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- 27.11.2019 | Pressemitteilung
SPD zu Regierungserklärung: Stillstand bei Energiewende gefährdet Jahrhundertprojekt
10-H-Regel muss fallen - Strompreise sollen bezahlbar bleiben - Aiwangers Energiepolitik ist weder kraftvoll noch… [mehr] - 26.11.2019 | Pressemitteilung
Dringlichkeitsantrag: 30.000 zusätzliche Kita-Plätze in Bayern verlässlich finanzieren!
Fraktionsvize Klaus Adelt: Kita-Ausbau durch Planlosigkeit der Staatsregierung gefährdet [mehr] - 26.11.2019 | Pressemitteilung
Nachtragshaushalt 2020: Kein großer Wurf für Bayern
Haushaltspolitischer Sprecher Harald Güller: Insbesondere im Klimaschutz sowie im Kita-Ausbau zeigt die Staatsregierung… [mehr] - 26.11.2019 | Pressemitteilung
10H-Regel der Staatsregierung verhindert nicht nur neue, sondern zerstört auch alte Windkraftanlagen
Florian von Brunn und Annette Karl fordern sofortigen Stopp von 10H, umfassendes Photovoltaikprogramm für Bayern und… [mehr] - 25.11.2019 | Pressemitteilung
SPD will Frauen und Kinder besser vor Gewalt schützen
Fraktionsvizin Dr. Simone Strohmayr: Mehr Plätze in Frauenhäusern und Anpassung der Finanzierung an den tatsächlichen… [mehr] - 24.11.2019 | Pressemitteilung
Gesetz gegen Kinderarbeit bei Grabsteinen: jede sechste Kommune setzt es um
Landtagsvizepräsident Rinderspacher: Mehr Kommunen sollen in Menschenrechtsfrage Stellung beziehen [mehr] - 21.11.2019 | Pressemitteilung
Oberstufenreform am Gymnasium lässt Fragen offen
Bildungspolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr begrüßt, dass Politik und Gesellschaft als Leistungsfach gewählt… [mehr] - 21.11.2019 | Pressemitteilung
Kommunaler Finanzausgleich 2020: Wenig Licht, viel Schatten
Fraktionsvize Klaus Adelt kritisiert niedrigen Anteil der Kommunen am Steuerverbund trotz andauernder… [mehr] - 19.11.2019 | Pressemitteilung
Unzureichendes Klimaschutzgesetz: Söder hat Brisanz der Situation nicht verstanden und trickst bei Zahlen!
Florian von Brunn und Annette Karl: Ohne Aufhebung des bayerischen Windkraftstopps sind die Klimaziele nicht zu… [mehr] - 19.11.2019 | Pressemitteilung
Starkes Land, starke Städte - SPD will Innovationsturbo für den ländlichen Raum
SPD legt umfassendes Antragspaket vor: Ländlicher Raum soll massiv gestärkt werden - Kommunalexperte Adelt: "Nur durch… [mehr] - 18.11.2019 | Pressemitteilung
Gewalt gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst: SPD fordert echtes Präventionskonzept
Arif Tasdelen: Mehr Unterstützung der Betroffenen und eine Kultur des Respekts sind nötig [mehr] - 15.11.2019 | Pressemitteilung
Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Ein Jahr Schwarz-Orange, Skandal um Augsburger Privatschule, Ankerzentren, bayerische Wälder, Grundrente,… [mehr] - 15.11.2019 | Pressemitteilung
Skandal um Privatschule in Augsburg: SPD fordert bessere Kontrolle
Außerdem müssen Lehrerinnen und Lehrer von Privatschulen besser bezahlt werden [mehr] - 13.11.2019 | Pressemitteilung
Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker entschieden entgegentreten!
Landtag hört Experten zum Thema „Bedrohungslage von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in Bayern“ [mehr] - 13.11.2019 | Pressemitteilung
Drei Viertel des bayerischen Waldes sind beschädigt - SPD fordert Initative der Staatsregierung
Fraktionschef Horst Arnold zu Bericht im Forstausschuss: Der Wald ist unsere Lebensgrundlage - es muss unverzüglich… [mehr] - 12.11.2019 | Pressemitteilung
Fraktionsübergreifende PK: Gemeinsam für Menschenrecht!
Umsetzung der Erkenntnisse der Anhörung „ANKER-Einrichtungen in Bayern“ - SPD, Grüne und FDP stellen vier Anträge vor [mehr] - 12.11.2019 | Pressemitteilung
Doris Rauscher vertritt die SPD in der Kinderkommission des Bayerischen Landtags
Sozialpolitische Sprecherin setzt sich für eine Kindergrundsicherung und den Schutz vor Gewalt ein [mehr] - 12.11.2019 | Pressemitteilung
Grüne, SPD und FDP für ein buntes Bayern: Expert*innenanhörung zu queerpolitischen Fragen
Wie wirken sich juristische Gleichstellungen der letzten Zeit aus? Inwiefern bemüht sich die Söder-Regierung um… [mehr] - 12.11.2019 | Pressemitteilung
SPD: Schwarz-Orange fehlt der soziale Kompass
Fraktionschef Horst Arnold vermisst Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in sozialen Berufen -… [mehr] - 11.11.2019 | Pressemitteilung
SPD: Grundrente ist wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Altersarmut in Bayern
Fraktionsvorsitzender Arnold und Sozialausschuss-Vorsitzende Rauscher: Lebensleistung älterer Menschen wird honoriert –… [mehr]
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