Pressemitteilungen

  • 12.01.2020
    Landtags-SPD trauert um Trachtenlegende: Otto Kragler verstorben
    Landtags-Vizepräsident Markus Rinderspacher: Verdienste um die Volkskultur und das Brauchtum in der Landeshauptstadt, im Freistaat und in Deutschland [mehr]
  • 11.01.2020
    Nur sechs neue Windrädern in Bayern im vergangenen Jahr: 10H muss weg!
    Annette Karl und Florian von Brunn fordern, alle Hindernisse für den Windkraftausbau schnellstens aus dem Weg zu räumen und die Anwohner ins Boot zu holen [mehr]
  • 10.01.2020
    Streit um Konfuzius-Institute: Rinderspacher droht mit Verfassungsklage
    Die Konfuzius-Institute des kommunistischen China in Bayern sorgen für Unmut im Freistaat [mehr]
  • 09.01.2020
    SPD: Erfolge der Grenzpolizei sind Erfolge der Schleierfahndung
    Innenpolitischer Sprecher Schuster: Es hätte ausgereicht, die Schleierfahndung personell aufzustocken [mehr]
  • 09.01.2020
    Erneuter großer Tierschutzskandal im Allgäu: SPD fordert genaue Aufklärung von den zuständigen Ministern
    Umwelt- und Landwirtschaftsexperten der SPD-Fraktion verlangen Tierwohlreformen in der Landwirtschaft - Staatliches Tierwohllabel und härtere Sanktionen bei Verstößen sind überfällig [mehr]
  • 07.01.2020
    Piazolos Maßnahmen gegen Lehrermangel sind verfehlt und demotivierend
    Fraktionsvizin Dr. Strohmayr will bessere Bezahlung und Aufwertung des Berufs statt Mehrbelastung [mehr]
  • 03.01.2020
    Marode, fleckige Zähne: Fast 30 Prozent aller Kinder betroffen - sind Weichmacher die Ursache?
    Ruth Waldmann und Florian von Brunn fordern genauere Forschungen in Bayern - von Brunn: Gesundheitsministerin Huml muss ihren Job machen [mehr]
  • 29.12.2019
    Immer mehr Mindestlohn-Verstöße in Bayern
    Anfrage belegt: Bußgelder haben sich seit 2015 verzwölffacht, Ermittlungsverfahren versechsfacht – SPD-Fraktionschef Arnold: Nur systematische Kontrollen schützen Beschäftigte effektiv [mehr]
  • 27.12.2019
    SPD-Anfrage ergibt: Denkmalförderung wird von der Staatsregierung drastisch vernachlässigt - Im Ergebnis 50 Prozent weniger Haushaltsmittel als vor 20 Jahren
    Kultursprecher Volkmar Halbleib: Private Denkmaleigentümer besser unterstützen - SPD will Trendwende beim Nachtragshaushalt erreichen [mehr]
  • 23.12.2019
    SPD: Flüchtlingskinder könnten in früheren Wohngemeinschaften für unbegleitete Minderjährige untergebracht werden
    Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik: Wenigstens einen Teil der Kinder und Jugendlichen aufnehmen [mehr]
  • 20.12.2019
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Paketzustellern, Lebensmittelverschwendung, Schulleiterstellen, Tiere unterm Weihnachtsbaum, Haus der Kunst [mehr]
  • 20.12.2019
    Tiere unterm Weihnachtsbaum - Tierwohl im Blick haben!
    Tierschutzpolitsche Sprecherinnen: Die Anschaffung eines Tieres sollte gut überlegt sein [mehr]
  • 18.12.2019
    75.000 Paketzusteller in Bayern im Einsatz – oft zu geringen Löhnen
    SPD-Fraktionsvorsitzender Arnold: Beschäftigte leisten nicht nur zur Weihnachtszeit Schwerstarbeit – Faire Arbeitsbedingungen sicherstellen [mehr]
  • 17.12.2019
    SPD-Anfrage zeigt: Nur wenige Lehrkräfte wollen Schulleiter werden
    Oftmals nur eine oder zwei Bewerbungen auf eine offene Schulleiterstelle - einige Stellen bleiben unbesetzt [mehr]
  • 17.12.2019
    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Haus der Kunst dürfen bleiben
    SPD-Landtagsfraktion hatte sich mit verschiedenen Initiativen für die Mitarbeiter stark gemacht [mehr]
  • 15.12.2019
    Mangel an Schulleitern an bayerischen Schulen - Staatsregierung muss mehr Anreize schaffen
    SPD: Der Beruf des Schulleiters muss attraktiver gemacht werden - bessere Bezahlung und weniger Aufgaben [mehr]
  • 14.12.2019
    Lebensmittelverschwendung: Längst nicht alle unverkäuflichen Waren landen bei den Tafeln
    Agrarpolitische Sprecherin Ruth Müller fordert Abgabepflicht und steuerliche Begünstigung von Spenden an gemeinnützige Organisationen [mehr]
  • 13.12.2019
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Nachtragshaushalt, Öffentlicher Nahverkehr, Kitas, Lebensmittelkontrollen [mehr]
  • 11.12.2019
    Ausfälle von Lebensmittelkontrollen: Verbraucherschutz durch Lebensmittelüberwachung muss massiv gestärkt werden
    SPD-Verbraucherexperte Florian von Brunn: Minister Glauber soll Personalbedarf endlich systematisch ermitteln und dann sofort neue Stellen schaffen [mehr]
  • 11.12.2019
    SPD zum Nachtragshaushalt 2020: Ein Blendwerk - Mutlos und wenig zukunftsgerichtet
    Haushaltssprecher Harald Güller: Es braucht mehr kraftvolle Investitionen in den öffentlichen Verkehr, die Bildung und staatliche und kommunale Gebäude [mehr]

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