Positionen

Die SPD-Landtagsfraktion im Gespräch

Die SPD-Landtagsfraktion ist im ständigen Austausch mit Verbänden, Organisationen, Gewerkschaften, Vereinen oder Initiativen. Eine Übersicht über die vergangenen Termine finden Sie hier.

Gespräch mit der Jugendorganisation des Bund Naturschutz

Datum: 16.12.2020

Ort: Online

Wie können wir Naturschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden? Diese Frage ist für die BayernSPD-Landtagsfraktion und die Jugendorganisation BUND Naturschutz (JBN) gleichermaßen von zentraler Bedeutung. Im gemeinsamen Online-Gespräch des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold mit dem JBN-Landesvorstand (Alexander Rix, Elisabeth Kornell, Laura Rix und Julia Dade, von links oben nach rechts unten) stellten die Beteiligten daher große Schnittmengen in ihren politischen Forderungen fest, zum Beispiel was die Energie- und Verkehrswende und Ansatzpunkte für eine nachhaltige sozial-ökologische Transformation anbelangt. Aber auch in der Notwendigkeit konkreter Gesetzesvorhaben wie einem Lieferkettengesetz oder einem Lobbyregistergesetz sind sich SPD-Fraktion und JBN einig. Insgesamt gehe es nun darum, aus der Corona-Krise, in der viele gesellschaftliche Probleme wie unter einem Brennglas erscheinen, die richtigen Schlüsse zu ziehen, damit der erforderliche Wandel gestaltet werden kann.

Bund Naturschutz Jugend 16.12.2020

Download: Foto in hoher Auflösung (Nutzung kostenfrei)*

Gespräch mit dem Bund der Selbständigen

Datum: 14.12.2020
Ort: Online

Die Folgen der Corona-Pandemie bedrohen viele Unternehmerinnen und Unternehmer auch in Bayern in ihrer Existenz. Im Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold schilderten Gabriele Sehorz, Präsidentin des Bunds der Selbständigen Bayern (BDS), und Hauptgeschäftsführer Michael Forster die aktuelle Situation. BDS und SPD-Fraktion machten sich dabei insbesondere für passgenaue Finanzhilfen sowie für szenarienabhängige Öffnungsperspektiven stark. Der BDS betonte, dass viele Betriebe gut durchdachte und praxistaugliche Hygienekonzepte entwickelt hätten, die bei diesen Überlegungen stärker zu berücksichtigen seien, beispielsweise durch einen „Hygiene-TÜV“. Zudem äußerten Sehorz und Forster die Sorge, dass es in den bayerischen Innenständen infolge der Krise zu einem Ladensterben kommen werde. Arnolds Fazit: „Das Gespräch hat die äußerst schwierige Lage vieler Selbständiger noch einmal klar vor Augen geführt. Wir werden uns als SPD-Fraktion daher weiterhin dafür einsetzen, dass die bayerische Wirtschaft nachhaltig unterstützt wird.“

Gespräch mit Genossinnen und Genossen auf Landes-, Bundes- und Europaebene zur Corona-Krise

Datum: 03.12.2020
Ort: Online

BayernSPD-Fraktionschef Horst Arnold tauscht sich in einer Videokonferenz mit den Vorsitzenden der SPD-Fraktion(en) des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europaparlament aus.

Arnold: "Solidarisch durch die Corona-Krise zu kommen und die Weichen für eine sozial gerechte Zukunft zu stellen – das ist der Anspruch ALLER SPD-Fraktionen in den einzelnen Bundesländern, im Bund und auch in Europa. Da wir hier viel voneinander lernen können, tauschen wir uns regelmäßig untereinander aus – diesmal online, statt wie ursprünglich geplant in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt."

Mit dabei waren neben dem thüringischen Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey als (virtuellem) Gastgeber, den Vorsitzenden der anderen SPD-Fraktionen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich.

Horst

Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Justizvollzug

Datum: 01.12.2020
Ort: Online

Ein leistungsfähiger Justizvollzug ist ein wesentlicher Baustein, um die innere Sicherheit in Bayern zu gewährleisten. Doch nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie haben die Bediensteten mit großen Belastungen in ihrem Arbeitsalltag zu kämpfen.

Welche politische Unterstützung hier notwendig ist, darüber tauschten sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold und die Sprecherin für Recht und VerfassungAlexandra Hiersemann in einem Online-Gespräch mit dem Vorsitzenden des Landesverbands der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten (JVB) Ralf Simon sowie den stellvertretenden Vorsitzenden Iris Rädlinger-Köckritz, Klaus Zacher, Thomas Benedikt und Stefan Greulich aus.

BayernSPD Landtagsfraktion und JVB sind sich einig, dass Personalmehrungen und mehr Beförderungsmöglichkeiten dringend erforderlich sind, um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern. Dazu zählt auch eine Aufstockung des Personals im Krankenpflegedienst. Dieser Bereich ist seit Jahren massiv unterbesetzt, durch Corona mache sich dieser Mangel jedoch noch viel deutlicher bemerkbar. Die SPD-Fraktion wird die wesentlichen Forderungen der JVB in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Justiz