Deutsches Museum Nürnberg: Södersche Politik nach Gutsherrenart
Dringlichkeitsantrag der SPD: Staatsregierung muss Landtag über Kosten und Konzept berichten
Der SPD-Haushaltpolitiker Herbert Kränzlein hat in seiner Rede zum Dringlichkeitsantrag (PDF, 220 kB) die Kostenexplosion für die Außenstelle Nürnberg des Deutschen Museums kritisiert und ein Konzept angemahnt. "Das ist Politik nach Gutsherrenart, ein Söderscher Schnellschuss im Wahljahr", stellte Kränzlein fest. Im Haushaltsplan für 2017/18 sind für die Mitfinanzierung der Außenstelle des Deutschen Museums Nürnberg insgesamt 64 Millionen Euro veranschlagt. Ein von der SPD angefragter Bericht des Kultusministeriums ergab jedoch eine Gesamtsumme von 97,6 Millionen Euro. "Das Parlament hat hier ein Recht auf schnelle, umfassende und richtige Information", rief der Abgeordnete.
Kränzlein verwies auch auf die Bauprojekte Obersalzberg und Gärtnerplatztheater, die hohe Kostensteigerungen aufweisen. Wenn immer mehr Projekte aus dem Ruder laufen, werde es schwieriger andere erfolgversprechende Bauvorhaben zu starten. Kränzlein forderte die Staatsregierung auf, keine weiteren vertraglichen Verpflichtungen einzugehen und bereits geschlossene Verträge so lange auszusetzen, bis sie dem Landtag ausführlich über den Sachstand berichtet hat.