Pressemitteilungen

  • 09.09.2020
    Digitalisierung an Bayerns Schulen verläuft erschreckend langsam
    SPD-Anfragen zeigen: Mittel für den Digitalpakt werden aufgrund bürokratischer Hürden kaum abgerufen - Ausstattung der Schulen mit schnellem Internet mangelhaft [mehr]
  • 08.09.2020
    Testpannen: Söder weicht seiner Verantwortung aus
    Gesundheitssprecherin Waldmann: Wenn Söder die Corona-Tests zur Chefsache macht, dann muss er auch dafür geradestehen - kein Wort über die angekündigte Doppelstrategie [mehr]
  • 08.09.2020
    Autogipfel: Strukturwandel in der Automobilindustrie nicht länger verschleppen
    Wirtschaftsexpertin Annette Karl: 'Autoland Bayern' benötigt eine nachhaltige Transformation - Die Zukunft der fossilen Verbrenner darf nicht künstlich verlängert werden [mehr]
  • 08.09.2020
    Foulspiel der Staatsregierung beenden - Klare Entscheidungen für den Amateursport jetzt!
    Sportpolitischer Sprecher Harald Güller: Ministerrat muss heute Grundsatzbeschluss fassen - Regelungen müssen noch diese Woche veröffentlicht werden [mehr]
  • 07.09.2020
    SPD kritisiert Chaos bei der Schülerbeförderung – Söder soll Worten auch Taten folgen lassen
    Kosten für Verstärkerbusse werden nicht wie von Söder angekündigt zu 100 Prozent von der Staatsregierung übernommen - Kapazitäten reichen nicht aus [mehr]
  • 07.09.2020
    Bayerns Agrarflächen vor Großinvestoren schützen - SPD fordert Reform des Bodenrechts
    Nutzflächen für die heimische Landwirtschaft sichern – Mittelständische Betriebe unterstützen - 'Share Deals' verhindern [mehr]
  • 07.09.2020
    Horst vor Ort - #solidarischunterwegs: Fraktionschef Arnold informiert sich über die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie
    Fraktionschef Horst Arnold im Dialog mit Verbänden, Kommunen und Bürgern – Gemeinsam solidarische Antworten auf die Krise entwickeln [mehr]
  • 04.09.2020
    Die SPD-Woche im Landtag
    Heute mit: Schulstart, Corona-Test-Panne, Berlin-Demo, Kita-Beiträge, Amateurfußball, neues Ausbildungsjahr, ÖPNV, Batterieforschungsfabrik, Weihnachtsmärkte, Corona-Beratung, Arbeitsmarktzahlen [mehr]
  • 04.09.2020
    Neue Corona-Test-Probleme: Söder ist der Hauptverantwortliche (MIT O-TON)
    SPD-Gesundheitsexpertin Waldmann: Probleme nicht auf den Dienstleister abwälzen [mehr]
  • 04.09.2020
    Schulstart 2020/21: Keine Entlastung für Bayerns Lehrerinnen und Lehrer in Sicht
    Lehrkräftemangel ist und bleibt das größte Problem - Piazolo zeigt weder Perspektiven noch Lösungen auf [mehr]
  • 03.09.2020
    Neues Vergabeverfahren für Batterieforschungsfabrik!
    Die Fraktionsspitzen der SPD im Landtag von Bayern und der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Horst Arnold und Andreas Stoch, erklären nach ihrer gemeinsamen Sitzung im Rathaus von Ulm: [mehr]
  • 03.09.2020
    Soziale Bildungsgräben nicht weiter vertiefen - SPD für mehr schulische Förderangebote
    Margit Wild: Die Versäumnisse im Bildungsbereich fallen der Staatsregierung jetzt auf die Füße - Fortschritte bei der Digitalisierung und der Lehrkräfteversorgung gefordert [mehr]
  • 03.09.2020
    SPD fordert niedrigschwellige Beratungsangebote zu Alltagsfragen rund um Corona
    Anfrage offenbart: Nur 450 Petitionen gingen im ersten Halbjahr 2020 an den Bürgerbeauftragten der Staatsregierung – Rückläufige Tendenz trotz gewachsenem Informationsbedarf – Fraktionsvorsitzender Arnold: Barrieren abbauen, Bürgernähe stärken [mehr]
  • 02.09.2020
    Bayerns Amateurfußball wird von Söder ignoriert
    Harald Güller fordert den Re-Start des Spielbetriebs bei derzeitigen Infektionszahlen und unterstützt die Forderungen des Bayerischen Fußballsverbands [mehr]
  • 02.09.2020
    Bundeswehr-Reservist auf Corona-Demo: Was wusste der Verfassungsschutz?
    Florian Ritter fordert Aufklärung: Wusste der Verfassungsschutz von der rechtsextremen Gesinnung des Bundeswehr-Reservisten, bevor er in die Bundeswehr eintrat? [mehr]
  • 02.09.2020
    Solidarisch in die Zukunft - Das Programm der Herbstklausur der BayernSPD-Landtagsfraktion
    Die Herbstklausur der SPD-Fraktion findet vom 15. bis 17. September 2020 im Landtag in München statt [mehr]
  • 02.09.2020
    Weihnachtsmärkte in Gefahr: SPD fordert Corona-Hilfen für Schausteller
    Nach dem Vorbild Baden-Württembergs soll ein Unternehmerlohn in Abhängigkeit vom individuellen Umsatzrückgang ausbezahlt werden [mehr]
  • 01.09.2020
    Arbeitsmarktzahlen: Entwicklungen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt weiterhin ernst nehmen
    SPD-Arbeitsmarktexpertin Diana Stachowitz: Steigende Zahlen im Bereich der Arbeitslosigkeit und sinkende Zahlen im Bereich der Ausbildungsverträge sowie der Ausbildungsbetriebe bedeuten, dass die Politik mit allen Mitteln tätig werden muss [mehr]
  • 01.09.2020
    Kita-Beitragsersatz ist reine Mogelpackung – SPD fordert Nachbesserungen
    Wer sein Kind nur ein Mal in die Notgruppe gebracht hat, muss für den ganzen Monat zahlen - Pauschalen decken die Einnahmeausfälle für die Träger nur zum Teil ab [mehr]
  • 31.08.2020
    Bildungsgipfel: Bayerns Schulen brauchen längerfristige Testkonzepte und mehr Lehrpersonal
    Schulen dürfen mit Corona-bedingten Problemen nicht alleine gelassen werden – Staatsregierung fährt mit den verkündeten Maßnahmen nur auf kurze Sicht [mehr]

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