Die SPD-Landtagsfraktion im Gespräch

Die SPD-Landtagsfraktion ist im ständigen Austausch mit Verbänden, Organisationen, Gewerkschaften, Vereinen oder Initiativen. Eine Übersicht über die vergangenen Termine finden Sie hier.

Gespräch mit den Hochschulen in Nürnberg

Datum: 7./8.09.2021

Ort: Nürnberg

Bei einer Infotour an Hochschulen in Nürnberg haben sich die Wissenschaftspolitiker Christian Flisek und Volkmar Halbleib über die künftige Hochschullandschaft im Raum Nürnberg/Erlangen informiert. Prof. Dr. Oberbeck, Präsident der Technischen Hochschule Georg Simon Ohm erläuterte den Wiedereinstieg in die Präsenzlehre nach drei Semestern des Lockdown. Nach der 3G-Regel werden viele Studierende zum ersten Mal die Hochschule betreten können. Die Kontrolle der Impf- und Testnachweise stellt die Hochschule dabei noch vor eine Herausforderung.

Corona wird nach den auch für das künftige Lehrangebot Konsequenzen haben: digitale Angebote ermöglichen, große Lehrveranstaltungen und reine Wissensvermittlung online anzubieten. Das schafft Flexibilität für die Studierenden und Teilzeitangebote und Vereinbarkeit mit Beruf oder Familie werden davon profitieren. Die beiden SPD-Hochschulpolitiker setzen sich im Landtag dafür ein, dass Hochschulen vom Freistaat beim Ausbau der Digitalisierung unterstützt werden: mit einem Sofortprogramm für die Digitalisierung soll der Ausbau der technischen Infrastruktur und der personellen Ausstattung zur Erstellung digitaler Lehr- und Lernangebote forciert werden.

Mit der neu geplanten Technischen Universität steht die Hochschule in guter Zusammenarbeit. Im Gespräch mit TU-Gründungspräsident Professor Dr. Hans Jürgen Prömel und Kanzler Dr. Markus Zanner konnten sich die SPD-Politiker über den aktuellen Stand der Planungen der Campus-Universität austauschen. Beim Aufbau des Personals und der IT wird die neue Wissenschaftseinrichtung bereits von den beiden Nürnberger Hochschulen (TH und FAU) unterstützt. Bis 2027/28 wird die TU voraussichtlich mit einigen Masterstudiengängen starten können.

Foto Technische Hochschule
Technische Hochschule Nürnberg, v.l.: Volkmar Halbleib, MdL, Präsident Prof. Dr. Niels Oberbeck, Christian Flisek, MdL
Foto Technische Universität
Technische Universität: Volkmar Halbleib, MdL, Päsident Prof. Dr. Jürgen Prömel, Kanzler Dr. Markus Zanner, Christian Flisek.

Gespräch mit der tschechischen Generalkonsulin

Datum: 21.07.2021

Ort: Bayerischer Landtag

Zwei Dinge haben Deutschland und Tschechien in diesem Herbst gemeinsam: Landesweite Wahlen! Mit Blick auf eine Zeit der politischen Umbrüche, lud die BayernSPD-Landtagsfraktion die Generalkonsulin der Tschechischen Republik in München, Kristina Larischová, zu einem Gespräch in den Bayerischen Landtag ein.

Neben den bevorstehenden Wahlen tauschten sich Landtagsvizepräsident und Europapolitiker Markus Rinderspacher, der vertriebenenpolitische Sprecher Volkmar Halbleib und die Abgeordneten Inge Aures und Annette Karl mit Larischová auch zu grenzenübergreifender Erinnerungskultur und den Möglichkeiten bayerisch-tschechischer Beziehungen aus.

Gespräch mit der tschechischen Generalkonsulin

Gespräch mit ChemDelta Bavaria

Datum: 13.07.2021

Ort: Online

Die sozial-ökologische Wende in Bayern ist eines der Kernprojekte der BayernSPD-Landtagsfraktion. Für deren Gelingen spielt auch die bayerische Industrie eine entscheidende Rolle. Im Gespräch mit ChemDelta Bavaria, der Gemeinschaftsinitiative von 18 Unternehmen im bayerischen Chemiedreieck, erörterten unser Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn, unsere wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin Annette Karl sowie Ismail Ertug, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, mit welchen Herausforderungen sich die Unternehmen hier konfrontiert sehen.

