191 Suchergebnisse

  • 21.02.2020 | Pressemitteilung
    Weniger Investitionen in Brücken und Radwege: SPD kritisiert Staatsregierung
    Staatsregierung kürzt Fördersätze in den kommunalen Straßenbau - Bayerische Kommunen werden im Stich gelassen [mehr]
  • 05.02.2020 | Pressemitteilung
    Aktuelle Stunde im Landtag: Taten statt Worte - Die Zukunft der Feuerwehren nachhaltig sichern
    Innenpolitischer Sprecher Schuster zum Sanierungsstau: „Bei unseren Feuerwachen bröckelt es an vielen Ecken und Enden.“ [mehr]
  • 31.01.2020 | Pressemitteilung
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Bildungspolitik, Umwelt- und Verbraucherschutz, Innere Sicherheit, Energiepolitik, Kommune, Verkehrs- und… [mehr]
  • 15.01.2020 | Pressemitteilung
    Für starke Kommunen in einem solidarischen Land - SPD stellt Maßnahmenpaket zur Stärkung der Kommunen vor
    SPD-Fraktion legt im Rahmen ihrer Winterklausur umfangreiches Antragspaket vor [mehr]
  • 28.11.2019 | Pressemitteilung
    SPD setzt Anhörung im Landtag zum Flächenverbrauch durch
    Expertinnen und Experten sollen Maßnahmen erörtern, wie der Verbrauch von Flächen in Bayern auf fünf Hektar am Tag… [mehr]
  • 27.11.2019 | Pressemitteilung
    SPD-Erfolg: Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuung wird fortgeführt
    Fraktionsvize Adelt: „Ein kleiner Schritt, dem jetzt der große Wurf folgen muss!“ [mehr]
  • 26.11.2019 | Pressemitteilung
    Dringlichkeitsantrag: 30.000 zusätzliche Kita-Plätze in Bayern verlässlich finanzieren!
    Fraktionsvize Klaus Adelt: Kita-Ausbau durch Planlosigkeit der Staatsregierung gefährdet [mehr]
  • 24.11.2019 | Pressemitteilung
    Gesetz gegen Kinderarbeit bei Grabsteinen: jede sechste Kommune setzt es um
    Landtagsvizepräsident Rinderspacher: Mehr Kommunen sollen in Menschenrechtsfrage Stellung beziehen [mehr]
  • 21.11.2019 | Pressemitteilung
    Kommunaler Finanzausgleich 2020: Wenig Licht, viel Schatten
    Fraktionsvize Klaus Adelt kritisiert niedrigen Anteil der Kommunen am Steuerverbund trotz andauernder… [mehr]
  • 25.10.2019 | Pressemitteilung
    Massive Probleme bei der Förderung von Wirtshäusern auf dem Land
    Staatsregierung räumt auf Anfrage der SPD auch bei zweiter Förderrunde IT-Probleme ein - zahlreiche Beschwerden [mehr]
  • 21.10.2019 | Pressemitteilung
    SPD-Anfrage offenbart: Geld der Schwimmbadförderung reicht hinten und vorne nicht
    Die Fördersummen für den Doppelhaushalt 2019/20 waren bereits nach zwei Monaten aufgebraucht - jedes zweite Schwimmbad… [mehr]
  • 16.10.2019 | Pressemitteilung
    Mehr Sicherheit auf Bayerns Straßen: Mehr stationäre Blitzer auf Initiative der SPD beschlossen
    SPD-Antrag: Zukünftig sollen alleine die Straßenverkehrsbehörden über die Aufstellung von stationären Blitzern… [mehr]
  • 30.09.2019 | Pressemitteilung
    Energiegipfel: Die Abschaffung der 10H-Regel ist überfällig!
    SPD-Abgeordnete Annette Karl und Florian von Brunn: Expertinnen und Exerten fordern einhellig mehr Einsatz von der… [mehr]
  • 25.09.2019 | Pressemitteilung
    SPD: Mehr Mobilität für Senioren ermöglichen
    Sozialpolitikerin Rauscher will regionale Angebote fördern - Antrag im Sozialausschuss [mehr]
  • 19.09.2019 | Pressemitteilung
    Herbstklausur: SPD will Pakt für Nachhaltigkeit für die Kommunen
    Fraktionschef Arnold und Fürther Oberbürgermeister Jung: Kommunen brauchen verlässliche Unterstützung des Freistaats –… [mehr]
  • 19.09.2019 | Pressemitteilung
    Herbstklausur: Freistaat muss Kommunen bei Mobilitätswende unterstützen
    Fraktionsvize Klaus Adelt und Landrätin Rita Röhrl: Kommunen dürfen nicht länger allein gelassen werden bei der Planung… [mehr]
  • 15.09.2019 | Pressemitteilung
    Wegen aktueller Umfrage: SPD fordert Internet-Offensive für den ländlichen Raum
    Fraktionsvorsitzender Arnold: Freistaat muss mehr Fördermittel für Breitbandversorgung bereitstellen – Umfrage zeigt… [mehr]
  • 08.08.2019 | Pressemitteilung
    Getrübter Sommerspaß: Sanierungsstau bei den Freibädern hält an
    Immer weniger Kinder können schwimmen - Zahl der Badetoten steigt an [mehr]
  • 23.07.2019 | Pressemitteilung
    Digitalisierung von Schulen: Förderung durch den Staat weiter unklar
    SPD-Fraktionsvize Klaus Adelt: Richtlinien müssen schnell kommen, damit investiert werden kann [mehr]
  • 01.07.2019 | Pressemitteilung
    SPD: Krankentransporte und Notfallrettung auf rechtlich sichere Basis stellen
    SPD-Fraktionsvize Adelt fordert nach Urteil des Europäischen Gerichtshofs Novelle des Rettungsdienstgesetzes für Bayern… [mehr]

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