218 Suchergebnisse

  • 21.01.2021 | Pressemitteilung
    SPD-Fraktion enttäuscht über langsame Ausrüstung der Schulen mit Luftfiltern
    Adelt: Söder und Piazolo verspielen die Zukunft unserer Kinder - in dem Schneckentempo sind Bayerns Klassenzimmer erst… [mehr]
  • 18.01.2021 | Pressemitteilung
    Corona: SPD fordert Aktionsplan für bayerischen Einzelhandel
    Wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl: Es braucht kurzfristige finanzielle Hilfen und langfristige… [mehr]
  • 08.01.2021 | Pressemitteilung
    Aussprache zu neuen Corona-Maßnahmen: 15-Kilometer-Bewegungsradius für Pandemiebekämpfung ungeeignet
    SPD-Fraktionschef Arnold: Nachbesserungen auch bei Kontaktbeschränkungen nötig [mehr]
  • 29.12.2020 | Pressemitteilung
    SPD-Anfrage zeigt: Deutliche Mehreinnahmen bei der Feuerschutzsteuer kommen bei der Feuerwehr nicht an
    Abgeordnete Inge Aures fordert eine Investitionsoffensive der Staatsregierung [mehr]
  • 28.12.2020 | Pressemitteilung
    SPD-Fraktionschef Arnold gratuliert Margit Wild zur Kommunalen Verdienstmedaille
    Regensburgerin vereint Fachwissen mit großer Beliebtheit [mehr]
  • 23.12.2020 | Pressemitteilung
    SPD-Fraktion setzt sich für Rettung der bayerischen Brauereigasthöfe ein
    Fraktionsvize Adelt: „Altmaier und Aiwanger müssen sofort handeln: die Seele Bayerns ist in Gefahr!“ [mehr]
  • 14.12.2020 | Pressemitteilung
    4.700 km Asbest-Zementrohre in Bayern: SPD-Fraktion fordert Sanierungsprogramm
    Kosten gehen in die Milliarden - Klamme Kommunen könnten Austausch der gesundheitsschädlichen Rohre aufschieben [mehr]
  • 14.12.2020 | Pressemitteilung
    Gewerbesteuer-Ausgleich: 2,4 Milliarden Euro für Bayerns Städte und Gemeinden
    Arnold begrüßt Ergebnis: Versprechen gehalten! - Kommunen brauchen jetzt auch Planungssicherheit für 2021 [mehr]
  • 02.12.2020 | Pressemitteilung
    Städte stark machen im Kampf gegen die Klimaerhitzung
    Umweltpolitischer Sprecher Florian von Brunn zu Antrag im heutigen Umweltausschuss: Kommunen brauchen bessere… [mehr]
  • 01.12.2020 | Pressemitteilung
    Dringlichkeitsantrag: Baureife Grundstücke für eine Bebauung mobilisieren - Grundsteuer C einführen!
    SPD-Fraktion fordert, die Steuer auch in Bayern einzuführen, um wertvolles Bauland zu gewinnen und Spekulanten… [mehr]
  • 25.11.2020 | Pressemitteilung
    SPD setzt gemeinsame Linie durch: Kommunen sollen auch 2021 einen Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle erhalten
    Regierungsfraktionen stimmen einem entsprechenden SPD-Antrag im Haushaltsausschuss zu - Haushaltsexperte Harald Güller:… [mehr]
  • 12.11.2020 | Pressemitteilung
    SPD fordert auch für 2021 Milliardenhilfen für Kommunen
    SPD-Fraktion unterstützt Forderung des Bayerischen Städtetages - Fraktionsvize Klaus Adelt warnt: Städte und Gemeinden… [mehr]
  • 02.11.2020 | Pressemitteilung
    Luftfilteranlagen für Schulen: Laut Förderrichtlinie dürfen nur Räume ohne Fenster ausgestattet werden
    SPD-Fraktion fordert sofortige Nachbesserung der Förderrichtline - Kommunalsprecher Adelt: Söder muss sein Versprechen… [mehr]
  • 15.10.2020 | Pressemitteilung
    Präsenzunterricht sicherstellen: Filteranlagen für alle Schulen und Kitas!
    Keine Planungssicherheit durch fehlende Förderrichtlinie - Filteranlagen müssen zu 100 Prozent gefördert werden [mehr]
  • 01.10.2020 | Pressemitteilung
    Zu wenig Geld für bayerische Schwimmbäder
    Kommunalexperte Klaus Adelt: Förderprogramm ist massiv überzeichnet - Fördergelder müssen verdoppelt werden [mehr]
  • 30.09.2020 | Pressemitteilung
    Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger – SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt Vorstoß von Oberbürgermeister Reiter beim Städtetag
    Arif Taşdelen: Wahlrecht in Städten und Gemeinden für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger ist längst überfällig! -… [mehr]
  • 29.09.2020 | Pressemitteilung
    Kosten der Corona-Pandemie: Staatsregierung lässt die Gesundheitsämter im Stich
    Gesundheitsämter müssen Mehrkosten alleine tragen - Fraktionsvize Klaus Adelt fordert Solidarität mit den Kommunen [mehr]
  • 15.09.2020 | Pressemitteilung
    SPD-Fraktionschef Arnold mahnt Corona-Schutzschirm für Kommunen an
    100 Euro pro Einwohner zum Ausgleich der Pandemie-Folgen - Krise legt verschleppte Digitalisierung des öffentlichen… [mehr]
  • 07.09.2020 | Pressemitteilung
    SPD kritisiert Chaos bei der Schülerbeförderung – Söder soll Worten auch Taten folgen lassen
    Kosten für Verstärkerbusse werden nicht wie von Söder angekündigt zu 100 Prozent von der Staatsregierung übernommen -… [mehr]
  • 02.07.2020 | Pressemitteilung
    SPD fordert mehr Geld für die Sanierung maroder Trink- und Abwasserleitungen
    Förderprogramm läuft frühzeitig aus, weil keine Mittel mehr da sind - 15 Prozent aller bayerischen Kanäle müssen… [mehr]

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