Pressemitteilungen

  • 16.08.2019
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Steigerwald, digitale Bildung, Brücken, Islamunterricht, Zug-Chaos, Rettungsgasse [mehr]
  • 16.08.2019
    Reform der Straßenverkehrsordnung: SPD sieht Nachbesserungsbedarf bei Rettungsgassen-Blockierern
    Berufsfeuerwehrmann Stefan Schuster: „Höhere Strafen alleine bringen wenig“ [mehr]
  • 14.08.2019
    Arnold fordert bayerische Offensive für digitale Bildung
    SPD-Fraktionschef verlangt professionelle IT-Systembetreuer an jeder Schule – Fürther Schulreferent Braun: Freistaat lässt Bund und Kommunen mit der Mammutaufgabe Digitalisierung allein [mehr]
  • 14.08.2019
    SPD-Anfrage: Jede vierte Brücke in Bayern ist sanierungsbedürftig
    Bundesanstalt für Straßenwesen veröffentlicht aktuelle Zahlen zum Zustand der Brücken im Freistaat - SPD-Anfrage zeigt, dass die Situation sogar noch schlimmer ist [mehr]
  • 14.08.2019
    Neue Zahlen des Kultusministeriums belegen gesteigerte Nachfrage beim Islamunterricht
    SPD-Bildungspolitikerin Wild: Deutschsprachigen Islamunterricht an bayerischen Schulen als Regelfach einführen [mehr]
  • 14.08.2019
    SPD fordert Umsetzung der Umwelt- und Artenschutzversprechen gerade auch im Steigerwald
    Ortstermin des Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold und des Umweltexperten Florian von Brunn mit Umweltschützern und Kommunalpolitikern - "Staatsregierung muss jetzt Nägeln mit Köpfen machen und den Weg zu einem großen Schutzgebiet im Steigerwald ebnen!" [mehr]
  • 12.08.2019
    Meridian-Zugchaos in Oberbayern: SPD fordert schnelles Maßnahmenpaket und Konsequenzen für den Betreiber
    Florian von Brunn: CSU-Verkehrsminister in Bund und Land müssen dafür sorgen, dass Regionalverkehr nicht länger von Pleiten, Pech und Pannen bestimmt wird [mehr]
  • 09.08.2019
    Die SPD-Woche im Landtag
    Diese Woche mit: Grausamer Tierquälerei, drohenden Schwimmbadschließungen und vielem mehr. [mehr]
  • 09.08.2019
    Schweigen der Minister zu neuesten Tierschutzskandalen: SPD fordert Stellungnahmen von Glauber und Kaniber
    Agrarpolitische Sprecherin Ruth Müller und umweltpolitischer Sprecher Florian von Brunn: Freiwilligkeitsideologie ist krachend gescheitert - Auch Schlachthöfe müssen viel stärker kontrolliert werden [mehr]
  • 08.08.2019
    Energieversorgung: Staatsregierung darf Verantwortung nicht auf andere abwälzen
    Wirtschaftsminister Aiwanger setzt auf kleine Gaskraftwerke und Photovoltaik-Anlagen von Kommunen, Unternehmen und Privatmenschen - SPD-Wirtschaftsexpertin Karl: Minister muss die Energiewende selber in die Hand nehmen - 10-H-Regel abschaffen! [mehr]
  • 08.08.2019
    Getrübter Sommerspaß: Sanierungsstau bei den Freibädern hält an
    Immer weniger Kinder können schwimmen - Zahl der Badetoten steigt an [mehr]
  • 07.08.2019
    Grausame Tierquälerei bei Putentransport für Schlachthof der Süddeutschen Truthahn AG: SPD fordert lückenlose Aufklärung
    Florian von Brunn und Ruth Müller: Echte Tierschutz-Reformen statt Freiwilligkeits-Blabla! [mehr]
  • 07.08.2019
    Aiwanger lässt Gastronomen im ländlichen Raum im Stich
    Massive Probleme beim Antragsverfahren zur Förderung von Wirtshäusern – SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt: Gastgewerbe braucht ausreichende und unbürokratische Unterstützung [mehr]
  • 06.08.2019
    Endlich Rechtssicherheit für Mieterinnen und Mieter - ab 7. August gilt Mietpreisbremse auch in Bayern
    Wohnungspolitische Sprecherin Natascha Kohnen: Staatsregierung hat bei bisheriger Verordnung schlecht und fehlerhaft gearbeitet - Ärgerlich, dass Mieterschutz nur ein Jahr lang gelten soll [mehr]
  • 06.08.2019
    Neuer Überstundenrekord in Bayerns Justizvollzug
    Landtagsvizepräsident Rinderspacher: JVA-Beschäftigte werden ausgepresst wie Zitrone“ - Staatsregierung sieht seit Jahren untätig zu [mehr]
  • 05.08.2019
    SPD fordert konkrete bayerische Maßnahmen für Alleinerziehende
    Sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher: CSU-Ministerin muss niedrigschwellige Angebote für Haushaltshilfen sowie eine umfassende Randzeitenbetreuung schaffen [mehr]
  • 31.07.2019
    Umstrittener Grundstückskauf in Nürnberg: Staatsregierung soll Transparenz herstellen
    SPD-Fraktionschef Arnold: Wollen prüfen, ob die Finanzierung wie vorgesehen abläuft [mehr]
  • 31.07.2019
    Landtags-SPD begrüßt bessere Unterstützung für sozial benachteiligte Familien durch den Bund
    Vorsitzende des Sozialausschusses Rauscher: Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket jetzt mit bayerischen Maßnahmen flankieren [mehr]
  • 30.07.2019
    SPD: Klimaschutz muss wirksam und sozial verträglich sein
    Fraktionschef Horst Arnold zum Kabinett: Söders Ankündigungen fehlt die Substanz - 10h-Regel muss fallen, um Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzubringen [mehr]
  • 29.07.2019
    Minister Piazolo hat kein Konzept gegen Lehrermangel
    SPD-Fraktionschef Arnold: Es nützt nichts, Planstellen anzukündigen, wenn man sie nicht besetzen kann [mehr]

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