ChemDelta Bavaria war bei dem Online-Austausch vertreten durch Dr. Bernhard Langhammer (Sprecher ChemDelta Bavaria), Dr. Gerhard Wagner (Geschäftsführer OMV Deutschland und Lenkungskreisvorsitzender), Dr. Peter von Zumbusch (Werkleiter Wacker Burghausen), Dr. Christoph von Reden (Geschäftsleiter InfraServ Gendorf), Dr. Andreas Fischbach (Standortleiter Clariant Gendorf), Dr. Mathias Kranz (Linde), Dr. Markus Born (Bayerische Chemieverbände), Stephan Haas (Kommunikation Wacker) sowie Thomas Bauer (Kommunikation OMV).

ChemDelta Bavaria

Gespräch mit dem Bund der Vertriebenen

Datum: 7.7.2021

Ort: Bayerischer Landtag

Der inhaltliche Austausch wird seit vielen Jahren freundschaftlich gepflegt: beim neunten Parlamentarischen Abend des Bundes der Vertriebenen in Bayern (BdV) mit der SPD-Landtagsfraktion wurden aktuelle Themen besprochen und Für den Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn war es das erste Zusammentreffen mit den Vorstandsmitglieder des BdV. Er bekräftigte, dass die Auseinandersetzung und Erinnerung an historische Hintergründe sehr bedeutsam sind. Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher zeigte sich beeindruckt vom gegenseitigen Respekt und dem Verständnis, das den guten Austausch seit Jahren begleitet. Er würdigte die Aufbauleistung der Vertriebenengruppen für Demokratie und Freiheit in Bayern. Heute stehe die Aufgabe im Mittelpunkt, dieses Geschichtsbewusstsein weiter zu vermitteln.

Volkmar Halbleib, vertriebenenpolitischer Sprecher, kündigte die bevorstehenden Aktivitäten der SPD-Fraktion zur Vertriebenenpolitik an: Höhepunkt wird der Vertriebenenempfang der Fraktion am 6. November sein, der im Bayerischen Landtag stattfindet. Geplant ist auch ein Besuch des neu eröffneten Dokumentationszentrums für Flucht und Vertreibung in Berlin.

Christian Knauer, BdV-Vorsitzender, erläuterte die stets gute Zusammenarbeit des Verbandes mit der SPD-Fraktion und erinnerte an die große Bedeutung der Sudetendeutsche Sozialdemokraten für den Wiederaufbau der SPD nach 1945. Ein weiteres gemeinsames Thema ist sowohl für den BdV wie auch SPD-Fraktion die heutige Bekämpfung der Folgen von Flucht und Vertreibung. Mit Migrationsberatungsstellen bietet der BdV Beratung und Unterstützung für Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler.

Mit dem weiteren Aufbau von Kulturzentren sollen wertvolle Zeugnisse der Kultur und der Geschichte der verschiedenen Landsmannschaften für kommende Generationen bewahrt werden. Daß die Bedeutung der Kultur der Landsmannschaften auch als Teil der Kultur Bayerns verdeutlicht und in der Bildung verstärkt werden sollte, war eine weitere gemeinsame Forderung.

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Der Vorstand des Bundes der Vertriebenen zu Besuch bei der SPD-Fraktion im Landtag: Untere Reihe von links: Dr. Simone Strohmeier, Parlamentarische Geschäftsführerin; Annemarie Probst, Beisitzer BdV-Landesvorstand; Vertriebenenpolitischer Sprecher Volkmar Halbleib, SPD; Margaretha Michel, stv. Landesobfrau Sudetendeutsche Landsmannschaft; Ines Andrea Reinhold von Drüben, Beisitzer BdV-Landesvorstand; Christian Knauer, BdV-Landesvorsitzender; SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn, Dorith Müller, stv. BdV-Landesvorsitzende Zweite Reihe von links: Rechtspolitischer Sprecher Horst Arnold; Klaus Adelt, Kommunalpolitischer Sprecher; Christoph Stabe, Schriftführer BdV-Landesvorstand; Herta Daniel, stv. BdV-Landesvorsitzende; Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher, SPD; Bernhard Fackelmann, stv. BdV-Landesvorsitzender; Dr. Alfred Lange, Beisitzer BdV-Landesvorstand; Parlamentarische Beraterin Claudia Weigl. Dritte Reihe von links: Susanne Sorgenfrei, BdV-Landesgeschäftsführerin; Ingrid Mattes, stv. Landesvorsitzende Siebenbürger Sachsen; Harald Schlapansky, Landesvorsitzender der Banater Schwaben; Paul Hansel, BdV-Landesvermögensverwalter; Georg Hodolitsch, Beisitzer BdV-Landesvorstand.

