Pressemitteilungen

• 22.10.2020
  SPD gratuliert Dr. Katja Wildermuth zur Wahl als neue BR-Intendantin
  Neue Intendantin des Bayerischen Rundfunks überzeugt mit Kompetenz und Erfahrung im Bereich der Digitalisierung und Trimedialität [mehr]
• 22.10.2020
  Projekt "Windkümmerer" löst nur kleine Probleme der bayerischen Energiewende
  Wirtschaftsexpertin Annette Karl warnt: Ausbau der Windkraft verläuft seit Jahren schleppend - Kommunen brauchen mehr Rückenwind [mehr]
• 22.10.2020
  SPD-Fraktion begrüßt Bekanntgabe der „Orte der Demokratie in Bayern“
  Christian Flisek: Demokratieorte brauchen zentralen Platz in der bayerischen Erinnerungskultur [mehr]
• 22.10.2020
  SPD-Anfrage offenbart 76 Coronafälle in bayerischer Polizei
  Markus Rinderspacher: Polizistinnen und Polizisten riskieren vor Ort die eigene Gesundheit [mehr]
• 21.10.2020
  SPD: Mehr Geld für Gesundheitsämter und neue Corona-Nachverfolgungsstrategien
  Gesundheitssprecherin Waldmann zur Regierungserklärung: Söder darf die Menschen nicht mit einsamen Entscheidungen überraschen - keine zu frühe Sperrstunde [mehr]
• 21.10.2020
  SPD-Kultursprecher Halbleib: Hilfen für Kulturschaffende nun schnell auf den Weg bringen
  Stipendienprogramm und fiktiver Unternehmerlohn - Ministerpräsident Söder kündigt in Regierungserklärung Umsetzung von SPD-Vorschlägen an [mehr]
• 21.10.2020
  Antwort auf Regierungserklärung: Solidarität braucht Vertrauen
  SPD-Fraktionschef Horst Arnold wirbt für demokratische Kontrolle der Krisenpolitik - Nur nachvollziehbare Regeln werden befolgt - Kitas und Schulen sollen offen bleiben [mehr]
• 21.10.2020
  Schutz der Kinder muss in der Corona-Krise Priorität haben
  Arbeitsschwerpunkt morgen im Sozialausschuss - Schutzkonzepte für Schulen - Kindergrundsicherung voranbringen und Medienkompetenz stärken [mehr]
• 20.10.2020
  Corona-Quarantäne von Schülern und Lehrern spätestens nach dem zweiten negativen Test beenden
  Aktueller Dringlichkeitsantrag: Geltende 14-Tage-Regel bedeutet effektiven Lockdown [mehr]
• 20.10.2020
  SPD fordert mehr Power für EU-Jugendstrategie
  Europaexperte Markus Rinderspacher: Jetzt in die Jugend investieren [mehr]
• 19.10.2020
  Hochschulrechtsnovelle: Wissenschaftsminister Bernd Sibler muss endlich mit offenen Karten spielen
  Hochschulsprecher Flisek: Transparenz und Beteiligung des Parlaments sind das Gebot der Stunde [mehr]
• 19.10.2020
  Morgen im Gesundheitsausschuss: Entscheidenden Schritt für Bayerns Kinder- und Jugendmedizin wagen
  Ruth Waldmann: Medizinische Grundversorgung von Kindern sichterstellen - Staatsregierung muss Bundesratsinitiative zum Ende der Fallpauschalen unterstützen [mehr]
• 19.10.2020
  Corona-Pflegebonus: Geld wird nur schleppend ausgezahlt
  SPD-Anfrage zeigt: Immer noch 38.000 Anträge in Bearbeitung - Gesundheitssprecherin Waldmann: Wertschätzung für die Pflegekräfte sieht anders aus [mehr]
• 16.10.2020
  Newsletter der BayernSPD-Landtagsfraktion
  Heute unter anderem mit folgenden Themen: Sinnvolle Maßnahmen gegen Corona, mehr Autonomie für Bayerns Hochschulen, Barrierefreiheit in Krankenhäusern, Filteranlagen und Trennwände für Bayerns Klassenzimmer und der Einweihung des Sudetendeutschen Museums in München [mehr]
• 16.10.2020
  SPD will Transformationsbündnisse in der Automobil-Zulieferindustrie in Unterfranken
  Politik, Unternehmensvertreter und Betriebsräte diskutieren Wege aus der Krise [mehr]
• 16.10.2020
  CSU und Freie Wähler schauen bei Armut lieber weg
  Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut kritisiert die Sozialpolitikerin Rauscher die Ablehnung eines entsprechenden Berichts im Sozialausschuss [mehr]
• 15.10.2020
  Neue Anti-Corona-Maßnahmen sind die Ankündigung der gelb-roten Karte
  SPD-Fraktionschef hält Verschärfung der Maskenpflicht und strengere Kontaktbeschränkungen für notwendig - Leichtfertigkeit hat zu dramatischem Anstieg der Fallzahlen geführt [mehr]
• 15.10.2020
  Präsenzunterricht sicherstellen: Filteranlagen für alle Schulen und Kitas!
  Keine Planungssicherheit durch fehlende Förderrichtlinie - Filteranlagen müssen zu 100 Prozent gefördert werden [mehr]
• 15.10.2020
  Staatsregierung schlägt Expertenrat zum Klimaschutzgesetz aus
  Umweltexperte Florian von Brunn: Nur mit Änderungsvorschlägen der SPD ist wirksamer Klimaschutz möglich [mehr]
• 14.10.2020
  SPD fordert bessere Vermarktungsstrukturen für "Urlaub auf dem Bauernhof“
  Berichtsantrag zeigt: Bauernhofurlaub wichtig für bayerischen Tourismus und Landwirtschaft - Beratungs- und Förderinstrumente müssen angepasst werden [mehr]

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