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08.03.2016

ORH-Bericht ist "Schuss vor den Bug" des BR

SPD-Abgeordnete und Rundfunkratsmitglieder Aures und Kohnen kritisieren mangelnde Kostenkontrolle in der Vergangenheit

Der Sonderbericht des Obersten Bayerischen Rechnungshofs (ORH) ist nach Ansicht der SPD-Medienpolitikerinnen Inge Aures, Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, und Natascha Kohnen, BayernSPD-Generalsekretärin, ein Schuss vor den Bug des Bayerischen Rundfunks: "Wir gehen davon aus, dass die BR-Geschäftsführung die Forderungen des Rechnungshofs beherzigt und die Sparanstrengungen auf dem Weg in die Zukunft nachhaltig umsetzt. Es rächt sich erneut, dass auf Fehlentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte spät reagiert worden ist und erst seit 2013 konsequent auf die Senkung der Fixkosten geachtet wird."

Aures warnt: "Die Managementfehler dürfen aber nicht auf dem Rücken des Personals ausgetragen werden und der unerlässliche Spardruck darf nicht zu Lasten des Programms und der redaktionellen Kompetenz gehen. Der Bayerische Rundfunk muss zudem in der Lage bleiben, die erforderlichen Investitionen und die Energie für seinen trimedialen Modernisierungskurs einsetzen zu können."

Die SPD bekennt sich zu einem zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der das Vertrauen der Beitragszahler durch Qualität, ordentliche Wirtschaftsführung und Transparenz gewinnt und der dadurch konkurrenzfähig gegenüber den privaten Rundfunkanbietern und Medienkonzernen bleibt. Kohnen mahnt: "Es wird notwendig sein, dass der Gesetzgeber bei der anstehenden Reform der Rundfunkaufsicht die Unabhängigkeit der Gremien stärkt und deren Kontrollrechte auch auf die Tochterunternehmen ausdehnt."

Inge Aures

Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags und Mitglied des Vorstands der BayernSPD-Landtagsfraktion

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Natascha Kohnen

Mitglied des Fraktionsvorstands und energiepolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion sowie Generalsekretärin der BayernSPD

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089 4126 2347