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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit Joachim Gauck und Ursula Münch …
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SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte – wie vom Rechnungshof verlangt
Die Planlosigkeit im System der Behinderten-Förderstätten muss ein Ende haben, die Kritik des Obersten Rechnungshofs ernstgenommen werden. …
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Verfassungsempfang der SPD: Freiheit sichern – Demokratie stärken
80 Jahre Bayerische Verfassung: Das ist für die Landtags-SPD nicht nur Anlass zur Würdigung – das Jubiläum ist für Sozialdemokraten auch …
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SPD will Kulturfonds erneuern und gerechter ausrichten
21,6 Prozent der Gelder für Oberbayern, 5,2 für Unterfranken: Der Kulturfonds der Staatsregierung hat eine klar erkennbare Schieflage. …
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SPD: Tempo beim Klimaschutz statt Kapitulation
Die heute beschlossene Kehrtwende der Staatsregierung beim bayerischen Klimaziel kommentiert der SPD-Umweltexperte Harry Scheuenstuhl wie …
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SPD lehnt kaltschnäuzige Kürzungen für Behinderte ab
Die klammheimlich von der Staatsregierung vorgeschlagenen Einsparungen bei der Hilfe für Behinderte stoßen bei der SPD-Landtagsfraktion auf …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit unseren Ideen für einen starken Zukunftshaushalt …
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Gewalthilfegesetz: Am einfachsten wäre es, dem SPD-Änderungsantrag zuzustimmen
Zur Ankündigung der Sozialministerin, die Forderungen der Verbände fürs Gewalthilfegesetz umzusetzen, erklärt die frauenpolitische …
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Politik für alle, mehr Zukunftsinvestitionen – und kein Sparprogramm auf dem Rücken der Menschen: SPD fordert klare Prioritäten in Bayerns Haushalt
Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit einem SPD-Vorstoß fürs bayerische Handwerk …
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Handwerksfonds: SPD fordert Taten statt Lippenbekenntnisse
Große Enttäuschung im bayerischen Handwerk: Der von der SPD vorgeschlagene Handwerksfonds, der Betrieben die Überbrückung finanzieller …
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Sexualaufklärung an Grundschulen: SPD setzt weiterhin auf externe Experten
Sexualaufklärung an Grundschulen soll auch weiterhin mit fachkundigen Experten privater Organisationen möglich sein. Die …
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Atomstrom ist Auslaufmodell – SPD fordert Klarheit über Bedeutung der Atomenergie
Zu riskant, zu teuer und ohne Zukunft: Atomkraft ist heute weltweit auf dem Rückzug. Nur noch rund neun Prozent der Stromerzeugung stammen …
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Numerus clausus in der Medizin abschaffen - aber auch die Studienbedingungen verbessern
Zum Vorstoß der CSU, den Numerus clausus beim Medizinstudium abzuschaffen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der …
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SPD fordert Programm für barrierefreie Arztpraxen
Aufzug mit Sprachansage, taktile Beschilderungen, behindertengerechte Toiletten: Leider ist Barrierefreiheit in Bayerns Arztpraxen noch …
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Nach Abwahl Viktor Orbáns: SPD sieht neue Chancen für deutsch-ungarische Beziehungen - Kritik an CSU
Die Abwahl von Viktor Orbán markiert laut dem europapolitischen Sprecher der Landtags-SPD, Markus Rinderspacher, einen politischen …
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SPD fordert „School Nurses“ auch in Bayern
Profis gefragt: An Bayerns Schulen sollen sich künftig speziell ausgebildete Fachkräfte mit dem Thema Gesundheit befassen. Sie sollen zur …
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SPD zu Bund-Vorschlägen: Kommunen stärken und Bayern entlasten statt Sparkurs à la Söder
Ein starkes Signal für Bayern: Der Bund will Städte und Gemeinden gezielt unterstützen und den Freistaat beim Länderfinanzausgleich …
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SPD schlägt Alarm: Ministerin Reiche gefährdet den Klimaschutz und den Ausbau bezahlbarer Energie in Bayern
Die SPD im Bayerischen Landtag warnt vor den Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU): Ihr sogenanntes …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit sehr grundsätzlicher Kritik an der Haushaltspolitik von CSU und Freien Wählern …
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