Pressemitteilungen

  • 07.12.2017
    "Die neue starke Stimme Bayerns in der Bundes-SPD"
    SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher gratuliert Natascha Kohnen zur Wahl als SPD-Vizin [mehr]
  • 07.12.2017
    SPD will mehr Geld für die Kitas
    Sozialpolitikerin Doris Rauscher sorgt sich um die Qualität der Kinderbetreuung und die Personalstärke - CSU lehnt SPD-Dringlichkeitsantrag ab [mehr]
  • 07.12.2017
    Bayerisches Teilhabegesetz: Sinnvoll, aber noch nicht ausreichend
    Sprecherin für Menschen mit Behinderungen Ilona Deckwerth: SPD-Forderung nach höherem Budget für Arbeitsmarkt wurde abgelehnt [mehr]
  • 07.12.2017
    SPD: Neues G9 neu denken
    Bildungssprecher Güll will zukunftsweisende Ausgestaltung des neuen Gymnasiums - Zeit für selbst gesteuertes und vernetztes Lernen [mehr]
  • 07.12.2017
    Öffentlichen Verkehr im Großraum München zügig ausbauen
    Finanzmittel für den ÖPNV müssen auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr erhöht werden - Über die zweite Stammstrecke hinaus, müssen zahlreiche Verkehrsprojekte angeschoben werden [mehr]
  • 07.12.2017
    CSU beharrt auf Sargpflicht: Unnötige Sturheit unter anderem gegenüber muslimischen Mitbürgern
    Integrationspolitischer Sprecher Tasdelen: Kein einziger Sachgrund für die Beibehaltung des Gesetzes [mehr]
  • 06.12.2017
    Kommunalpolitischer Erfolg der SPD: Neues Wahlauszählungsverfahren bringt mehr Gerechtigkeit
    SPD-Abgeordneter Harry Scheuenstuhl: Trickserei der CSU verhindert [mehr]
  • 06.12.2017
    Untersuchungsausschuss Bayern-Ei: Landesamt stimmte Pressestatements mit verdächtigtem Unternehmer ab
    SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn und Inge Aures: Verhalten der Behörden macht sprachlos - Weitere Falschaussagen und Verzögerungen aufgedeckt [mehr]
  • 05.12.2017
    50 Prozent Frauen in den Bayerischen Landtag
    SPD legt Eckpunkte für Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes vor - Nominierungsverfahren sind Grund für geringen Frauenanteil [mehr]
  • 05.12.2017
    EU-Quote für Maissirup (Isoglucose) weggefallen: SPD warnt vor Gesundheitsrisiken und Zuckerflut
    Isoglucose begünstigt Bluthochdruck und Übergewicht - Landwirtschaftsminister Schmidt plädiert für abwarten [mehr]
  • 05.12.2017
    SPD fordert Abschaffung der Sargpflicht
    SPD-Integrationspolitiker Arif Tasdelen: Verstorbene Muslime müssen auch in Bayern traditionell beigesetzt werden dürfen - Zeichen des Respekts für Menschen, die seit vielen Jahren hier leben [mehr]
  • 01.12.2017
    Unterschätzte Gefahrenquellen im Advent (Mit O-Ton)
    Ehemaliger Berufsfeuerwehrmann und heutiger SPD-Abgeordneter Stefan Schuster: So hoch ist die Brandgefahr durch Kerzen [mehr]
  • 01.12.2017
    Bayerns Finanzämter sind urlaubsreif
    Landtagsvizepräsidentin Inge Aures: 384 Jahre an aufgehäuften freien Tage im Jahr 2016 sind zuviel - Staatsregierung muss Beamtinnen und Beamte endlich entlasten! [mehr]
  • 30.11.2017
    CSU stempelt Weiterbildung als reines Freizeitvergnügen ab
    Sozialausschuss lehnt SPD-Forderung nach gesetzlichem Anspruch auf Bildungsfreistellung ab - SPD-Sozialpolitikerin Rauscher: CSU diskreditiert berechtigte Arbeitnehmerinteressen [mehr]
  • 30.11.2017
    Gift in Blutproben in Region Altötting festgestellt
    Erste Funde in Flusswasser zehn Jahre lang von den Behörden ignoriert - SPD-Fraktion fordert umfassende Aufklärung und Information der Bevölkerung [mehr]
  • 30.11.2017
    Arbeitslosenzahlen: Menschen mit Behinderungen haben es auf dem Arbeitsmarkt weiterhin schwer
    Ilona Deckwerth: Menschen mit Behinderung muss durch einen inklusiven Arbeitsmarkt ein Leben in Selbstbestimmung ermöglicht werden - Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderungen steigt in Bayern [mehr]
  • 30.11.2017
    Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember: SPD fordert mehr Geld für Unterstützungsangebote und Prävention
    SPD-Gesundheitsexpertin Kathrin Sonnenholzner: Viele Neuinfektionen wären durch gezielte staatliche Maßnahmen vermeidbar [mehr]
  • 29.11.2017
    Offenbarungseid der Staatsregierung beim Thema Wasserversorgung
    SPD-Abgeordneter Herbert Kränzlein moniert mangelnde Kenntnis des Umweltministeriums über Zustand der Wasser- und Abwasserrohre [mehr]
  • 29.11.2017
    CSU-Agrarminister Schmidt ist "Marionette von Monsanto"
    SPD-Fraktionsvize Horst Arnold im Plenum: Durch Glyphosat-Genehmigung wird "der Verbraucherschutz mit Füßen getreten" [mehr]
  • 29.11.2017
    CSU lässt Stalking-Opfer im Stich
    Frauenpolitische Sprecherinnen Simone Strohmayr und Ruth Müller: Telefonhotline und Vor-Ort-Angebote hätten Betroffenen helfen können [mehr]

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