174 Suchergebnisse

  • 08.08.2019 | Pressemitteilung
    Getrübter Sommerspaß: Sanierungsstau bei den Freibädern hält an
    Immer weniger Kinder können schwimmen - Zahl der Badetoten steigt an [mehr]
  • 23.07.2019 | Pressemitteilung
    Digitalisierung von Schulen: Förderung durch den Staat weiter unklar
    SPD-Fraktionsvize Klaus Adelt: Richtlinien müssen schnell kommen, damit investiert werden kann [mehr]
  • 01.07.2019 | Pressemitteilung
    SPD: Krankentransporte und Notfallrettung auf rechtlich sichere Basis stellen
    SPD-Fraktionsvize Adelt fordert nach Urteil des Europäischen Gerichtshofs Novelle des Rettungsdienstgesetzes für Bayern… [mehr]
  • 25.06.2019 | Pressemitteilung
    Straßenausbaubeiträge: Gleiches Recht für alle
    Fraktionsvize Adelt zum Kabinett: Härtefall-Fonds führt zu neuen Ungerechtigkeiten [mehr]
  • 11.06.2019 | Pressemitteilung
    SPD fordert höhere Strafen für Müllsünder - 250 Euro für weggeworfene Zigarettenstummel
    Kommunalpolitiker und Vize-Fraktionschef Adelt: Wer seinen Müll achtlos in die Gegend wirft, sollte eine Geldstrafe… [mehr]
  • 10.05.2019 | Pressemitteilung
    Digitales Klassenzimmer: SPD verlangt endlich Klarheit
    SPD-Fraktion unterstützt Forderungen des Bayerischen Städtetages und bringt einen umfassenden Fragenkatalog in den… [mehr]
  • 18.03.2019 | Pressemitteilung
    Flächensparoffensive: Wirtschaftsminister muss nach Expertenrunde jetzt endlich auch mit Bürgerinnen und Bürgern sprechen
    Wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl: Input von den Menschen vor Ort ist wichtig, um gleiche Lebensqualität in… [mehr]
  • 11.03.2019 | Pressemitteilung
    SPD will vernünftige Finanzierungslösung bei Straßenausbau und Straßenersterschließung
    Kommunalexperte Klaus Adelt: Kommunen dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben - Staatsregierung muss komplett für… [mehr]
  • 27.02.2019 | Pressemitteilung
    SPD kritisiert Neuregelung bei „Strebs“ als völlig verfehlt
    Kommunalexperte Adelt: weitere Verunsicherung für Städte und Gemeinden [mehr]
  • 22.01.2019 | Pressemitteilung
    SPD-Dringlichkeitsantrag: Staat muss umgehend für flächendeckenden Mobilfunk sorgen
    Stellvertretender Vorsitzender Adelt: Wirtschaftsminister Aiwanger schiebt Verantwortung auf die Kommunen ab [mehr]
  • 22.01.2019 | Pressemitteilung
    SPD will Verfassungsziel Klimaschutz mit Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr verbinden
    Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Bessere Ausstattung und langfristig Kostenfreiheit [mehr]
  • 10.01.2019 | Pressemitteilung
    „Kommunaler Finanzausgleich muss auf stabilere Beine gestellt werden“
    SPD-Kommunalexperte und Fraktionsvize Klaus Adelt fordert einen höheren Anteil der Städte und Gemeinden an den… [mehr]
  • 09.01.2019 | Pressemitteilung
    Mobilfunkausbau: Aiwanger lässt Bürgermeister arbeiten und zahlen
    SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt hält neues Förderprogramm für untauglich, die Funklöcher zu beseitigen – Staat muss… [mehr]
  • 18.12.2018 | Pressemitteilung
    Straßenausbausatzung: Härtefonds der Staatsregierung kommt nur wenigen Bürgern zugute
    Umfrage des Innenministeriums zeigt: 200 Millionen Euro fehlen, um allen Bürgerinnen und Bürgern einen Ausgleich zu… [mehr]
  • 20.11.2018 | Pressemitteilung
    SPD-Fraktionsvize Klaus Adelt fordert mehr Freiheit für Städte und Gemeinden
    Hofer SPD-Abgeordneter zum kommunalpolitischen Sprecher gewählt: Koalitionsvertrag gleicht für Kommunen einem… [mehr]
  • 05.11.2018 | Pressemitteilung
    Das soziale Bayern bleibt im neuen Koalitionsvertrag auf der Strecke
    SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Auch Wahlkampfversprechen bei Energiewende und für Kommunen nicht erfüllt [mehr]
  • 13.09.2018 | Pressemitteilung
    Online-Petition gestartet: Bayern braucht ein neues Personalvertretungsgesetz
    Befugnisse des Personalrats müssen gestärkt werden - Personalräte sollen durch bessere Freistellungsregelungen mehr… [mehr]
  • 13.08.2018 | Pressemitteilung
    Sanierungsstau bei Bayerns Bädern wird immer schlimmer (MIT O-TON)
    SPD-Anfrage zeigt: Sanierungskosten der Hallen- und Freibäder im Freistaat belaufen sich mittlerweile auf über eine… [mehr]
  • 09.07.2018 | Pressemitteilung
    GBW-Untersuchungsausschuss: Staatsregierung hat keinen Wert auf bezahlbares Wohnen gelegt
    Untersuchungsausschuss-Mitglied Horst Arnold sieht politische Motive für den Verkauf der 33.000 Wohnungen an privates… [mehr]
  • 05.07.2018 | Pressemitteilung
    SPD: Förderung für Kanalsanierungen schnell erhöhen
    Umweltpolitiker Adelt: Bisherige Praxis geht am Bedarf vorbei - 15 Prozent des Kanalnetzes müssen saniert werden [mehr]

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