Straßenausbaubeitragssatzung – bringt das neue Gesetz tatsächlich eine Lösung?

18.07.2016, 19:00 Uhr | Gastwirtschaft Sauerteig, Oeslauer Str. 100, Rödental

Infoveranstaltung

Wenn die Straße vor der eigenen Haustür saniert wird, kommt das die Anwohner häufig teuer zu stehen, werden die Kommunen doch dazu angehalten, die Bürgerinnen und Bürger an den Kosten zu beteiligen. Wie genau und in welcher Höhe dies geschieht, regelt die sogenannte Straßenausbaubeitragssatzung. Dabei erhalten nicht selten einzelne Eigentümer Bescheide in fünfstelliger Höhe, was gerade im ländlichen und strukturschwachen Raum für Hausbesitzer zu einer existenziellen Herausforderung werden kann.

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde deshalb das der Straßenausbaubeitragssatzung zugrundeliegende Kommunale Abgabengesetz u.a. dahingehend reformiert, dass Städten und Gemeinden neuerdings die Wahlfreiheit eingeräumt wird, einmalige oder sogenannte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zu erheben.

Doch was bedeutet dies konkret für die Kommunen und vor allem die betroffenen Hauseigentümer?

Darüber möchte die örtliche SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld gemeinsam mit ihrem Kollegen Klaus Adelt, Mitglied des Kommunalausschusses sowie Mitinitiator des SPD-Gesetzesentwurfs, informieren und anschließend mit Ihnen diskutieren.

Anmeldung bitte unter susann.biedefeld.sk@bayernspd-landtag.de

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