Gespräch mit Ralf Holtzwart und Julia Stump

Datum: 22.06.2021

Ort: Bayerischer Landtag

Wie hat sich der bayerische Arbeitsmarkt durch Corona verändert? Vor welche Herausforderungen stellt uns der digitale Wandel in der Arbeitswelt? Und wie können Zukunftsperspektiven für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende geschaffen werden? Diese Fragen diskutierte unser Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn bei einem Austausch im Landtag mit Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit – Regionaldirektion Bayern, und Julia Stump, Leiterin des Stabs für Zusammenarbeit mit der Landespolitik.

Einige der Themen sollen in weiteren Gesprächen mit der SPD-Landtagsfraktion vertieft werden. Florian von Brunn betonte bei dem Austausch, dass Transformationsprozesse sozial gerecht ablaufen müssen und niemand auf der Strecke bleiben dürfe. Es gelte, prekäre Beschäftigungsverhältnisse einzudämmen.

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Gespräch mit dem Verband Bayerischer Rechtspfleger

Datum: 17.05.2021

Ort: Online

Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger nehmen in der deutschen Justiz, vor allem an Amtsgerichten und Staatsanwaltschaften, eine unverzichtbare Rolle ein. Gerade die Corona-Krise hat dabei gezeigt, wie wichtig ein leistungsfähiger öffentlicher Dienst ist. Gleichzeitig ist das Aufgabenspektrum immer weiter angewachsen – bei immer noch vorherrschender Personalnot.

Wie vor diesem Hintergrund die Rahmenbedingungen für die Rechtspflege verbessert werden können, darüber diskutierten unser Fraktionsvorsitzender Horst Arnold und unsere rechtspolitische Sprecherin Alexandra Hiersemann mit dem Verband Bayerischer Rechtspfleger, vertreten durch die Vorsitzende Claudia Kammermeier, den stellvertretenden Vorsitzenden und Geschäftsführer Werner Felkl, den stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Hannes, die Jugendbeauftragte Stefanie Stoll und Protokollführerin Sabine Kümmeth. Dabei ging es auch um die Frage, wie sich die Digitalisierung in diesem Bereich fortentwickeln lässt und welche Ansätze es gibt, um den Beruf des Rechtspflegers bzw. der Rechtspflegerin auch für Nachwuchskräfte attraktiver zu gestalten.

Gespräch Verband Bayerischer Rechtspfleger

Gespräche mit Gewerkschaftsvertretern der bayerischen Polizei

Datum: 05./07.05.2021

Ort: Landtag und Online

Die Corona-Pandemie hatte – und hat – erhebliche Auswirkungen auf die tägliche Arbeit der bayerischen Polizistinnen und Polizisten. Doch auch bereits vor Corona waren viele erheblichen Belastungen ausgesetzt. Welche politische Unterstützung hier vonnöten ist, war deshalb eines der Themen bei den Gesprächen, die SPD-Fraktionschef Horst Arnold und der innenpolitische Sprecher Stefan Schuster mit der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Bayern (5. Mai, Bayerischer Landtag) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bayern (7. Mai, online) führten.

Gesprächspartner waren dabei zum einen der DPolG-Landesvorsitzende Jürgen Köhnlein, zum anderen der GdP-Landesvorsitzende Peter Pytlik und Alexander Bascek, Organisationsleiter der GdP-Landesgeschäftsstelle. Mit den beiden Gewerkschaften diskutierte die SPD auch über die zunehmende Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten, die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes und die Frage der Anerkennung von Corona als Dienstunfall.

Polizei

Online-Gespräch mit Peter Pytlik und Alexander Bascek.

