Pressemitteilungen

  • 07.08.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Sommertour 2020, Gesundheitspolitik, Justiz und E-Mobilität [mehr]
  • 07.08.2020
    Bayern hält traurigen Rekord bei Badetoten
    Landtagsabgeordneter Arif Taşdelen fordert Aufklärungskampagne und Verstärkung der DLRG [mehr]
  • 07.08.2020
    Horst vor Ort - #solidarischunterwegs: Fraktionschef Arnold informiert sich über die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie
    Fraktionschef Horst Arnold im Dialog mit Verbänden, Kommunen und Bürgern – Gemeinsam solidarische Antworten auf die Krise entwickeln [mehr]
  • 06.08.2020
    Bayerns Sozialgerichten droht Prozessflut - SPD fordert mehr Personal und bessere digitale Ausstattung
    Fraktionschef Horst Arnold: In den Sozialgerichten wird über soziale Schicksale entschieden [mehr]
  • 04.08.2020
    Wir brauchen eine umfassende sozial-ökologische Wende jetzt
    BayernSPD-Landtagsfraktion trifft sich mit Bund Naturschutz Bayern zum Gedankenaustausch [mehr]
  • 04.08.2020
    SPD-Anfrage: Nur 2,5 Prozent der Neuzulassungen des staatlichen Fuhrparks sind elektrisch
    CSU-Regierung hat ihr selbst gestecktes Ziel deutlich verfehlt [mehr]
  • 03.08.2020
    Schlag ins Kontor des Wissenschaftsstandorts Bayern – Fraktionschef Arnold empört über Schließung des Instituts für Rundfunktechnik (IRT)
    Arnold: eine der renommiertesten Einrichtungen für Zukunftstechnologien im Freistaat geht verloren [mehr]
  • 02.08.2020
    SPD fordert Staatsregierung zur Unterstützung der Bundesratsinitiative zur Abschaffung von Fallpauschalen in der Kindermedizin auf
    Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Regierungsfraktionen haben das Thema bislang heruntergespielt und verschlafen - Hilferufe von Eltern und Ärzten wurden einfach ignoriert [mehr]
  • 31.07.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Hans-Jochen Vogel, Bayerischer Verfassungsschutz, Corona-Kontrollen, Bund Naturschutz, Hochschulen, Besucheransturm Alpen, Kulturschaffende, Lieferkettengesetz [mehr]
  • 31.07.2020
    SPD: Eigener bayerischer Mindestlohn nach Corona notwendiger denn je!
    Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Lohnuntergrenze muss Richtung 13 Euro gehen – SPD-Anfrage offenbart große Gehaltsunterschiede in Bayern: 156.000 Beschäftigte lediglich auf Mindestlohnniveau – Männer verdienen über sechs Euro mehr pro Stunde als Frauen [mehr]
  • 30.07.2020
    SPD drängt auf bessere Unterstützungen für Kulturschaffende
    Kulturpolitiker Halbleib: Hilfsprogramme für Solo-Selbstständige und Spielstätten brauchen sofortige und grundlegende Korrekturen [mehr]
  • 30.07.2020
    Besucher-Ansturm auf die bayerischen Alpen: SPD fordert Plan für Verkehrswende in Alpenlandkreisen
    Umweltexperte Florian von Brunn: Schutz von Natur und Heimat statt Ausverkauf [mehr]
  • 29.07.2020
    Bayerns Hochschulen werden mit Planung des Wintersemesters 2020/21 allein gelassen
    Hochschulexperte Christian Flisek: Minister Sibler darf sich nicht hinter Hochschulautonomie verstecken [mehr]
  • 27.07.2020
    Corona unter Erntehelfern: Wohnräume speziell in den Fokus nehmen - Kontrollkonzept vorlegen
    Arbeitsmarktsprecherin Diana Stachowitz: Brauchen dringend ein Wohnraumaufsichtsgesetz - Maßnahmen kommen zu spät [mehr]
  • 27.07.2020
    Corona-Testungen an Grenzübergängen und Hauptbahnhöfen sofort umsetzen
    SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann: Zwischen Ankündigung und Umsetzung darf keine Zeit vergeudet werden - "Selbst-Quarantäne" ist Verpflichtung und keine Freiwilligkeit [mehr]
  • 26.07.2020
    Fraktionschef Horst Arnold trauert um Hans-Jochen Vogel
    Arnold: Einer der genialsten und bedeutendsten kosmopolitischen Sozialdemokraten Bayerns [mehr]
  • 26.07.2020
    SPD sieht Staatsregierung in Mitverantwortung für Corona-Ausbruch unter Erntehelfern in Niederbayern
    Abgeordnete von Brunn und Müller: Regierung Söder hat unsere Warnungen missachtet [mehr]
  • 25.07.2020
    AfD-Mitarbeiterin in Niqab als Informantin für den Bayerischen Verfassungsschutz? - SPD fordert Aufklärung
    Horst Arnold: Sollte sich der Verdacht bestätigen, ist dies ein handfester Skandal! - Fraktionschef appelliert in einem Brief an Innenminister Herrmann, den Fall schnell aufzuklären [mehr]
  • 24.07.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Kitas, Lehrermangel, Digitalisierung, Corona-Tests, Schienennahverkehr, Fleischindustrie, Soloselbstständige, Radwege [mehr]
  • 24.07.2020
    Radwegeausbau: Nicht kleckern, sondern klotzen!
    Die geplanten 400 Kilometer neue Radwege an Bundes- und Staatsstraßen entsprechen gerade einmal 1,7 Prozent des Gesamtstraßennetzes [mehr]

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