Presse
Pressetermine
- 16.12.2018 | 16:00 Uhr | München
SPD-Termine vom 7. Dezember bis zum 17. Dezember 2018 [mehr]
Aktuelle Pressemitteilungen
- 11.12.2018
„Schöne Verpackung, aber leere Pakete“
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold zerlegt die Regierungserklärung von Söder [mehr] - 11.12.2018
Umstrittenes Beauftragtengesetz schwächt die Kontrolle der Staatsregierung durch das Parlament
SPD-Abgeordnete Alexandra Hiersemann: Unabhängigkeit und Freiheit des Abgeordnetenmandats werden geschwächt, Staatsapparat wird unnötig aufgebläht – Angriff auf die Verfassung [mehr] - 11.12.2018
Straßenausbaubeiträge: Freistaat lässt Kommunen und Bürger im Regen stehen
Fraktionsvize Klaus Adelt kritisiert: Kommunen erhalten kein Geld vom Freistaat für Beitragserlasse vor dem 1. Januar 2018 - Bürger zahlen die Zeche [mehr] - 07.12.2018
Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Kitagebühren, Flutpolder, Uniklinik Niederbayern, Lebensmittelüberwachung und Grenzschutz [mehr] - 06.12.2018
SPD will Uniklinik für Niederbayern (MIT O-TON)
Hochschulpolitiker Christian Flisek: Passau soll medizinische Fakultät erhalten - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP [mehr] - 06.12.2018
SPD im Landtag wählt frauenpolitische Sprecherinnnen
Fraktionsvizin Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller kämpfen für bessere Finanzierung von Frauenhäusern und gleichberechtigte Repräsentanz auf allen politischen Ebenen [mehr] - 06.12.2018
Petition gegen Wasserrückhaltebecken abgelehnt: Menschen in Feldolling profitieren nicht von Freie-Wähler-Spezlwirtschaft
Umweltexperte Florian von Brunn: Ausnahmen vom Hochwasserschutz gelten nur für Freie-Wähler-VIP [mehr] - 05.12.2018
Bayerische Polizei nicht für den Grenzschutz einsetzen
SPD-Innenexperte Stefan Schuster: Aufstockung der Polizeistellen könnte noch wirkungsvoller sein, wenn die Polizeikräfte nicht für die grenzpolizeiliche Überwachung eingesetzt würde [mehr] - 04.12.2018
CSU-Pfusch bei Reform der Lebensmittelüberwachung: Neue Kontrollbehörde scheitert vor Gericht
SPD-Verbraucherexperte Florian von Brunn: Aufgrund juristischer Schlamperei der Staatsregierung können insbesondere große Unternehmen Kontrollen durch neue Behörde verhindern [mehr] - 03.12.2018
100 Euro Zuschuss für die Kita sind nicht die versprochene Kostenfreiheit
Vorsitzende des Sozialausschusses Rauscher: Freie Wähler knicken bei gebührenfreien Kitas ein – Familienpolitik der schwarz-orangen Koalition ist mutloses Stückwerk [mehr]
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Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
V.l.: Ulrich Meyer, Anne Maurer, Gudrun Rapke, Markus Hautmann, Daniela Schwenghagen, Caro Arns, Felix Hälbich
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