Pressemitteilungen

  • 22.10.2020
    SPD gratuliert Dr. Katja Wildermuth zur Wahl als neue BR-Intendantin
    Neue Intendantin des Bayerischen Rundfunks überzeugt mit Kompetenz und Erfahrung im Bereich der Digitalisierung und Trimedialität [mehr]
  • 22.10.2020
    Projekt "Windkümmerer" löst nur kleine Probleme der bayerischen Energiewende
    Wirtschaftsexpertin Annette Karl warnt: Ausbau der Windkraft verläuft seit Jahren schleppend - Kommunen brauchen mehr Rückenwind [mehr]
  • 22.10.2020
    SPD-Fraktion begrüßt Bekanntgabe der „Orte der Demokratie in Bayern“
    Christian Flisek: Demokratieorte brauchen zentralen Platz in der bayerischen Erinnerungskultur [mehr]
  • 22.10.2020
    SPD-Anfrage offenbart 76 Coronafälle in bayerischer Polizei
    Markus Rinderspacher: Polizistinnen und Polizisten riskieren vor Ort die eigene Gesundheit [mehr]
  • 21.10.2020
    SPD: Mehr Geld für Gesundheitsämter und neue Corona-Nachverfolgungsstrategien
    Gesundheitssprecherin Waldmann zur Regierungserklärung: Söder darf die Menschen nicht mit einsamen Entscheidungen überraschen - keine zu frühe Sperrstunde [mehr]
  • 21.10.2020
    SPD-Kultursprecher Halbleib: Hilfen für Kulturschaffende nun schnell auf den Weg bringen
    Stipendienprogramm und fiktiver Unternehmerlohn - Ministerpräsident Söder kündigt in Regierungserklärung Umsetzung von SPD-Vorschlägen an [mehr]
  • 21.10.2020
    Antwort auf Regierungserklärung: Solidarität braucht Vertrauen
    SPD-Fraktionschef Horst Arnold wirbt für demokratische Kontrolle der Krisenpolitik - Nur nachvollziehbare Regeln werden befolgt - Kitas und Schulen sollen offen bleiben [mehr]
  • 21.10.2020
    Schutz der Kinder muss in der Corona-Krise Priorität haben
    Arbeitsschwerpunkt morgen im Sozialausschuss - Schutzkonzepte für Schulen - Kindergrundsicherung voranbringen und Medienkompetenz stärken [mehr]
  • 20.10.2020
    Corona-Quarantäne von Schülern und Lehrern spätestens nach dem zweiten negativen Test beenden
    Aktueller Dringlichkeitsantrag: Geltende 14-Tage-Regel bedeutet effektiven Lockdown [mehr]
  • 20.10.2020
    SPD fordert mehr Power für EU-Jugendstrategie
    Europaexperte Markus Rinderspacher: Jetzt in die Jugend investieren [mehr]
  • 19.10.2020
    Hochschulrechtsnovelle: Wissenschaftsminister Bernd Sibler muss endlich mit offenen Karten spielen
    Hochschulsprecher Flisek: Transparenz und Beteiligung des Parlaments sind das Gebot der Stunde [mehr]
  • 19.10.2020
    Morgen im Gesundheitsausschuss: Entscheidenden Schritt für Bayerns Kinder- und Jugendmedizin wagen
    Ruth Waldmann: Medizinische Grundversorgung von Kindern sichterstellen - Staatsregierung muss Bundesratsinitiative zum Ende der Fallpauschalen unterstützen [mehr]
  • 19.10.2020
    Corona-Pflegebonus: Geld wird nur schleppend ausgezahlt
    SPD-Anfrage zeigt: Immer noch 38.000 Anträge in Bearbeitung - Gesundheitssprecherin Waldmann: Wertschätzung für die Pflegekräfte sieht anders aus [mehr]
  • 16.10.2020
    Newsletter der BayernSPD-Landtagsfraktion
    Heute unter anderem mit folgenden Themen: Sinnvolle Maßnahmen gegen Corona, mehr Autonomie für Bayerns Hochschulen, Barrierefreiheit in Krankenhäusern, Filteranlagen und Trennwände für Bayerns Klassenzimmer und der Einweihung des Sudetendeutschen Museums in München [mehr]
  • 16.10.2020
    SPD will Transformationsbündnisse in der Automobil-Zulieferindustrie in Unterfranken
    Politik, Unternehmensvertreter und Betriebsräte diskutieren Wege aus der Krise [mehr]
  • 16.10.2020
    CSU und Freie Wähler schauen bei Armut lieber weg
    Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut kritisiert die Sozialpolitikerin Rauscher die Ablehnung eines entsprechenden Berichts im Sozialausschuss [mehr]
  • 15.10.2020
    Neue Anti-Corona-Maßnahmen sind die Ankündigung der gelb-roten Karte
    SPD-Fraktionschef hält Verschärfung der Maskenpflicht und strengere Kontaktbeschränkungen für notwendig - Leichtfertigkeit hat zu dramatischem Anstieg der Fallzahlen geführt [mehr]
  • 15.10.2020
    Präsenzunterricht sicherstellen: Filteranlagen für alle Schulen und Kitas!
    Keine Planungssicherheit durch fehlende Förderrichtlinie - Filteranlagen müssen zu 100 Prozent gefördert werden [mehr]
  • 15.10.2020
    Staatsregierung schlägt Expertenrat zum Klimaschutzgesetz aus
    Umweltexperte Florian von Brunn: Nur mit Änderungsvorschlägen der SPD ist wirksamer Klimaschutz möglich [mehr]
  • 14.10.2020
    SPD fordert bessere Vermarktungsstrukturen für "Urlaub auf dem Bauernhof“
    Berichtsantrag zeigt: Bauernhofurlaub wichtig für bayerischen Tourismus und Landwirtschaft - Beratungs- und Förderinstrumente müssen angepasst werden [mehr]

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