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SPD: Demokratie vor Ort stärken – mehr Vielfalt in Bayerns Kommunalparlamenten
Mehr als 83 Prozent der gesamten bayerischen Bevölkerung stehen laut Demokratie-Report fest zur Demokratie. Für die Landtags-SPD ist klar: …
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Söders Modernisierungsgesetz planiert den Alpenschutz
An Warnungen hat es nicht gemangelt – jetzt werden die Auswirkungen des neuen Gesetzes sichtbar: Am Fellhorn im Allgäu soll offenbar eine …
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Haushalt der milliardenschweren bundespolitischen Unterstützung – mit offenen Fragen, Widersprüchen und Lücken
Schulden sind kein Selbstzweck – aber die schwarze Null auch nicht. Zwar begrüßt die SPD-Landtagsfraktion prinzipiell einen Haushalt, der …
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Förderung klimafreundlicher Heizungen beibehalten – Bayern profitiert in erheblichem Maße
Die Folgen wären fatal: weniger Geld für Bayerns Hausbesitzer, weniger Geld für die bayerische Industrie. Für den Wirtschaftssprecher der …
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Strategie statt Flickenteppich: Ausreichend Wasser für Hopfen- und Weinbauern
Ob Bier oder Wein – Bayern ist berühmt für herausragende Qualität bei diesen im In- wie Ausland beliebten Getränken. Nur: Wegen des …
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SPD: Gesundheitswesen zukunftsfähig gestalten – beste Versorgung für alle sichern
In puncto Gesundheit muss gelten: weniger unnötige Bürokratie, mehr Zeit für die Menschen. Das ist Anspruch und Ziel der …
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SPD: Für ein modernes und bürgerfreundliches Sozialsystem – im Mittelpunkt steht der Mensch und nicht die Bürokratie
Bürgerfreundlich, effizient und zielgenau – so soll das Sozialsystem nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion sein. „Weniger Bürokratie, …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit unseren Ideen für ein sozialdemokratisches Bayern …
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SPD: „Viel Show, wenig Deal“ – Staatsregierung lässt Bayerns Kommunen weiter hängen
Die SPD-Landtagsfraktion sieht in der heute verkündeten Einigung zum Kommunalen Finanzausgleich 2026 kein nachhaltiges Signal für starke …
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SPD fordert wirksamen Schutz unseres Trinkwassers
Tiefengrundwasser steht unter strengem Schutz – weil es sich sehr langsam nachbildet und für die Wasserversorgung der Menschen von immenser …
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Das vierte Modernisierungsgesetz ist ein Gesetz zum Demokratie-Abbau – da macht die SPD nicht mit
Bürokratieabbau ja – aber ein klares Nein zum Abbau demokratischer Kontrolle und politischer Transparenz: Die SPD verurteilt das …
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Cloud statt Kreide: Bayerns Schüler fitmachen für die Digitalisierung
Kritisch, kompetent und reflektiert: So sollen Schülerinnen und Schüler durch die digitale Welt navigieren. Im Klassenzimmer und außerhalb. …
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SPD öffnet Tür für Polizeiausbildung ab 16 Jahren
Bayern gilt als das sicherste Bundesland in der Republik – dafür sorgen täglich über 45.000 Polizistinnen und Polizisten im Freistaat. …
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Holger Grießhammer zum Olympia-Bürgerentscheid: Was für ein schönes und ermutigendes Ergebnis!
Zum Ausgang des Bürgerentscheids zu Münchens Olympia-Bewerbung kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer: …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit guten Nachrichten aus Berlin und dem SPD-Rettungsring für unsere Kommunen …
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SPD: Verantwortung für Bayern heißt mehr Planbarkeit für Kommunen
Bayerns Bezirken, Kreisen, Städten und Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals: Vielerorts sind Schulen marode, Schwimmbäder …
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SPD: Wohnungsbau am Strafjustizzentrum in München ist wirtschaftlich machbar
Der Bau von 350 bis 370 Wohnungen auf dem Gelände des Strafjustizzentrums in München wäre für den Freistaat auch in Eigenregie …
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SPD fordert Investitionshaushalt und Finanzhilfen für Bayerns Kommunen
Zu den heutigen Aussagen des Finanzministers zur Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkmar …
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SPD zur Steuerschätzung: Finanziellen Spielraum für Investitionen nutzen
Zur aktuellen Steuerschätzung und den damit zu erwartenden Mehreinnahmen auch im bayerischen Haushalt erklärt der haushaltspolitische …
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SPD: Exen in der Schule sind von gestern – eine Expertenanhörung soll bessere Lösungen aufzeigen
Stressige Exen? Oder vielleicht doch mal eine zeitgemäßere Variante, um die Leistungen der Schülerinnen und Schüler zu bewerten? Um diese …
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