SPD fordert Auskunft über Kostenexplosion bei Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg
Haushaltspolitiker Kränzlein: Die Minister Söder und Spaenle lassen jede haushaltspolitische Vernunft vermissen - Ausgaben steigen von 64 auf 97,6 Millionen Euro
Der SPD-Haushaltpolitiker Herbert Kränzlein will Aufklärung über die außergewöhnlichen Kostensteigerungen für Miete und Investitionszuschüsse der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. In einem Dringlichkeitsantrag (PDF, 220 kB), der morgen (20. Juli) dem Plenum zur Beratung vorliegt, fordert der Abgeordnete Auskunft und gegebenenfalls eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses. Der Grund: Im Haushaltsplan für 2017/18 sind für die Außenstelle des Deutschen Museums Nürnberg insgesamt 64 Millionen Euro veranschlagt. Ein von der SPD angefragter Bericht des Kultusministeriums ergab jedoch eine Gesamtsumme von 97,6 Millionen Euro.
"Die Minister Söder und Spaenle haben bei dem Leuchtturmprojekt Deutsches Museum Nürnberg jede haushaltspolitische Vernunft vermissen lassen", erklärt der SPD-Haushälter. Er verweist auf die erste Zusage von Minister Söder in Höhe von acht Millionen Euro, der jetzt 97,6 Millionen Euro für Mitfinanzierungsmittel gegenüberstehen.
Kränzlein fordert die Staatsregierung auf, keine weiteren vertraglichen Verpflichtungen einzugehen und bereits geschlossene Verträge so lange auszusetzen, bis sie dem Landtag ausführlich über den Sachstand berichtet hat.