Die SPD-Landtagsfraktion im Gespräch

Die SPD-Landtagsfraktion ist im ständigen Austausch mit Verbänden, Organisationen, Gewerkschaften, Vereinen oder Initiativen. Eine Übersicht über die vergangenen Termine finden Sie hier.

Gespräch mit der Jugendorganisation Bund Naturschutz (JBN)

Datum: 19.04.2021

Ort: Online

Mit der Jugendorganisation Bund Naturschutz (JBN) steht die SPD-Landtagsfraktion in regelmäßigem Austausch. Zentrales Thema der jüngsten Videoschalte waren die Initiativen der SPD-Fraktion für mehr Transparenz und ein bayerisches Lobbyregister. Bereits im Dezember hatten wir hierzu einen Gesetzentwurf vorgelegt, vor wenigen Wochen dann brachte unser Fraktionsvorsitzender Horst Arnold weitere Vorschläge für gesetzliche Verschärfungen ein und warb bei den anderen demokratischen Fraktionen für ein gemeinsames Vorgehen (siehe hier).

Der JBN-Vorstand, vertreten durch Julia Dade, Jonathan Kolb, Fabia Lausberg, Laura Isabella Rix und Cäcilia Thalhammer, betonte in dem Gespräch die Wichtigkeit solcher Maßnahmen. Weiteres Thema der Schalte war der von der JBN miterarbeitete aktuelle Beschluss des Bayerischen Jugendrings zu Klima- und Umweltschutz. Hier stellte Arnold eine hohe Übereinstimmung in Zielen und Inhalten fest. Als SPD-Fraktion werden wir die Impulse entsprechend aufnehmen und uns weiterhin für eine sozial-ökologische Transformation stark machen!

Bund Naturschutz

Gespräch mit AGABY (Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns)

Datum: 12.04.2021
Ort: Online

Integrationspolitik auf Augenhöhe – das ist eines der Kernanliegen der BayernSPD-Landtagsfraktion. Deshalb setzen wir uns bereits seit langem dafür ein, die Mitsprache von Migrantinnen und Migranten und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Im Zuge der Corona-Krise sind diese Herausforderungen zwar etwas aus dem öffentlichen Fokus geraten, die Bedarfe sind jedoch zum Teil pandemiebedingt größer denn je. Nicht zuletzt deshalb ist die Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) für uns ein wichtiger Ansprechpartner, um praxisnahe Vorschläge zu entwickeln.

Unsere Abgeordneten Horst Arnold (Fraktionsvorsitzender), Arif Taşdelen (Integrationspolitischer Sprecher), Alexandra Hiersemann (Flüchtlingspolitische Sprecherin) und Florian Ritter (Sprecher im Kampf gegen Rechtsextremismus) haben sich daher in einer Videoschalte mit AGABY über aktuelle Themen ausgetauscht. Dazu zählen beispielsweise die Situation der Integrationsbeiräte, die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder mit Migrationshintergrund und Geflüchtete sowie die weiterhin dringend notwendige Verbesserung der bayerischen Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit.

Seitens AGABY nahmen die Vorsitzende Mitra Sharifi Neystanak sowie Lütfiye Yaver-Bozkurt (zweite stellvertretende Vorsitzende), Frederic Zucco (Vorstandsmitglied), Lajos Fischer (Vorstandsmitglied) und Katsiaryna Viadziorchyk (Geschäftsführerin und Projektkoordinatorin) an dem Gespräch teil.

Als SPD-Fraktion werden wir an den besprochenen Themen eng dranbleiben und uns mit weiteren Initiativen in den Landtag einzubringen!

Gespräch AGABY

Gespräch mit der neuen Intendantin des Bayerischen Rundfunks

Datum: 01.03.2021
Ort: Online

Unser Fraktionschef Horst Arnold, die medienpolitische Sprecherin unserer Fraktion Martina Fehlner und die Rundfunkrätin und SPD-Abgeordnete Inge Aures haben sich mit der neuen BR-Intendantin Katja Wildermuth und dem BR-Verwaltungsratsmitglied Peter Hufe über die neuesten Strömungen und Entwicklungen in der bayerischen Medienlandschaft unterhalten.

