Sprecher zur Bekämpfung des Rechtsextremismus Florian Ritter: Zunahme an antisemitischen Straftaten ist besorgniserregend …
Innenexperte Stefan Schuster: Verbreitung von Hass, Hetze und Verschwörungstheorien über soziale Netzwerke trägt maßgeblich dazu bei, dass …
Expertin für Asylfragen Alexandra Hiersemann schließt sich deutlicher Kritik des Verwaltungsgerichtshofes an und fordert Rückerstattung der …
Innenpolitischer Sprecher Schuster: Die Corona-Inzidenzen in Bayern sind niedrig und es wird massiv geöffnet …
Rechtsexperte der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold in Pressekonferenz: Der aktuelle Gesetzentwurf der Staatsregierung zum PAG …
Innenpolitischer Sprecher zu aktuellen Zahlen der Staatsregierung: Zusammenhang von Gewalt im Zusammenhang mit Alkoholkonsum ist …
Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: SPD hat schon früh auf Kombination von Verschwörungsideologie und Antisemitismus hingewiesen - …
Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: Der Verdacht liegt nahe, dass bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts im Fall Nordkreuz …
Innenpolitischer Sprecher Stefan Schuster: Verfassungsschutz muss sicherheitsrelevante demokratiefeindliche Bestrebungen im Vorfeld …
Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: Auch andere sicherheitsgefährdende, demokratiefeindliche Personen und Gruppen beobachten …
Vizepräsident Markus Rinderspacher: Prävention und politische Bildung stärken …
SPD-Innenexperte Schuster: Positive Zahlen bei anderen Delikten sind auf Corona zurückzuführen - Staatsregierung muss Anstregungen zur …
Markus Rinderspacher: „Straftaten müssen harte Konsequenzen haben“ …
Abgeordnete Inge Aures fordert eine Investitionsoffensive der Staatsregierung …
Landtagsvizepräsident Rinderspacher fordert angesichts steigender Infektionszahlen effektive Überwachung …
Sprecher für Bekämpfung des Rechtsextemismus Ritter: Betroffene leiden bis heute - Quellen sichern und Geschehnisse in die Lehrpläne …
SPD-Fraktionschef will Polizisten vor Generalverdacht schützen - Hohes Ansehen der Polizei ist essenziell für innere Sicherheit …
Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: Beamte, die in ihrer Freizeit mit Verfassungsfeinden und Anti-Demokraten in einer Reihe laufen, …
SPD-Innenexperte Stefan Schuster begrüßt die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes …
Landtagsvizepräsident Rinderspacher: Inspektionen auf die Höhe der Zeit bringen - Polizeisprecher Schuster: Sind den Beamtinnen und Beamten …
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