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Gespräch im Landtag mit Jürgen Köhnlein, außerdem von der SPD-Fraktion mit dabei: Inge Aures (MdL) und Klaus Adelt (MdL).

Gespräch mit der Jugendorganisation Bund Naturschutz (JBN)

Datum: 19.04.2021

Ort: Online

Mit der Jugendorganisation Bund Naturschutz (JBN) steht die SPD-Landtagsfraktion in regelmäßigem Austausch. Zentrales Thema der jüngsten Videoschalte waren die Initiativen der SPD-Fraktion für mehr Transparenz und ein bayerisches Lobbyregister. Bereits im Dezember hatten wir hierzu einen Gesetzentwurf vorgelegt, vor wenigen Wochen dann brachte unser Fraktionsvorsitzender Horst Arnold weitere Vorschläge für gesetzliche Verschärfungen ein und warb bei den anderen demokratischen Fraktionen für ein gemeinsames Vorgehen (siehe hier).

Der JBN-Vorstand, vertreten durch Julia Dade, Jonathan Kolb, Fabia Lausberg, Laura Isabella Rix und Cäcilia Thalhammer, betonte in dem Gespräch die Wichtigkeit solcher Maßnahmen. Weiteres Thema der Schalte war der von der JBN miterarbeitete aktuelle Beschluss des Bayerischen Jugendrings zu Klima- und Umweltschutz. Hier stellte Arnold eine hohe Übereinstimmung in Zielen und Inhalten fest. Als SPD-Fraktion werden wir die Impulse entsprechend aufnehmen und uns weiterhin für eine sozial-ökologische Transformation stark machen!

Bund Naturschutz

Gespräch mit AGABY (Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns)

Datum: 12.04.2021
Ort: Online

Integrationspolitik auf Augenhöhe – das ist eines der Kernanliegen der BayernSPD-Landtagsfraktion. Deshalb setzen wir uns bereits seit langem dafür ein, die Mitsprache von Migrantinnen und Migranten und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Im Zuge der Corona-Krise sind diese Herausforderungen zwar etwas aus dem öffentlichen Fokus geraten, die Bedarfe sind jedoch zum Teil pandemiebedingt größer denn je. Nicht zuletzt deshalb ist die Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) für uns ein wichtiger Ansprechpartner, um praxisnahe Vorschläge zu entwickeln.

Unsere Abgeordneten Horst Arnold (Fraktionsvorsitzender), Arif Taşdelen (Integrationspolitischer Sprecher), Alexandra Hiersemann (Flüchtlingspolitische Sprecherin) und Florian Ritter (Sprecher im Kampf gegen Rechtsextremismus) haben sich daher in einer Videoschalte mit AGABY über aktuelle Themen ausgetauscht. Dazu zählen beispielsweise die Situation der Integrationsbeiräte, die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder mit Migrationshintergrund und Geflüchtete sowie die weiterhin dringend notwendige Verbesserung der bayerischen Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit.

Seitens AGABY nahmen die Vorsitzende Mitra Sharifi Neystanak sowie Lütfiye Yaver-Bozkurt (zweite stellvertretende Vorsitzende), Frederic Zucco (Vorstandsmitglied), Lajos Fischer (Vorstandsmitglied) und Katsiaryna Viadziorchyk (Geschäftsführerin und Projektkoordinatorin) an dem Gespräch teil.

Als SPD-Fraktion werden wir an den besprochenen Themen eng dranbleiben und uns mit weiteren Initiativen in den Landtag einzubringen!

Gespräch AGABY

Gespräch mit der neuen Intendantin des Bayerischen Rundfunks

Datum: 01.03.2021
Ort: Online

Unser Fraktionschef Horst Arnold, die medienpolitische Sprecherin unserer Fraktion Martina Fehlner und die Rundfunkrätin und SPD-Abgeordnete Inge Aures haben sich mit der neuen BR-Intendantin Katja Wildermuth und dem BR-Verwaltungsratsmitglied Peter Hufe über die neuesten Strömungen und Entwicklungen in der bayerischen Medienlandschaft unterhalten.

Dabei konnten folgende wichtige Punkte festgehalten werden:

  • Regionalisierung ist sehr wichtig, sie erhöht die Akzeptanz vor Ort und ist ein starkes Instrument in der täglichen Berichterstattung. Mittlerweile gibt es 28 BR-Studios in Bayern, der BR kann innerhalb von einer Stunde von überall in Bayern live senden.

