Pressemitteilungen

19.12.2014

SPD ruft Bayerns Demokraten zum gemeinsamen Widerstand gegen Pegida auf

Landtagsfraktionschef Rinderspacher wirbt für Gegendemonstration am Montag in München - Fremdenfeindlicher Propaganda mit Fakten begegnen

Angesichts der immer stärker werdenden rechtspopulistischen Proteste setzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher auf den geschlossenen Widerstand der Demokraten im Freistaat. „Ich halte Pegida für sehr gefährlich. Deren Botschaften sind menschenverachtende Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass und Wohlstandschauvinismus“, warnte Rinderspacher bei einer Pressekonferenz am Freitag im Bayerischen Landtag.

Den Mitläufern bei Pegida müsse klar sein, was sie damit unterstützen, betont der SPD-Politiker: „Fremdenfeindlichkeit bleibt Fremdenfeindlichkeit, egal ob sie professoral oder im bürgerlichen Gewand oder in Springerstiefeln daher kommt, ob offen herausgebrüllt oder verdruckst geflüstert.“

Rinderspacher rief alle aufrechten Demokraten dazu auf, sich am Montag um 18.00 Uhr an der großen Demonstration gegen Rassismus und Hetze auf dem Platz vor der Staatsoper in München zu beteiligen: „Wir brauchen ein klares Signal der Zivilgesellschaft. Wir alle müssen gegen plumpe Parolen und Vorurteile eintreten, ob in der Öffentlichkeit oder im Gespräch mit Bekannten, am Arbeitsplatz und in der Familie.“

Markus Pegida-PK 19.12.14
Download: Foto in hoher Auflösung (Abdruck bei Quellennennung kostenfrei)

Der SPD-Fraktionschef regt zudem eine gemeinsame Resolution der im Landtag vertretenen Parteien gegen Fremdenhass und Rechtspopulismus an. „Ich gehe davon aus, dass wir das im Konsens aller Fraktionen beschließen können.“ Rinderspacher dankte dem Bamberger Erzbischof Ludwig Schick ausdrücklich für dessen deutliche Worte, dass Christen bei Pegida nicht mitmachen dürfen.

Rinderspacher betonte, die Behauptungen über eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands und das angebliche Ausnützen von Sozialleistungen durch Zuwanderer ließen sich durch Fakten leicht widerlegen. So haben zum Beispiel 2013 die Zuwanderer dem deutschen Staat zusätzliche Einnahmen von über 22 Milliarden Euro gebracht.

Markus Rinderspacher

Vorsitzender der BayernSPD-Landtagsfraktion

[mehr]

089 4126 2347