Pressemitteilungen

  • 29.05.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Lehrkraftmangel, Klimaschutzgesetz, Seniorenmitsprache, Corona-Tests, Investionsprogramm für Kulturszene, Untersuchung zu Corona-Ursprung, Michmengenreduzierung, Wald-Schutzgebiete, Feuerwehren, China-Politik [mehr]
  • 29.05.2020
    SPD begrüßt Ausweisung von Wald-Schutzgebieten
    Umweltexperte Florian von Brunn: Brauchen Weltnaturerbe im Steigerwald [mehr]
  • 29.05.2020
    Landwirtschaft: Effektive Milchmengenreduzierung in Zeiten der Corona-Krise
    Landwirtschaftsexpertin Ruth Müller: Um Angebot und Nachfrage der Milchproduktion wieder ins Gleichgewicht zu bringen, ist entschiedenes Handeln in der Politik gefordert [mehr]
  • 28.05.2020
    Alexandra Hiersemann ist neue Sprecherin für Recht und Verfassung
    Hiersemann wird einstimmig von der Fraktion in das neue Amt gewählt [mehr]
  • 28.05.2020
    Landtagsvizepräsident Rinderspacher kritisiert Chinas Hongkong-Politik
    Angriff auf die Freiheit - Die Volksrepublik hatte sich verpflichtet, Hongkong weitreichende Autonomie zu gewähren [mehr]
  • 28.05.2020
    Glaubers Klimaschutzgesetz ist eine Mogelpackung und verdient den Namen nicht
    SPD-Umweltexperte von Brunn kündigt umfassende Änderungsanträge an: „Sonst verfehlen wir das 1,5-Grad Ziel!“ [mehr]
  • 27.05.2020
    6000 Lehrkräfte könnten fehlen: SPD fordert Bericht von Kultusminister Piazolo
    Dringlichkeitsantrag morgen im Plenum: Corona-Krise verschärft Personalmangel vor allem an Grund-, Mittel- und Förderschulen [mehr]
  • 27.05.2020
    SPD will mehr politische Mitsprache von Senioren (MIT O-TON)
    Sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher stellt Seniorenmitwirkungsgesetz vor [mehr]
  • 26.05.2020
    Corona-Tests in Kliniken und Heimen – die Staatsregierung hat kein Konzept!
    SPD-Gesundheitspolitikerin Waldmann: Vorhandene Testkapazitäten wurden offenbar bislang zurückgehalten, weil man lieber wartet, bis jemand anderes bezahlt - Söders Ankündigung, dass jetzt erst ein Konzept erarbeitet werden soll, macht sprachlos [mehr]
  • 26.05.2020
    SPD will Investitionsprogramm für Freie Kulturszene
    Vielfalt der Kultur in ganz Bayern fördern - Antrag morgen im Wissenschaftsausschuss [mehr]
  • 25.05.2020
    Landtags-SPD fordert internationale Untersuchung zum Corona-Ursprung
    Europasprecher Markus Rindersdpacher: Beitrag zur wissenschaftlichen Klarheit [mehr]
  • 22.05.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Sozialpolitik, Wirtschaft und Innovation, Kommunalpolitik, Bildung, Gesundheit, Demokratie und Umweltpolitik [mehr]
  • 22.05.2020
    Corona-Krise: Finanzierung der Tests für Personal in Kliniken und Heimen sofort übernehmen
    Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann: Söders Konzept kommt zu spät, Tests wurden offenbar zurückgehalten - Freistaat darf nicht länger warten, bis die gesetzlichen Krankenkassen von Berlin zur Kostenübernahme verpflichtet werden [mehr]
  • 22.05.2020
    Corona-Krise: Nach wie vor große Verunsicherung bei den Kulturschaffenden!
    SPD-Kultursprecher Volkmar Halbleib: Massive handwerkliche Fehler und Unklarheiten beim Antragsverfahren für Hilfen [mehr]
  • 22.05.2020
    SPD: Kita-Verbote in Bayern komplett aufheben
    Sozialausschussvorsitzende Doris Rauscher fordert Rückkehr aller Kinder nach den Pfingstferien – Mediziner sehen kein Hindernis [mehr]
  • 22.05.2020
    Werkverträge und Saisonarbeit: Schärfere Kontrollen für alle betroffenen Branchen notwendig
    SPD-Fraktionschef Arnold: Hygienemängel und Überbelegung auch im Baugewerbe – Anfrage offenbart: Staatsregierung kann nicht einmal Beschäftigtenzahlen benennen [mehr]
  • 20.05.2020
    Digitale Bildung in der Corona-Krise: Bayern duckt sich weg
    Freistaat erhält knapp 80 Millionen Euro vom Bund, beteiligt sich aber nicht mit eigenen Mitteln – SPD-Fraktionschef Arnold: Söder wird seinen vollmundigen Ankündigungen nicht gerecht [mehr]
  • 19.05.2020
    Kabinettsbericht zur Kinderbetreuung: Viele Eltern hängen immer noch völlig in der Luft
    Sozialpolitikerin Rauscher: Eltern müssen eine Perspektive für die Zeit nach den Pfingstferien aufgezeigt bekommen - Jugendbereich wird immer noch vollkommen ausgeblendet [mehr]
  • 19.05.2020
    Weltbienentag 2020: Für mehr Bienen und Insekten in der Stadt und auf dem Land
    Imkereipolitische Sprecherin Ruth Müller: Insektenschutz beginnt schon am Fahrbandrand oder am Wartehäuschen - Mehr bienenfreundlichere und verbindliche Regelungen bei der Begrünung von Städten und Kommunen [mehr]
  • 19.05.2020
    Rettungsdienste bleiben weiter auf Kosten für Corona-Schutzausrüstung sitzen
    Staatsregierung wälzt das Problem auf die Krankenkassen ab - Fraktionschef Arnold: Das ist unanständig - Entschlossenheit und Solidarität sieht anders aus [mehr]

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