  • Trimedialität bleibt eine große Herausforderung, diese muss mit dem "Hirn und mit dem Herz gelebt werden". Gerade die Corona-Krise hat die digitalen Medien noch einmal befeuert, was man beispielsweise an der sehr erfolgreichen neuen App "Clubhouse" sieht.

  • Frauenförderung ist enorm wichtig, aber auch die Diversität/Vielfalt darf nicht zu kurz kommen!

  • Themen sind dann stark, wenn sie mit dem regionalen Blick ein universelles Thema bespielen – das können die Privatsender nicht (Beispiele: Oktoberfest 1900, Monaco Franze, Irgendwie & sowieso).

BR-Gespräch

Gespräch mit der Kommunalen Altenhilfe Bayern

Datum: 22.02.2021
Ort: Online

Als freiwilliger Zusammenschluss kommunaler Altenhilfeeinrichtungen, also zum Beispiel von Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten oder Betreutem Wohnen, ist die Kommunale Altenhilfe Bayern (KABayern) ein wichtiger Ansprechpartner für pflege- und seniorenpolitische Fragestellungen, die uns als SPD-Landtagsfraktion bewegen. Nicht zuletzt infolge der Corona-Pandemie sind die Herausforderungen in diesen Bereichen immens, gerade was die Belastungen für Bewohner:innen, Angehörige und Pflegekräfte angeht. Hinzu kommt: Viele Probleme – sei es die staatliche Finanzierung von Investitionen oder geeignete Qualitätsstandards – waren auch schon vor der Krise virulent und wurden von uns in den vergangenen Jahren immer wieder thematisiert (siehe z.B. hier).

Wie also weiter bei all diesen Themen? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Online-Gesprächs zwischen der SPD-Fraktion und der KABayern. Die SPD-Landtagsfraktion war dabei durch die gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann, den krankenhauspolitischen Sprecher Michael C. Busch sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer Volkmar Halbleib vertreten, für die KABayern nahmen Prof. Dr. Alexander Schraml, Ulrich Gräf, Michael Pflügner, Thorsten Kopplin, Michael Pfab und Andrea Dembowski an dem Austausch teil.

KAB

Gespräch mit dem Verkehrsclub Deutschland

Datum: 13.01.2021
Ort: Online

Als SPD-Landtagsfraktion ist uns eine zukunftsorientierte und sozialverträgliche Mobilität ein zentrales politisches Anliegen. Ökologische Verkehrsverbände wie der Landesverband Bayern des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) sind deshalb stets ein wichtiger Ansprechpartner für uns. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold und die verkehrspolitische Sprecherin Inge Aures trafen sich diesmal zum Online-Gespräch mit Ralf Altenberger (Geschäftsführer VCD Bayern), Gerd Weibelzahl (Schatzmeister VCD Bayern) und Dr. Christian Loos (Vorsitzender VCD Bayern). Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, wie man stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und Regionalstrecken ertüchtigen könnte. Aber auch die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr, Investitionen in die Mobilität von morgen sowie das Verfassungsziel gleichwertiger Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land waren Themen der Videokonferenz.

SPD im Gespräch Verkehrsclub 13.01.2021

Von links oben nach rechts unten: Fares Kharboutli, Horst Arnold (Vorsitzender der SPD-Fraktion), Inge Aures (Verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion), Ralf Altenberger (Geschäftsführer VCD Bayern), Gerd Weibelzahl (Schatzmeister VCD Bayern), Dr. Christian Loos (Vorsitzender VCD Bayern)

Gespräch mit der Jugendorganisation des Bund Naturschutz

Datum: 16.12.2020
Ort: Online

Wie können wir Naturschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden? Diese Frage ist für die BayernSPD-Landtagsfraktion und die Jugendorganisation BUND Naturschutz (JBN) gleichermaßen von zentraler Bedeutung. Im gemeinsamen Online-Gespräch des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold mit dem JBN-Landesvorstand (Alexander Rix, Elisabeth Kornell, Laura Rix und Julia Dade, von links oben nach rechts unten) stellten die Beteiligten daher große Schnittmengen in ihren politischen Forderungen fest, zum Beispiel was die Energie- und Verkehrswende und Ansatzpunkte für eine nachhaltige sozial-ökologische Transformation anbelangt. Aber auch in der Notwendigkeit konkreter Gesetzesvorhaben wie einem Lieferkettengesetz oder einem Lobbyregistergesetz sind sich SPD-Fraktion und JBN einig. Insgesamt gehe es nun darum, aus der Corona-Krise, in der viele gesellschaftliche Probleme wie unter einem Brennglas erscheinen, die richtigen Schlüsse zu ziehen, damit der erforderliche Wandel gestaltet werden kann.

