Positionen

09.10.2015

Elternzeit für alle - auch für Abgeordnete?

Von Doris Rauscher, MdL, familienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion

Auf den ersten Blick erscheint der Beruf einer Abgeordneten wie gemacht für die Elternschaft: Ein gesichertes Gehalt, viel Flexibilität und viele Freiheiten. Doch der Eindruck täuscht, denn oft haben Mandatsträger durch Sitzungen bis spät in die Nacht, Recherchearbeit, die Arbeit im eigenen Stimmkreis und diverse Veranstaltungen eine 50/60-Stunden-Woche. Dieses Pensum müssen junge Mütter und Väter mit ihrem Familienleben in Einklang bringen. Das ist durchaus eine große Herausforderung. Das derzeitige Gesetz und die Geschäftsordnung in Bayern sieht für Volksvertreter nicht einmal Elternzeit vor – noch nicht. Der Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr war ein wichtiger erster Schritt. Auch alle anderen Bundesländer sollten dem Vorbild aus Stuttgart folgen. Abgeordneten sollte – wie alle anderen jungen Eltern auch - die Möglichkeit der Elternzeit eingeräumt werden. Vor allem für diesen sehr sensiblen und intensiven Lebensabschnitt.

Selbstverständlich lassen sich die geltenden Elternzeit-Regelungen nicht eins-zu-eins auf gewählte Abgeordnete übertragen – das hat das Bundesverfassungsgericht bereits 2007 erklärt. Elternzeitähnliche Regelungen sind gefragt – und in Baden-Württemberg vorbildlich gefunden worden. Wir können nicht nur davon reden, wir müssen auch für entsprechende Familienfreundlichkeit im eigenen Parlament sorgen. Nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, jungen Frauen das Engagement in der Politik und in Parlamenten schmackhafter zu machen. Gerade im Hinblick auf den nach wie vor geringen Anteil von Frauen in unseren Parlamenten wäre dies ein wichtiges Signal. Und es wäre ein starkes Signal an die Gesellschaft, dass Familienplanung und Elternzeit nicht automatisch mit der Berufswelt kollidieren müssen. Darüber hinaus sind nicht nur Ideen für die ersten Lebensmonate, sondern wie bei allen Eltern auch Angebote darüber hinaus gefragt. Bayern sollte seine Rolle als familienfreundliches Bundesland entschlossen ausbauen und wirklich ernst nehmen und für alle – auch für Abgeordnete – gute Rahmenbedingungen schaffen.

Doris Rauscher

Stv. Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags

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