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Gesunde Pause an Bayerns Schulen retten – SPD fordert Zukunft für EU-Schulprogramm
Frisches Obst und Gemüse als Pausensnack? Klingt gut – doch das beliebte EU-Schulprogramm wackelt. Die künftige Finanzierung ist unklar. …
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SPD: PISA-Studie ernstnehmen – weg mit Stellenmoratorium im neuen Schuljahr
Schlechte PISA-Ergebnisse, steigende Schülerzahlen, aber keine neuen Lehrkräfte: Die Landtags-SPD sieht dringenden Handlungsbedarf für …
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Gefahr durch Ewigkeitschemikalien: SPD fordert PFAS-Plan für Bayern
Sie stecken in Outdoorjacken, Pfannen, Verpackungen genauso wie in Feuerlöschschäumen: die Ewigkeitschemikalien PFAS (per- und …
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SPD zur PISA-Studie: Bayerns Bildungspolitik muss nachsitzen
Für die Landtags-SPD sind die aktuellen PISA-Ergebnisse ein erneuter Weckruf: Deutschlands Schülerinnen und Schüler werden immer schwächer …
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SPD zu den Maßnahmen gegen Ärztemangel: Gut gemeint, aber zu wenig dahinter
Zum heute vorgelegten Antragspaket zur ambulant-ärztliche Versorgung kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der …
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Fünf Millionen Menschen abgehängt: SPD fordert ÖPNV-Offensive für Bayern
Der neue ÖV-Atlas 2026 zeigt: Fünf Millionen Menschen im Freistaat haben kein ausreichendes Bus- und Bahnangebot. Sie leben an Orten, an …
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SPD zum Wohnungsbau: Bayern muss seine finanziellen Spielräume nutzen
Obwohl in Bayern zehntausende Wohnungen fehlen, bricht der Wohnungsbau weiter ein. Nach der aktuellen Studie des Pestel-Instituts wurden …
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Dürre: Bayerns Landwirte brauchen rasche Hilfe
Auch wenn es in den nächsten Tagen mal wieder Niederschläge geben soll: Die Trockenheit nach der intensiven Hitzephase setzt Bayerns …
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SPD fordert besseren Brandschutz auf Bayerns Bauernhöfen
Auch Tiere müssen bestmöglich vor Feuer geschützt sein: Nach dem Stallbrand im Landkreis Aichach-Friedberg, bei dem nach Medienberichten am …
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SPD zur AfD-Beobachtung: Nur eine Frage der Zeit
Zur Mitteilung, dass inzwischen schon drei AfD-Abgeordnete vom Verfassungsschutz beobachtet werden, erklärt Anna Rasehorn, Sprecherin der …
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Mehr Schutz für Bayerns Flughäfen – mit einer Spezialabteilung des Geheimdienstes
Wie sicher sind die Flughäfen in München, Nürnberg und Memmingen? Nach dem Drohnen-Vorfall in Leipzig müssen aus Sicht der SPD auch die …
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Hitzeschutz und Kältenetz – wie die SPD Bayern auf Extremsommer vorbereiten will
Wieder ist es extrem heiß in Bayern – und wieder ist der Freistaat in keinster Weise darauf vorbereitet. Diese für viele Menschen sehr …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute zum Start in die Ferien und damit auch in die parlamentarische Sommerpause …
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SPD: Hitze, Hochwasser, Stromausfall oder Waldbrände – Bayern muss besser vorsorgen
Das neue Landesamt für Bevölkerungsschutz soll Bayern widerstandsfähiger gegen Natur- und Technikkatastrophen machen. Innenminister Joachim …
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SPD zum BMW-Stellenabbau: Bayerns Autoindustrie wettbewerbsfähig halten – Booster für E-Mobilität
Rund 8.000 Stellen will BMW laut Medienberichten in den kommenden Monaten streichen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, …
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Grießhammer zur Drei-Prozent-Hürde: Vertrauen gewinnt man mit guter Politik – nicht mit neuen Wahlregeln
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Holger Grießhammer weist die Debatte über eine Drei-Prozent-Hürde zurück. Die …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit Großerben, die keine Steuern überweisen müssen, und Kleinerben, die die Zeche zahlen. …
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Ein Uniformtag ist reine Symbolpolitik - es braucht echte Verbesserungen
Zur Idee der Regierungskoalition, einen Uniformtag einzuführen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Christiane …
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SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt
Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …
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Weimer-Gipfel: Geheimniskrämerei geht weiter
Die Interessen der Weimer Group stehen für die Regierungskoalition über denen der Steuerzahler. CSU und Freie Wähler haben den von der SPD …
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