Bund Naturschutz Jugend 16.12.2020

Download: Foto in hoher Auflösung (Nutzung kostenfrei)*

Gespräch mit dem Bund der Selbständigen

Datum: 14.12.2020
Ort: Online

Die Folgen der Corona-Pandemie bedrohen viele Unternehmerinnen und Unternehmer auch in Bayern in ihrer Existenz. Im Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold schilderten Gabriele Sehorz, Präsidentin des Bunds der Selbständigen Bayern (BDS), und Hauptgeschäftsführer Michael Forster die aktuelle Situation. BDS und SPD-Fraktion machten sich dabei insbesondere für passgenaue Finanzhilfen sowie für szenarienabhängige Öffnungsperspektiven stark. Der BDS betonte, dass viele Betriebe gut durchdachte und praxistaugliche Hygienekonzepte entwickelt hätten, die bei diesen Überlegungen stärker zu berücksichtigen seien, beispielsweise durch einen „Hygiene-TÜV“. Zudem äußerten Sehorz und Forster die Sorge, dass es in den bayerischen Innenständen infolge der Krise zu einem Ladensterben kommen werde. Arnolds Fazit: „Das Gespräch hat die äußerst schwierige Lage vieler Selbständiger noch einmal klar vor Augen geführt. Wir werden uns als SPD-Fraktion daher weiterhin dafür einsetzen, dass die bayerische Wirtschaft nachhaltig unterstützt wird.“

Gespräch mit Genossinnen und Genossen auf Landes-, Bundes- und Europaebene zur Corona-Krise

Datum: 03.12.2020
Ort: Online

BayernSPD-Fraktionschef Horst Arnold tauscht sich in einer Videokonferenz mit den Vorsitzenden der SPD-Fraktion(en) des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europaparlament aus.

Arnold: "Solidarisch durch die Corona-Krise zu kommen und die Weichen für eine sozial gerechte Zukunft zu stellen – das ist der Anspruch ALLER SPD-Fraktionen in den einzelnen Bundesländern, im Bund und auch in Europa. Da wir hier viel voneinander lernen können, tauschen wir uns regelmäßig untereinander aus – diesmal online, statt wie ursprünglich geplant in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt."

Mit dabei waren neben dem thüringischen Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey als (virtuellem) Gastgeber, den Vorsitzenden der anderen SPD-Fraktionen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich.

Horst

Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Justizvollzug

Datum: 01.12.2020
Ort: Online

Ein leistungsfähiger Justizvollzug ist ein wesentlicher Baustein, um die innere Sicherheit in Bayern zu gewährleisten. Doch nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie haben die Bediensteten mit großen Belastungen in ihrem Arbeitsalltag zu kämpfen.

Welche politische Unterstützung hier notwendig ist, darüber tauschten sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold und die Sprecherin für Recht und VerfassungAlexandra Hiersemann in einem Online-Gespräch mit dem Vorsitzenden des Landesverbands der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten (JVB) Ralf Simon sowie den stellvertretenden Vorsitzenden Iris Rädlinger-Köckritz, Klaus Zacher, Thomas Benedikt und Stefan Greulich aus.

BayernSPD Landtagsfraktion und JVB sind sich einig, dass Personalmehrungen und mehr Beförderungsmöglichkeiten dringend erforderlich sind, um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern. Dazu zählt auch eine Aufstockung des Personals im Krankenpflegedienst. Dieser Bereich ist seit Jahren massiv unterbesetzt, durch Corona mache sich dieser Mangel jedoch noch viel deutlicher bemerkbar. Die SPD-Fraktion wird die wesentlichen Forderungen der JVB in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Justiz

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