Pressemitteilungen

• 25.11.2020
  Dank allein reicht nicht: SPD fordert Corona-Bonuszahlungen auch für Kita-Personal
  Sozialexpertin Doris Rauscher: Erzieherinnen und Erzieher tragen einen erheblichen Anteil dazu bei, dass die Kinderbetreuung im Freistaat auch in der Corona-Pandemie funktioniert [mehr]
• 25.11.2020
  SPD setzt gemeinsame Linie durch: Kommunen sollen auch 2021 einen Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle erhalten
  Regierungsfraktionen stimmen einem entsprechenden SPD-Antrag im Haushaltsausschuss zu - Haushaltsexperte Harald Güller: Staatsregierung muss Maßnahmen jetzt sofort in Berlin verhandeln und auch eigene Maßnahmen einleiten [mehr]
• 25.11.2020
  Neues Gewaltschutzprogramm für Öffentlichen Dienst in Bayern
  Arif Taşdelen: „Wichtiges Signal für alle Beschäftigten und Bediensteten“ [mehr]
• 25.11.2020
  Demokratische Opposition erzwingt Expertenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden
  Antrag aus Wissenschafts- und Kunstausschuss an Wirtschaftsausschuss verwiesen – Minderheitenvotum sticht [mehr]
• 25.11.2020
  SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten
  Eigenverantwortung statt zu viel Kontrolle - Gesundheitspolitikerin Waldmann: Pflegepersonal mit Corona-Infektion gehört nicht ans Krankenbett [mehr]
• 25.11.2020
  Inklusion: Gute Entwicklungsbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler schaffen
  Bildungspolitikerin Margit Wild fordert Inklusionskoordinatoren an allen Schulen [mehr]
• 24.11.2020
  Frühere Schulferien: Sinnvolle Entscheidung, aber berufstätige Eltern dürfen nicht die Leidtragenden sein
  Bildungspolitische Sprecherinnen Margit Wild und Simone Strohmayr: Notbetreuung muss flächendeckend gewährleistet werden [mehr]
• 23.11.2020
  Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November: SPD fordert Rechtsanspruch auf Frauenhausplatz
  Frauenpolitische Sprecherinnen Simone Strohmayr und Ruth Müller: In Bayern fehlen seit Jahrzehnten Plätze - Durch die Corona-Pandemie hat sich die Situation vieler Frauen verschlechtert [mehr]
• 22.11.2020
  Staatsregierung muss Einsatz von medizinischem Personal mit COVID-19-Infektion verhindern
  Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Personal schützen, planbare Behandlungen verschieben, Kosten für Kliniken ersetzen [mehr]
• 20.11.2020
  Die SPD-Woche im Landtag
  Heute mit: Strukturwandel in der Automobilbranche, Gesundheitspolitik, Staatshaushalt 2021, Internet an Schulen und Europapolitik [mehr]
• 20.11.2020
  Eine erfolgreiche Justiz braucht mehr Personal
  SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Werden uns bei nächsten Haushaltsverhandlungen für Mittel einsetzen [mehr]
• 20.11.2020
  S-Bahn München: Fast 2.000 Weichenstörungen in zehn Jahren
  Münchner Abgeordneter Rinderspacher: Zuverlässigkeit muss bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit Priorität haben [mehr]
• 19.11.2020
  Landtags-SPD will Mercosur-Abkommen auf Eis legen
  Europapolitiker Markus Rinderspacher: Handelspolitik nachhaltig gestalten [mehr]
• 18.11.2020
  Haushalt 2021: Neben Akutmaßnahmen mehr Investition in die Zukunftsfähigkeit
  Haushaltexperte Harald Güller begrüßt eingeschlagenen Weg der Staatsregierung, der aber noch etliche Verbesserungen benötigt [mehr]
• 16.11.2020
  SPD-Anfrage: Kein Internet in 10.000 Klassenzimmern
  Weitere Ergebnisse der Anfrage: Ein Drittel aller Schulen hat kein WLAN, 36 Prozent keine Geräte fürs Homeschooling - Milliardenprogramm DigitalPakt Schule droht wegen Verfahrensfehlern zu floppen [mehr]
• 16.11.2020
  Regensburger Erklärung: SPD macht sich für die Beschäftigten in der bayerischen Autoindustrie stark
  SPD-Vorstand trifft sich mit IG Metall und Betriebsrat von Conti und Vitesco in Regensburg - Transformationsprozess hin zu modernen Zukunftstechnologien vorantreiben [mehr]
• 16.11.2020
  Landtags-SPD protestiert gegen LGBTIQ*-Diskriminierung in Ungarn
  Europasprecher Markus Rinderspacher fordert, EU-Mittel zu sperren [mehr]
• 15.11.2020
  SPD-Fraktionschef Arnold mahnt transparente Evaluation des Teil-Lockdowns an
  Brief an den Ministerpräsidenten - Maßnahmen in den Bereichen Gastronomie, Kultur und Amateursport auf Verhältnismäßigkeit prüfen [mehr]
• 15.11.2020
  Grippeimpfung: Angebliche Reserve der Staatsregierung ist verantwortungslos und torpediert Versorgungsstruktur
  Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Leidtragende sind Apotheken, Ärzteschaft und vor allem Patientinnen und Patienten [mehr]
• 13.11.2020
  Die SPD-Woche im Landtag
  Heute mit: Klimagesetz, Corona-Tests, Waldbericht, Corona-Hilfen, Geld für Kommunen, Atommüll-Endlager, Tierschutz in der Nutztierhaltung, TU Nürnberg, Seenotrettung, Austausch KLJB, Arabischer Frühling [mehr]

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