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Die SPD-Woche im Landtag
Wir führen die Debatte um Zuwanderung und fassen den Kaktus an, auch wenn es manchmal etwas weh tut. …
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SPD: Bayern darf keine Nullnummer beim Ausbau der Windkraft sein
Null: So lautet die Bilanz des Freistaats Bayern beim Ausbau der Windenergie im laufenden Jahr. Vier Anlagen wurden abgebaut, vier neu …
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Die SPD-Woche im Landtag
Söders Streichkonzert – nicht mit uns! Wir setzen uns ein für Familien, für mehr Mieterschutz und für den Erhalt des Deutschlandtickets! …
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Migrationspapier der SPD-Landtagsfraktion: Ja zum Asylrecht, Nein zu dessen Missbrauch
Menschlichkeit und Solidarität – aber auch Rücksicht auf die Sorgen und Bedürfnisse der Bürger sowie ein deutliches Ja zum starken …
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SPD zur geglückten MARO-Rettung: Jetzt Zukunft von Wohnungsgenossenschaften sichern!
Vier Millionen Euro: So viel war nötig, um die insolvente Wohnungsgenossenschaft MARO zu retten. Auch die SPD-Fraktion hat lange für den …
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Rettungsring für Bayerns Schwimmbäder! SPD fordert Zukunft für Schwimmbadförderung
Hunderte Schwimmbäder in Bayern sind marode und müssen dringend saniert werden. Doch die notwendige Unterstützung durch den Freistaat ist …
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SPD: Jetzt offenbart Sparkommissar Söder sein wahres Gesicht
Krippengeld weg, Familien- und Pflegegeld halbiert, Landeszuschuss fürs Deutschlandticket in Frage gestellt: Die aktuellen Pläne von …
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SPD: Nicht Ankündigungen sind entscheidend, sondern ihre Umsetzung
Sparen ohne Sparhaushalt? Die Verrenkungen von CSU und Freien Wählern beim Haushalt belegen nach Ansicht von Volkmar Halbleib, wie sehr …
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Die SPD-Woche im Landtag
Eine Woche mit politischen Erdbeben und mit einer neuen Chance für eine zukunftsträchtige Regierung …
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SPD zu Vorfällen in JVA Gablingen: Volle Transparenz statt Salamitaktik – Minister Eisenreich muss lückenlose Aufklärung liefern
Zum heutigen Bericht des Justizministers Georg Eisenreich zu den mutmaßlichen Vorkommnissen in der JVA in Augsburg-Gablingen erklärt der …
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Förderung statt Aktionismus: SPD fordert wirkungsvolles Sprachgesetz
Ohne Sprache führt kein Weg zur Bildung. Deshalb brauchen Vorschulkinder in Bayern mit schwachen Deutschkenntnissen mehr Förderung: Sie …
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SPD: Die Kommunen brauchen mehr als nur ein Pflaster
Zu den heutigen Beratungen zum kommunalen Finanzausgleich erklärt Harry Scheuenstuhl, Sprecher für Kommunalfinanzen der …
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„Sozialabbau auf dem Rücken der Schwächsten“: Grießhammer kritisiert Holetscheks Reformforderungen
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Holger Grießhammer, weist die Vorschläge des CSU-Fraktionschefs Klaus Holetschek …
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SPD: Minister Eisenreich wird den eigenen Ansprüchen nicht gerecht
Zum heutigen Statement von Justizminister Georg Eisenreich zu den mutmaßlichen Vorfällen in der JVA Augsburg-Gablingen sagt der …
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SPD fordert rasche und schonungslose Aufklärung der Vorfälle in der JVA Gablingen
Sind in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen Häftlinge schwer misshandelt worden? Die Landtags-SPD fordert sofortige und umfassende …
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SPD unterstützt Münchner Olympia-Bewerbung
Ja zu Olympia 2040 in München: Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt ausdrücklich eine Bewerbung der Landeshauptstadt für das bedeutendste …
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SPD-Vertriebenenempfang: Freundschaft statt belasteter Nachbarschaft – Auszeichnungen für echte „Brückenbauer“
Ein früherer tschechischer Ministerpräsident, eine Heimatpflegerin, ein Buch und ein Theaterstück: Beim traditionellen Vertriebenenempfang …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit den finanziellen Nöten unserer Städte und Gemeinden und unserer Forderung, was die Staatsregierung dagegen tun muss …
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SPD fordert gerechten Wassercent
Die Ressource Wasser gehört allen und muss besser geschützt werden. Darin ist sich die Politik eigentlich einig. Nur mit der Umsetzung …
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SPD: Bayerns Kommunen brauchen dringend mehr Geld
Kitas, Schulhäuser, Busse, Spielplätze und Krankenhäuser: Die Aufgaben der Kommunen sind enorm wichtig für die Bürgerinnen und Bürger in …
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