Dabei konnten folgende wichtige Punkte festgehalten werden:

  • Regionalisierung ist sehr wichtig, sie erhöht die Akzeptanz vor Ort und ist ein starkes Instrument in der täglichen Berichterstattung. Mittlerweile gibt es 28 BR-Studios in Bayern, der BR kann innerhalb von einer Stunde von überall in Bayern live senden.

  • Trimedialität bleibt eine große Herausforderung, diese muss mit dem "Hirn und mit dem Herz gelebt werden". Gerade die Corona-Krise hat die digitalen Medien noch einmal befeuert, was man beispielsweise an der sehr erfolgreichen neuen App "Clubhouse" sieht.

  • Frauenförderung ist enorm wichtig, aber auch die Diversität/Vielfalt darf nicht zu kurz kommen!

  • Themen sind dann stark, wenn sie mit dem regionalen Blick ein universelles Thema bespielen – das können die Privatsender nicht (Beispiele: Oktoberfest 1900, Monaco Franze, Irgendwie & sowieso).

BR-Gespräch

Gespräch mit der Kommunalen Altenhilfe Bayern

Datum: 22.02.2021
Ort: Online

Als freiwilliger Zusammenschluss kommunaler Altenhilfeeinrichtungen, also zum Beispiel von Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten oder Betreutem Wohnen, ist die Kommunale Altenhilfe Bayern (KABayern) ein wichtiger Ansprechpartner für pflege- und seniorenpolitische Fragestellungen, die uns als SPD-Landtagsfraktion bewegen. Nicht zuletzt infolge der Corona-Pandemie sind die Herausforderungen in diesen Bereichen immens, gerade was die Belastungen für Bewohner:innen, Angehörige und Pflegekräfte angeht. Hinzu kommt: Viele Probleme – sei es die staatliche Finanzierung von Investitionen oder geeignete Qualitätsstandards – waren auch schon vor der Krise virulent und wurden von uns in den vergangenen Jahren immer wieder thematisiert (siehe z.B. hier).

Wie also weiter bei all diesen Themen? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Online-Gesprächs zwischen der SPD-Fraktion und der KABayern. Die SPD-Landtagsfraktion war dabei durch die gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann, den krankenhauspolitischen Sprecher Michael C. Busch sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer Volkmar Halbleib vertreten, für die KABayern nahmen Prof. Dr. Alexander Schraml, Ulrich Gräf, Michael Pflügner, Thorsten Kopplin, Michael Pfab und Andrea Dembowski an dem Austausch teil.

KAB

Gespräch mit dem Verkehrsclub Deutschland

Datum: 13.01.2021
Ort: Online

Als SPD-Landtagsfraktion ist uns eine zukunftsorientierte und sozialverträgliche Mobilität ein zentrales politisches Anliegen. Ökologische Verkehrsverbände wie der Landesverband Bayern des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) sind deshalb stets ein wichtiger Ansprechpartner für uns. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold und die verkehrspolitische Sprecherin Inge Aures trafen sich diesmal zum Online-Gespräch mit Ralf Altenberger (Geschäftsführer VCD Bayern), Gerd Weibelzahl (Schatzmeister VCD Bayern) und Dr. Christian Loos (Vorsitzender VCD Bayern). Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, wie man stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und Regionalstrecken ertüchtigen könnte. Aber auch die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr, Investitionen in die Mobilität von morgen sowie das Verfassungsziel gleichwertiger Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land waren Themen der Videokonferenz.

SPD im Gespräch Verkehrsclub 13.01.2021

Von links oben nach rechts unten: Fares Kharboutli, Horst Arnold (Vorsitzender der SPD-Fraktion), Inge Aures (Verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion), Ralf Altenberger (Geschäftsführer VCD Bayern), Gerd Weibelzahl (Schatzmeister VCD Bayern), Dr. Christian Loos (Vorsitzender VCD Bayern)

