SPD will bayerisches Sanierungsprogramm für Kultur- und Sporteinrichtungen

15. Juni 2016

Förderprogramm mit einem Volumen von 140 Millionen Euro - Kommunalpolitiker Knoblauch hat kein Verständnis für CSU-Veto im Kommunalausschuss

Der SPD-Haushaltspolitiker Günther Knoblauch reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung der CSU heute (15. Juni) im Haushaltsausschuss, das von der SPD vorgeschlagene Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen abzulehnen: "Die CSU lässt die Kommunen buchstäblich im Regen stehen. So sind gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern nicht zu erreichen", erklärt Knoblauch.

Der Bund hingegen hat ein entsprechendes Förderprogramm mit einem Volumen von 140 Millionen Euro aufgelegt, aus dem etwa 20 Millionen Euro nach Bayern fließen. Das ist jedoch aus der Sicht Knoblauchs zu wenig. Er hält ein Förderprogramm mit einem Volumen von 140 Millionen Euro allein für Bayern für erforderlich. Damit könnte ein Investitionsvolumen von 250 Millionen Euro für den Freistaat erreicht werden.

Knoblauch: "Für Städte und Gemeinden auf dem Land sind Turnhallen, Hallenbäder und Kulturzentren überlebensnotwendig und sichern Lebensqualität und Arbeitsplätze. Wer hier nicht hilft, gefährdet die Lebensqualität und die Leistungsfähigkeit der Kommunen", erklärt Knoblauch.

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