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- 03.08.2020 | Pressemitteilung
Schlag ins Kontor des Wissenschaftsstandorts Bayern – Fraktionschef Arnold empört über Schließung des Instituts für Rundfunktechnik (IRT)
Ministerpräsident Söder stimmt selber für Schließung - Arnold: So sieht also Zukunftspolitik á la CSU aus! [mehr] - 02.08.2020 | Pressemitteilung
SPD fordert Staatsregierung zur Unterstützung der Bundesratsinitiative zur Abschaffung von Fallpauschalen in der Kindermedizin auf
Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Regierungsfraktionen haben das Thema bislang heruntergespielt und… [mehr] - 31.07.2020 | Pressemitteilung
Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Hans-Jochen Vogel, Bayerischer Verfassungsschutz, Corona-Kontrollen, Bund Naturschutz, Hochschulen,… [mehr] - 31.07.2020 | Pressemitteilung
SPD: Eigener bayerischer Mindestlohn nach Corona notwendiger denn je!
Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Lohnuntergrenze muss Richtung 13 Euro gehen – SPD-Anfrage offenbart große… [mehr] - 30.07.2020 | Pressemitteilung
SPD drängt auf bessere Unterstützungen für Kulturschaffende
Kulturpolitiker Halbleib: Hilfsprogramme für Solo-Selbstständige und Spielstätten brauchen sofortige und grundlegende… [mehr] - 30.07.2020 | Pressemitteilung
Besucher-Ansturm auf die bayerischen Alpen: SPD fordert Plan für Verkehrswende in Alpenlandkreisen
Umweltexperte Florian von Brunn: Schutz von Natur und Heimat statt Ausverkauf [mehr] - 29.07.2020 | Pressemitteilung
Bayerns Hochschulen werden mit Planung des Wintersemesters 2020/21 allein gelassen
Hochschulexperte Christian Flisek: Minister Sibler darf sich nicht hinter Hochschulautonomie verstecken [mehr] - 27.07.2020 | Pressemitteilung
Corona unter Erntehelfern: Wohnräume speziell in den Fokus nehmen - Kontrollkonzept vorlegen
Arbeitsmarktsprecherin Diana Stachowitz: Brauchen dringend ein Wohnraumaufsichtsgesetz - Maßnahmen kommen zu spät [mehr] - 27.07.2020 | Pressemitteilung
Corona-Testungen an Grenzübergängen und Hauptbahnhöfen sofort umsetzen
SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann: Zwischen Ankündigung und Umsetzung darf keine Zeit vergeudet werden -… [mehr] - 26.07.2020 | Pressemitteilung
Fraktionschef Horst Arnold trauert um Hans-Jochen Vogel
Arnold: Einer der genialsten und bedeutendsten kosmopolitischen Sozialdemokraten Bayerns [mehr] - 26.07.2020 | Pressemitteilung
SPD sieht Staatsregierung in Mitverantwortung für Corona-Ausbruch unter Erntehelfern in Niederbayern
Abgeordnete von Brunn und Müller: Regierung Söder hat unsere Warnungen missachtet [mehr] - 25.07.2020 | Pressemitteilung
AfD-Mitarbeiterin in Niqab als Informantin für den Bayerischen Verfassungsschutz? - SPD fordert Aufklärung
Horst Arnold: Sollte sich der Verdacht bestätigen, ist dies ein handfester Skandal! - Fraktionschef appelliert in einem… [mehr] - 24.07.2020 | Pressemitteilung
Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Kitas, Lehrermangel, Digitalisierung, Corona-Tests, Schienennahverkehr, Fleischindustrie,… [mehr] - 24.07.2020 | Pressemitteilung
Radwegeausbau: Nicht kleckern, sondern klotzen!
Die geplanten 400 Kilometer neue Radwege an Bundes- und Staatsstraßen entsprechen gerade einmal 1,7 Prozent des… [mehr] - 24.07.2020 | Pressemitteilung
Nur rund ein Prozent des Schienenpersonennahverkehrs in Bayern mit kostenfreiem WLAN ausgestattet
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Digitale Mobilität ist zentral für wirtschaftliche Attraktivität des Freistaats… [mehr] - 23.07.2020 | Pressemitteilung
Digitalisierung: Von einem Turbo kann nicht die Rede sein
Fraktionschef Arnold: Schulgipfel ist wichtiges Signal - digitale Weiterbildung von Lehrkräften im Freistaat… [mehr] - 22.07.2020 | Pressemitteilung
Piazolo zum Lehrermangel: Es bleiben viel zu viele Fragen offen
Bildungspolitikerin Dr. Simone Strohmayr: Das Prinzip Hoffen und Beten ersetzt keine ordentliche Personalplanung [mehr] - 22.07.2020 | Pressemitteilung
SPD fordert Umdenken in der Fleischindustrie
Agrarpolitikerin Ruth Müller fordert runden Tisch zur Entwicklung kommunaler Schlachthofkonzepte [mehr] - 21.07.2020 | Pressemitteilung
Schnupfennasen in der Kita: SPD-Forderungen umgesetzt!
SPD-Sozialpolitikerin Rauscher begrüßt die neue Regelungen - Kitaleitungen dürfen bei möglichen Corona-Ausbrüchen aber… [mehr] - 17.07.2020 | Pressemitteilung
Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Volksbegehren Mietenstopp, Corona-Tests, Schlachthöfe, Lieferkettengesetz, Volksbegehren Artenvielfalt,… [mehr]
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