Gespräch mit der Jugendorganisation des Bund Naturschutz

Datum: 16.12.2020
Ort: Online

Wie können wir Naturschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden? Diese Frage ist für die BayernSPD-Landtagsfraktion und die Jugendorganisation BUND Naturschutz (JBN) gleichermaßen von zentraler Bedeutung. Im gemeinsamen Online-Gespräch des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold mit dem JBN-Landesvorstand (Alexander Rix, Elisabeth Kornell, Laura Rix und Julia Dade, von links oben nach rechts unten) stellten die Beteiligten daher große Schnittmengen in ihren politischen Forderungen fest, zum Beispiel was die Energie- und Verkehrswende und Ansatzpunkte für eine nachhaltige sozial-ökologische Transformation anbelangt. Aber auch in der Notwendigkeit konkreter Gesetzesvorhaben wie einem Lieferkettengesetz oder einem Lobbyregistergesetz sind sich SPD-Fraktion und JBN einig. Insgesamt gehe es nun darum, aus der Corona-Krise, in der viele gesellschaftliche Probleme wie unter einem Brennglas erscheinen, die richtigen Schlüsse zu ziehen, damit der erforderliche Wandel gestaltet werden kann.

Bund Naturschutz Jugend 16.12.2020

Download: Foto in hoher Auflösung (Nutzung kostenfrei)*

Gespräch mit dem Bund der Selbständigen

Datum: 14.12.2020
Ort: Online

Die Folgen der Corona-Pandemie bedrohen viele Unternehmerinnen und Unternehmer auch in Bayern in ihrer Existenz. Im Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold schilderten Gabriele Sehorz, Präsidentin des Bunds der Selbständigen Bayern (BDS), und Hauptgeschäftsführer Michael Forster die aktuelle Situation. BDS und SPD-Fraktion machten sich dabei insbesondere für passgenaue Finanzhilfen sowie für szenarienabhängige Öffnungsperspektiven stark. Der BDS betonte, dass viele Betriebe gut durchdachte und praxistaugliche Hygienekonzepte entwickelt hätten, die bei diesen Überlegungen stärker zu berücksichtigen seien, beispielsweise durch einen „Hygiene-TÜV“. Zudem äußerten Sehorz und Forster die Sorge, dass es in den bayerischen Innenständen infolge der Krise zu einem Ladensterben kommen werde. Arnolds Fazit: „Das Gespräch hat die äußerst schwierige Lage vieler Selbständiger noch einmal klar vor Augen geführt. Wir werden uns als SPD-Fraktion daher weiterhin dafür einsetzen, dass die bayerische Wirtschaft nachhaltig unterstützt wird.“

Gespräch mit Genossinnen und Genossen auf Landes-, Bundes- und Europaebene zur Corona-Krise

Datum: 03.12.2020
Ort: Online

BayernSPD-Fraktionschef Horst Arnold tauscht sich in einer Videokonferenz mit den Vorsitzenden der SPD-Fraktion(en) des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europaparlament aus.

Arnold: "Solidarisch durch die Corona-Krise zu kommen und die Weichen für eine sozial gerechte Zukunft zu stellen – das ist der Anspruch ALLER SPD-Fraktionen in den einzelnen Bundesländern, im Bund und auch in Europa. Da wir hier viel voneinander lernen können, tauschen wir uns regelmäßig untereinander aus – diesmal online, statt wie ursprünglich geplant in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt."

Mit dabei waren neben dem thüringischen Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey als (virtuellem) Gastgeber, den Vorsitzenden der anderen SPD-Fraktionen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich.

Horst

Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Justizvollzug

Datum: 01.12.2020
Ort: Online

Ein leistungsfähiger Justizvollzug ist ein wesentlicher Baustein, um die innere Sicherheit in Bayern zu gewährleisten. Doch nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie haben die Bediensteten mit großen Belastungen in ihrem Arbeitsalltag zu kämpfen.

Welche politische Unterstützung hier notwendig ist, darüber tauschten sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold und die Sprecherin für Recht und VerfassungAlexandra Hiersemann in einem Online-Gespräch mit dem Vorsitzenden des Landesverbands der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten (JVB) Ralf Simon sowie den stellvertretenden Vorsitzenden Iris Rädlinger-Köckritz, Klaus Zacher, Thomas Benedikt und Stefan Greulich aus.

BayernSPD Landtagsfraktion und JVB sind sich einig, dass Personalmehrungen und mehr Beförderungsmöglichkeiten dringend erforderlich sind, um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern. Dazu zählt auch eine Aufstockung des Personals im Krankenpflegedienst. Dieser Bereich ist seit Jahren massiv unterbesetzt, durch Corona mache sich dieser Mangel jedoch noch viel deutlicher bemerkbar. Die SPD-Fraktion wird die wesentlichen Forderungen der JVB in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Justiz

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