Positionen

12.09.2017

Datenschutz

Datenschutz ist uns wichtig. Daher gilt:

Der verantwortungsvolle und sensible Umgang mit personenbezogenen Daten aller Nutzenden ist für die BayernSPD-Landtagsfraktion ein wichtiges Anliegen. Der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, insbesondere der Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), fühlt sich die BayernSPD-Landtagsfraktion verpflichtet.

Über Art und Umfang von Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten aus dem Internet sowie über die dafür Verantwortlichen informieren wir in der Datenschutzerklärung auf der Homepage der BayernSPD-Landtagsfraktion: https://bayernspd-landtag.de/datenschutz/

Datenschutzhinweis für nicht bei Facebook angemeldete Besucherinnen und Besucher dieser Seite

Facebook speichert beim Aufruf dieser Seite auf Ihrem Rechner einen Cookie, über den möglicherweise Ihr Verhalten im Internet nachverfolgt werden könnte. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, löschen Sie, nachdem sie eine Facebook-Seite verlassen haben, die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies. Alternativ können Sie in den Browser-Einstellungen generell Webseiten verbieten, Cookies auf Ihrem Rechner zu speichern (sehen Sie hierzu in der „Hilfe" Ihres Browsers nach).

Dieser Cookie wird in der Regel auch auf Ihrem Rechner gespeichert, wenn Sie auf Webseiten auf einen „Gefällt mir"-Button von Facebook klicken. Facebook speichert zudem beim Besuch einer Facebook-Seite oder einer anderen Webseite mit „Gefällt mir"-Button Ihre aktuelle IP-Adresse. Hierüber ist potentiell ebenfalls eine temporäre Nachverfolgung Ihres Surfverhaltens möglich. Das Speichern der Cookies unterliegt nicht unserem Einfluss und wird ausschließlich durch Facebook gesteuert.

Auf unserer Internetseite (bayernspd-landtag.de) benutzen wir keine Cookies. Die Schnittstellen zu Facebook importieren sämtliche Daten zunächst in unser eigenes System und bauen sie erst dann in die Seiten ein. Facebook oder Twitter wissen/sehen also nicht, wer eine unserer Websites besucht. (Mit dem Klick auf einen Link zu Facebook oder Twitter endet unser technischer Einfluss natürlich.)

Datenschutzhinweis für bei Facebook registrierte und eingeloggte Besucherinnen und Besucher

Beim Login auf Facebook wird ein Cookie auf Ihrem PC gespeichert, über welches Sie eindeutig zu identifizieren sind. Facebook ist so in der Lage, alle Ihre Aktivitäten auf Facebook und Ihren Weg durch das Internet nachzuvollziehen, etwa über Internetseiten mit „Gefällt mir" Buttons.

Facebook speichert dabei nicht nur Ihre Eingaben, sondern auch alle Ihre sonstigen Aktionen auf Facebook.

Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook Ihr Surfverhalten nachvollzieht, loggen Sie sich nach jeder Facebook-Sitzung aus. Löschen Sie die auf dem Computer gespeicherten Cookies oder stellen Sie Ihren Browser so ein, dass dies automatisch geschieht wenn sie Ihren Browser schließen (sehen Sie hierzu bitte in der „Hilfe"-Funktion Ihres Browsers nach). Eine weitere Möglichkeit ist es, für Facebook einen gesonderten Browser zu benutzen oder bei Firefox die Erweiterung „Facebook Container“ einzusetzen: https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/facebook-container/

Verantwortliche für die Datenverarbeitung

Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Sieblin 2, Irland („Facebook Ireland“) ist der Verantwortliche für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Facebook-Nutzer und der Personen, welche die auf Facebook unterhaltenen Fanpages besuchen, da in erster Linie Facebook über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheidet.

Über Mittel, Zwecke und Praxis der Datenverarbeitung informiert Facebook ausführlich erläutert Facebook seine Praxis in seiner Datenrichtlinie: https://www.facebook.com/privacy/explanation

Facebook informiert dort zudem über eigene Auskunftspflichten gegenüber seinen Nutzern und deren Rechte.

Mit dem Abschluss des Nutzervertrags bei Facebook (www.facebook.com/about/privacy/) und mit dem Besuch der Facebook-Seite der BayernSPD-Landtagsfraktion sowie mit einem Posting, einer Chat-Message oder mit einer „Gefällt-mir“-Angabe erfolgt die Einwilligung in die Verarbeitung auch personenbezogener Daten (gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).

Die von den Nutzern/Besuchern dieser Facebook-Seite eingegebenen Daten, der Nutzername und die unter dessen Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns insofern verarbeitet, als wir diese Posts gegebenenfalls teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf den Nutzer-/Besucher-Account verweisen. Die frei bei Facebook veröffentlichten und verbreiteten Daten werden insofern unser Angebot einbezogen und anderen zugänglich gemacht. Wir behalten uns vor, uns gegenüber oder in öffentlichen Beiträgen, z.B. Kommentaren, gemachte Angaben, insbesondere zu politischen Meinungen (Art. 9 DSGVO) zu speichern, für unsere politische Arbeit zu analysieren, weiterzugeben oder zu verarbeiten.

Analyse und Auswertung können also auf personenbezogenen Daten basieren, die im Zusammenhang mit einem Besuch oder einer Interaktion von Personen auf bzw. mit unserer Seite und ihren Inhalten erfasst wurden. Für die Verarbeitung der Daten von den Besuchern dieser Seite (Insights-Daten) sind Facebook Ireland und wir, die BayernSPD-Landtagsfraktion, gemeinsam verantwortlich (Art. 26 DSGVO) – auf Grundlage der von Facebook veröffentlichten „Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen“: https://www.facebook.com/legal/terms/pagecontrolleraddendum#

Facebook Ireland stimmt darin zu, die primäre Verantwortung gemäß DSGVO für die Verarbeitung von Insights-Daten zu übernehmen und sämtliche Pflichten aus der DSGVO im Hinblick auf die Verarbeitung von Insights-Daten zu erfüllen (u. a. Artikel 12 und 13 DSGVO, Artikel 15 bis 22 DSGVO und Artikel 32 bis 34 DSGVO).