Presse
Pressetermine
- 08.02.2021 | 18:00 Uhr | München
SPD-Termine vom 29. Januar 2021 bis zum 8. Februar 2021 [mehr]
Aktuelle Pressemitteilungen
- 27.01.2021
Corona-Sonderregelungen für Studierende unverzüglich für das Wintersemester 2020/21 verlängern
Hochschulsprecher Christian Flisek: Minister lässt Studierende hängen - Rechts- und Planungssicherheit muss endlich hergestellt werden [mehr] - 27.01.2021
Bayern muss seine Impfstrategie dringend verbessern
Dringlichkeitsantrag zur Regierungserklärung: Information und Zugang zu Impfungen erleichtern [mehr] - 27.01.2021
SPD fordert Digitalbonus für gemeinnützige Organisationen
Abgeordneter Arif Taşdelen: Digitale Teilhabe für alle ermöglichen - gemeinnützige Organisationen bei der Digitalisierung unterstützen [mehr] - 26.01.2021
Verwaltungsgerichtshof setzt auf Antrag der SPD 15-Kilometer-Radius-Regelung außer Vollzug
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: Bürgerinnen und Bürger können nicht erkennen, was sie dürfen und was nicht - Christian Flisek: Auch in Krisenzeiten ist auf den Rechtsstaat Verlass [mehr] - 26.01.2021
Kitagebühren: Staatsregierung schiebt klammen Kommunen den schwarzen Peter zu
Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Anständig wäre es gewesen, die gesamten Kosten vom Freistaat übernehmen zu lassen - FFP2-Masken für Erzieherinnen und Erzieher reichen nicht einmal eine Woche lang [mehr] - 26.01.2021
Ungereimtheiten beim Deutschen Museum Nürnberg: SPD fordert ORH-Prüfung und Bericht der Staatsregierung
Haushaltssprecher Harald Güller: Ist der Mietpreis angemessen, wäre ein eigener Bau des Freistaats Bayern nicht besser, welche Rolle spielt eine Parteispende des Vermieters an die CSU? [mehr] - 26.01.2021
Ungarn: SPD kritisiert Rechtsbruch beim Asylrecht
Europaexperte Markus Rinderspacher: EU-Finanzmittel sperren! [mehr] - 25.01.2021
SPD: Absage der Faschingsferien zurücknehmen
Bildungspolitikerin Margit Wild: Erholung ist nötiger denn je [mehr] - 25.01.2021
SPD fordert Lobbyregister für Bayern
Fraktionschef Horst Arnold: Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken [mehr] - 25.01.2021
SPD: Rückerstattung der Kita-Gebühren und Coronatests für Kita-Personal sollen vom Freistaat finanziert werden
Familienpolitische Sprecherin Rauscher: Verantwortung nicht auf Kommunen oder den Bund schieben [mehr]
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