Pressemitteilungen

  • 25.11.2020
    Dank allein reicht nicht: SPD fordert Corona-Bonuszahlungen auch für Kita-Personal
    Sozialexpertin Doris Rauscher: Erzieherinnen und Erzieher tragen einen erheblichen Anteil dazu bei, dass die Kinderbetreuung im Freistaat auch in der Corona-Pandemie funktioniert [mehr]
  • 25.11.2020
    SPD setzt gemeinsame Linie durch: Kommunen sollen auch 2021 einen Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle erhalten
    Regierungsfraktionen stimmen einem entsprechenden SPD-Antrag im Haushaltsausschuss zu - Haushaltsexperte Harald Güller: Staatsregierung muss Maßnahmen jetzt sofort in Berlin verhandeln und auch eigene Maßnahmen einleiten [mehr]
  • 25.11.2020
    Neues Gewaltschutzprogramm für Öffentlichen Dienst in Bayern
    Arif Taşdelen: „Wichtiges Signal für alle Beschäftigten und Bediensteten“ [mehr]
  • 25.11.2020
    Demokratische Opposition erzwingt Expertenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden
    Antrag aus Wissenschafts- und Kunstausschuss an Wirtschaftsausschuss verwiesen – Minderheitenvotum sticht [mehr]
  • 25.11.2020
    SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten
    Eigenverantwortung statt zu viel Kontrolle - Gesundheitspolitikerin Waldmann: Pflegepersonal mit Corona-Infektion gehört nicht ans Krankenbett [mehr]
  • 25.11.2020
    Inklusion: Gute Entwicklungsbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler schaffen
    Bildungspolitikerin Margit Wild fordert Inklusionskoordinatoren an allen Schulen [mehr]
  • 24.11.2020
    Frühere Schulferien: Sinnvolle Entscheidung, aber berufstätige Eltern dürfen nicht die Leidtragenden sein
    Bildungspolitische Sprecherinnen Margit Wild und Simone Strohmayr: Notbetreuung muss flächendeckend gewährleistet werden [mehr]
  • 23.11.2020
    Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November: SPD fordert Rechtsanspruch auf Frauenhausplatz
    Frauenpolitische Sprecherinnen Simone Strohmayr und Ruth Müller: In Bayern fehlen seit Jahrzehnten Plätze - Durch die Corona-Pandemie hat sich die Situation vieler Frauen verschlechtert [mehr]
  • 22.11.2020
    Staatsregierung muss Einsatz von medizinischem Personal mit COVID-19-Infektion verhindern
    Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Personal schützen, planbare Behandlungen verschieben, Kosten für Kliniken ersetzen [mehr]
  • 20.11.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Strukturwandel in der Automobilbranche, Gesundheitspolitik, Staatshaushalt 2021, Internet an Schulen und Europapolitik [mehr]
  • 20.11.2020
    Eine erfolgreiche Justiz braucht mehr Personal
    SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Werden uns bei nächsten Haushaltsverhandlungen für Mittel einsetzen [mehr]
  • 20.11.2020
    S-Bahn München: Fast 2.000 Weichenstörungen in zehn Jahren
    Münchner Abgeordneter Rinderspacher: Zuverlässigkeit muss bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit Priorität haben [mehr]
  • 19.11.2020
    Landtags-SPD will Mercosur-Abkommen auf Eis legen
    Europapolitiker Markus Rinderspacher: Handelspolitik nachhaltig gestalten [mehr]
  • 18.11.2020
    Haushalt 2021: Neben Akutmaßnahmen mehr Investition in die Zukunftsfähigkeit
    Haushaltexperte Harald Güller begrüßt eingeschlagenen Weg der Staatsregierung, der aber noch etliche Verbesserungen benötigt [mehr]
  • 16.11.2020
    SPD-Anfrage: Kein Internet in 10.000 Klassenzimmern
    Weitere Ergebnisse der Anfrage: Ein Drittel aller Schulen hat kein WLAN, 36 Prozent keine Geräte fürs Homeschooling - Milliardenprogramm DigitalPakt Schule droht wegen Verfahrensfehlern zu floppen [mehr]
  • 16.11.2020
    Regensburger Erklärung: SPD macht sich für die Beschäftigten in der bayerischen Autoindustrie stark
    SPD-Vorstand trifft sich mit IG Metall und Betriebsrat von Conti und Vitesco in Regensburg - Transformationsprozess hin zu modernen Zukunftstechnologien vorantreiben [mehr]
  • 16.11.2020
    Landtags-SPD protestiert gegen LGBTIQ*-Diskriminierung in Ungarn
    Europasprecher Markus Rinderspacher fordert, EU-Mittel zu sperren [mehr]
  • 15.11.2020
    SPD-Fraktionschef Arnold mahnt transparente Evaluation des Teil-Lockdowns an
    Brief an den Ministerpräsidenten - Maßnahmen in den Bereichen Gastronomie, Kultur und Amateursport auf Verhältnismäßigkeit prüfen [mehr]
  • 15.11.2020
    Grippeimpfung: Angebliche Reserve der Staatsregierung ist verantwortungslos und torpediert Versorgungsstruktur
    Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Leidtragende sind Apotheken, Ärzteschaft und vor allem Patientinnen und Patienten [mehr]
  • 13.11.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Klimagesetz, Corona-Tests, Waldbericht, Corona-Hilfen, Geld für Kommunen, Atommüll-Endlager, Tierschutz in der Nutztierhaltung, TU Nürnberg, Seenotrettung, Austausch KLJB, Arabischer Frühling [mehr]

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