Mehr Schutz für Bayerns Flughäfen – mit einer Spezialabteilung des Geheimdienstes
Wie sicher sind die Flughäfen in München, Nürnberg und Memmingen? Nach dem Drohnen-Vorfall in Leipzig müssen aus Sicht der SPD auch die Abwehrkonzepte an den bayerischen Airports an die neue Situation angepasst werden. „Eine mit Sprengstoff beladene Drohne direkt neben Flugzeugen – das ist wahrlich eine neue Dimension der Bedrohung“, warnt der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer. „Wir müssen alles unternehmen, damit es nicht irgendwann doch noch zu einer Katastrophe kommt.“ Einen wichtigen Beitrag dazu könnten die Geheimdienste leisten: Grießhammer fordert die Gründung einer Spezialabteilung des bayerischen Verfassungsschutzes, die sich auf hybride Bedrohungen aus dem Ausland sowie Spionage fokussiert.
In Hessen wurde heute eine entsprechende Anti-Spionageeinheit des Landesverfassungsschutzes vorgestellt – mit der Hoffnung auf mehr Schlagkraft, schnellere Entscheidungen und kürzere Abstimmungsprozesse. Gibt es entsprechende Pläne auch für Bayern, fragt Holger Grießhammer daher die Staatsregierung – mit klarer Sympathie für die Gründung einer solchen Abteilung. „Mit guten Geheimdienstinformationen können die Behörden rascher und gezielter auf die Bedrohung durch Drohnen reagieren. Am besten schon, bevor sie den Flughafen erreichen.“
Mit einem Fragenkatalog will die SPD die Diskussion um die Flughafensicherheit voranbringen. Dabei gilt es zu klären, ob die bayerischen Sicherheitskräfte, die ja bereits über ein Drohnenabwehrzentrum verfügen, für eine Situation wie in Leipzig gewappnet wären und was noch dringend verbessert werden muss. „Eine hybride Bedrohungslage erfordert andere Antworten als Aktivitäten unverantwortlicher Drohnen-Piloten ohne terroristischen Hintergrund“, warnt Grießhammer. „Wir müssen auf alles vorbereitet sein – auch auf mögliche Auftraggeber aus dem Ausland.“
Ging es bislang vor allem um das Risiko für die Luftfahrt durch die Drohne selbst, müssen nun auch eine Beladung mit Sprengstoff und ein professioneller Anschlagsplan einkalkuliert werden. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden ist ein Gesamtkonzept für die Drohnenabwehr wichtig. Einschließlich einer detaillierten Investitions- und Beschaffungsplanung, um Sicherheitslücken zu schließen.
Zudem fordert die SPD eine Bestandsaufnahme: Über welche technischen Möglichkeiten zum frühzeitigen Aufspüren einer Drohne verfügen die Behörden bereits, welche Abwehrmaßnahmen stehen zur Verfügung? Ist in Bayern möglicherweise schon einmal eine bewaffnete oder mit Sprengstoff beladene Drohne aufgespürt worden? Konnten bei den bisherigen Vorfällen überhaupt schon Piloten oder die Betreiber unbefugt eingesetzter Drohnen ermittelt werden?