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SPD wirbt für ein Yad Vashem Zentrum in Bayern
Die Erinnerung an die Shoah darf nicht verblassen – gerade in Zeiten des wachsenden Antisemitismus ist das eine Herausforderung, der die …
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SPD fordert: Zusammenarbeit mit US-Tech-Firmen auf den Prüfstand stellen – mehr Transparenz und digitale Souveränität!
Bleibt der Freistaat digital unabhängig? Nach Meinung der Landtags-SPD könnte Bayerns digitale Souveränität weiter bröckeln. Denn derzeit …
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SPD: Nein zur Abschaffung des Gleichstellungsberichts
Ein letztes Mal noch: An diesem Dienstag wird der Bayerische Gleichstellungsbericht erneut die Defizite bei der Chancengleichheit von …
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Wassergesetz auf dem Prüfstand: Landtags-SPD fordert gerechten Wassercent
Ab Januar 2026 führt Bayern eine Wasserentnahme-Gebühr ein. Die Landtags-SPD begrüßt diesen Schritt zwar grundsätzlich – sieht in dem …
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Keine Ausflüchte mehr – SPD fordert deutliche Aufstockung der Wohnungsbauförderung
Wo bleibt das angekündigte Herbstpaket für den Wohnungsbau? „Viele Menschen in Bayern suchen verzweifelt eine bezahlbare Wohnung – während …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit unseren Ideen für einen starken Zukunftshaushalt …
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Grießhammer: Die schwarze Null ist kein Selbstzweck – Bayern muss kraftvoll investieren
Bayern hätte eigentlich alle Chancen für einen Zukunftshaushalt – nutzt sie aber nicht, weil sich der Ministerpräsident krampfhaft an die …
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SPD: Verfassungsfeinde vom Rechtsreferendariat fernhalten
Wer in Bayern zum juristischen Referendariat zugelassen werden will, darf nicht aktiv gegen unsere Verfassung vorgehen. Diese Lücke, die …
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SPD: Wissenschaft ist Dienst am Menschen – Forschungsexperten verabschieden gemeinsames Papier
Wissenschaft bedeutet Fortschritt und Verbesserung – aber sie ist kein Selbstzweck. Im Mittelpunkt stehen für die SPD stets die Menschen: …
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Kommunalpolitischer Empfang der SPD: Bayern braucht starke Kommunen
Kaputte Straßen, marode Schienen, sanierungsbedürftige Schulen. Die Mängelliste in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden im Freistaat ist …
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Ludwig-Erhard-Gipfel: SPD fordert lückenlose Aufklärung
Zur aktuellen Debatte um den Ludwig-Erhard-Gipfel erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer: …
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Fördern statt Eigenlob: Bayern ist von gleichwertigen Lebensverhältnissen noch weit entfernt
Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern – diese Aufgabe genießt Verfassungsrang. Sie wird trotz gegenteiliger Beteuerungen, wie …
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Von wegen politischer Instinkt: SPD kritisiert finanzpolitischen Irrweg der Regierungskoalition
Die plötzliche Ankündigung des Ministerpräsidenten, sich noch vor der Haushaltsdebatte in einer langen Regierungserklärung äußern zu …
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SPD zum Hochwasserschutz: Freistaat kommt seinen Pflichten weiterhin nur teilweise nach
Zu den Aussagen des Umweltministers bei der Kabinettssitzung in Ansbach zum Thema Hochwasserschutz erklärt die umweltpolitische Sprecherin …
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SPD kritisiert Söder: Schluss mit Atomfantasien – Bayern braucht Tempo bei den Erneuerbaren
Die Pläne des Ministerpräsidenten zum Bau von neuen Mini-Reaktoren kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer wie folgt: …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche wurde klar: Anstatt Familien zu stärken, wird gespart und umverteilt. Nicht mit der SPD! …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Lobbyregisterbericht muss bleiben
Ja zum Abbau unnötiger Vorschriften – aber nicht zulasten der Transparenz. Unter dem Deckmantel Bürokratieabbau soll ausgerechnet der …
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Kein Familiengeld, kein Krippengeld, kein Kinderstartgeld: So geht man mit Familien nicht um
Erst bis zu 5400 Euro weniger, jetzt noch einmal minus 3000: Was die Koalition aus CSU und Freien Wählern aktuell plant, reißt bei vielen …
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SPD: Angriff auf Bayerns Jugendverbände zeigt antidemokratische Haltung der AfD
Zu den völlig unsachlichen Angriffen eines AfD-Politikers auf Bayerns Jugendverbände in der heutigen Aktuellen Stunde erklärt die …
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Aktuelle Stunde der SPD: Jugend gestaltet Zukunft
Alles im Lot bei Bayerns Jugend? Leider nicht. Ein Viertel der Jugendlichen fühlt sich abgehängt und unwohl im eigenen Leben, wie Studien …
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