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- 11.12.2018 | Pressemitteilung
„Schöne Verpackung, aber leere Pakete“
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold zerlegt die Regierungserklärung von Söder [mehr] - 11.12.2018 | Pressemitteilung
Umstrittenes Beauftragtengesetz schwächt die Kontrolle der Staatsregierung durch das Parlament
SPD-Abgeordnete Alexandra Hiersemann: Unabhängigkeit und Freiheit des Abgeordnetenmandats werden geschwächt,… [mehr] - 11.12.2018 | Pressemitteilung
Straßenausbaubeiträge: Freistaat lässt Kommunen und Bürger im Regen stehen
Fraktionsvize Klaus Adelt kritisiert: Kommunen erhalten kein Geld vom Freistaat für Beitragserlasse vor dem 1. Januar… [mehr] - 07.12.2018 | Pressemitteilung
Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Kitagebühren, Flutpolder, Uniklinik Niederbayern, Lebensmittelüberwachung und Grenzschutz [mehr] - 07.12.2018 | Presse-O-Ton
SPD und FDP wollen Uniklinik für Niederbayern
SPD-Abgeordneter Christian Flisek: Passau soll medizinische Fakultät erhalten [mehr] - 06.12.2018 | Pressemitteilung
SPD will Uniklinik für Niederbayern (MIT O-TON)
Hochschulpolitiker Christian Flisek: Passau soll medizinische Fakultät erhalten - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von… [mehr] - 06.12.2018 | Pressemitteilung
SPD im Landtag wählt frauenpolitische Sprecherinnnen
Fraktionsvizin Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller kämpfen für bessere Finanzierung von Frauenhäusern und… [mehr] - 06.12.2018 | Pressemitteilung
Petition gegen Wasserrückhaltebecken abgelehnt: Menschen in Feldolling profitieren nicht von Freie-Wähler-Spezlwirtschaft
Umweltexperte Florian von Brunn: Ausnahmen vom Hochwasserschutz gelten nur für Freie-Wähler-VIP [mehr] - 05.12.2018 | Pressemitteilung
Bayerische Polizei nicht für den Grenzschutz einsetzen
SPD-Innenexperte Stefan Schuster: Aufstockung der Polizeistellen könnte noch wirkungsvoller sein, wenn die… [mehr] - 04.12.2018 | Pressemitteilung
CSU-Pfusch bei Reform der Lebensmittelüberwachung: Neue Kontrollbehörde scheitert vor Gericht
SPD-Verbraucherexperte Florian von Brunn: Aufgrund juristischer Schlamperei der Staatsregierung können insbesondere… [mehr] - 03.12.2018 | Pressemitteilung
100 Euro Zuschuss für die Kita sind nicht die versprochene Kostenfreiheit
Vorsitzende des Sozialausschusses Rauscher: Freie Wähler knicken bei gebührenfreien Kitas ein – Familienpolitik der… [mehr] - 03.12.2018 | Pressemitteilung
Hebammenleistungen besser bezahlen - Bedarfsplanung endlich erst nehmen!
Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann: Der Beruf muss aufgewertet werden und die Staatsregierung muss ihrer Verantwortung… [mehr] - 30.11.2018 | Pressemitteilung
Söder sabotiert Grundgesetzänderung und damit Digitalisierungsfortschritt an den Schulen
Fraktionschef Arnold: Kreidezeit statt Digitalzeitalter - Söder opfert die Zukunftsfähigkeit der Schulen seinen… [mehr] - 30.11.2018 | Pressemitteilung
Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: den umstrittenen Regierungsbeauftragten, der Wahl der Ausschussvorsitzenden, Flutpoldern und dem neuen… [mehr] - 30.11.2018 | Pressemitteilung
Sorge um Anwohner der Donau: Landtags-SPD verlangt Klarheit über künftigen Hochwasserschutz
Freie-Wähler-Chef Aiwanger gefährdet mit Streichung von Flutpoldern das Leben und das Eigentum von Hunderttausenden… [mehr] - 29.11.2018 | Pressemitteilung
Neue Fachsprecher gewählt
SPD-Fraktion wählt neue zusätzliche Sprecher für verschiedene Themengebiete [mehr] - 28.11.2018 | Pressemitteilung
Ruth Waldmann einstimmig zur Vizevorsitzenden im Gesundheitsausschuss gewählt
Münchner Abgeordnete will sich besonders für bessere Pflege engagieren - bisheriger Coburger Landrat Michael Busch… [mehr] - 28.11.2018 | Pressemitteilung
Vorsitz Bildungsausschuss: SPD-Abgeordnete wählen AfD-Kandidaten nicht
Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild: Können aus Gewissensgründen nicht zustimmen [mehr] - 28.11.2018 | Pressemitteilung
Doris Rauscher ist neue Vorsitzende des Sozialausschusses
Ebersberger SPD-Landtagsabgeordnete einstimmig gewählt - Will Kinderarmut bekämpfen und Verbesserungen für Familien… [mehr] - 27.11.2018 | Pressemitteilung
Doris Rauscher soll Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag werden
SPD-Fraktion nominiert renommierte Sozialpolitikerin für das Spitzenamt - Ruth Waldmann als Vizevorsitzende des… [mehr]
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