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SPD fordert besseren Brandschutz auf Bayerns Bauernhöfen
Auch Tiere müssen bestmöglich vor Feuer geschützt sein: Nach dem Stallbrand im Landkreis Aichach-Friedberg, bei dem nach Medienberichten am …
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SPD zur AfD-Beobachtung: Nur eine Frage der Zeit
Zur Mitteilung, dass inzwischen schon drei AfD-Abgeordnete vom Verfassungsschutz beobachtet werden, erklärt Anna Rasehorn, Sprecherin der …
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Mehr Schutz für Bayerns Flughäfen – mit einer Spezialabteilung des Geheimdienstes
Wie sicher sind die Flughäfen in München, Nürnberg und Memmingen? Nach dem Drohnen-Vorfall in Leipzig müssen aus Sicht der SPD auch die …
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Hitzeschutz und Kältenetz – wie die SPD Bayern auf Extremsommer vorbereiten will
Wieder ist es extrem heiß in Bayern – und wieder ist der Freistaat in keinster Weise darauf vorbereitet. Diese für viele Menschen sehr …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute zum Start in die Ferien und damit auch in die parlamentarische Sommerpause …
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SPD: Hitze, Hochwasser, Stromausfall oder Waldbrände – Bayern muss besser vorsorgen
Das neue Landesamt für Bevölkerungsschutz soll Bayern widerstandsfähiger gegen Natur- und Technikkatastrophen machen. Innenminister Joachim …
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SPD zum BMW-Stellenabbau: Bayerns Autoindustrie wettbewerbsfähig halten – Booster für E-Mobilität
Rund 8.000 Stellen will BMW laut Medienberichten in den kommenden Monaten streichen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, …
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Grießhammer zur Drei-Prozent-Hürde: Vertrauen gewinnt man mit guter Politik – nicht mit neuen Wahlregeln
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Holger Grießhammer weist die Debatte über eine Drei-Prozent-Hürde zurück. Die …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit Großerben, die keine Steuern überweisen müssen, und Kleinerben, die die Zeche zahlen. …
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Ein Uniformtag ist reine Symbolpolitik - es braucht echte Verbesserungen
Zur Idee der Regierungskoalition, einen Uniformtag einzuführen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Christiane …
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SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt
Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …
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Weimer-Gipfel: Geheimniskrämerei geht weiter
Die Interessen der Weimer Group stehen für die Regierungskoalition über denen der Steuerzahler. CSU und Freie Wähler haben den von der SPD …
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Kita-Gesetz: CSU und FW haben die Reform-Chance vertan – und die Eltern müssen dafür zahlen
Nicht einmal die ausgestreckte Hand hat noch geholfen: CSU und Freie Wähler haben heute sämtliche SPD-Änderungsvorschläge zum bayerischen …
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SPD: Ermessens-Entscheidungen in Behörden dürfen nicht der KI überlassen werden
Entscheidet künftig die Künstliche Intelligenz und nicht der Mensch, ob die Behörde eine Genehmigung erteilt? Genau dies will die …
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Gehörlosengeld: Erst eiskalt eine Petition abgekanzelt - und dann kommt es doch noch
Zur Ankündigung der Regierungskoalition, nun doch noch das Gehörlosengeld einzuführen, erklärt die Vorsitzende des Sozialausschusses und …
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Finanzdesaster Alexandersbad: Der Freistaat darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen
1000 Einwohner – und 24 Millionen Euro Schulden. Wie konnte es passieren, dass der kleine oberfränkische Ort Bad Alexandersbad derart tief …
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Verbesserungen für Bayerns Helfer? CSU und FW lehnen alles ab
Ja, aber…..und letztlich nein: So lautete im heutigen Innenausschuss die Standardreaktion der Regierungsparteien zum umfangreichen …
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SPD: Vorbildfunktion der Unikliniken im Kampf gegen sexuelle Belästigung und Machtmissbrauch stärken
Studien zeigen: Sexuelle Belästigung und Machtmissbrauch sind für viele Beschäftigte im Klinikalltag Realität. Laut einer Umfrage des …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute zur Situation in Bayerns Kitas und zum AfD-Verbot …
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SPD zu CSU-Vorschlag: Teilverbot rasch prüfen
Zur Debatte in der CSU-Landtagsfraktion über ein Teilverbot der AfD erklärt die Sprecherin gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion …
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