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04.10.2015

Schnelles Internet: Verfahren beim Breitbandförderprogramm müssen beschleunigt werden

Die durchschnittlich Dauer vom Beginn bis zum Förderbescheid beträgt 15 Monate

Die Verfahren beim Breitbandausbau müssen deutlich beschleunigt werden. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Annette Karl. Demnach dauert es vom ersten Antrag auf Förderung durch die Kommunen bis zur Genehmigung durch die Staatsregierung durchschnittlich 457 Tage. Im Mittel betrug die Verfahrensdauer in Oberbayern 545 Tage, in Niederbayern 474 Tage, in der Oberpfalz 473 Tage, in Oberfranken 423 Tage, in Mittelfranken 426 Tage, in Unterfranken 415 Tage und in Schwaben 405 Tage.

„Gerade mal knapp ein Viertel der bayerischen Kommunen haben nach einem Jahr Förderprogramm einen Förderbescheid erhalten“, erklärt Karl. Nach Kritik der Breitbandexpertin an den ursprünglich geplanten 19 Verwaltungsschritten des Förderprogramms, konnte der Ablauf schon einmal in Abstimmung mit der EU-Kommission auf neun Schritte verkürzt werden. "Das hat offenbar nicht ausgereicht. Die Verfahren müssen weiter vereinfacht und die Schritte nochmal reduziert werden", fordert Karl. "Zudem muss das Personal in den zuständigen Vermessungsämtern aufgestockt werden. Dies wurde von Minister Söder bisher immer abgelehnt. Ich bin aber überzeugt, dass Spezialisten in den Ämtern die Bearbeitungszeit weiter verkürzen würden."

Das Geld für mehr Personal sei gut angelegt, ist sich Karl sicher: "Mit einer Verkürzung des Förderverfahrens würde man nicht nur den Forderungen aus Handwerk und Wirtschaft nachkommen, auch die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen könnten sich endlich über schnelle Anschlüsse freuen."

Annette Karl

Wirtschaftspolitische Sprecherin und Vorsitzende des Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

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