SPD macht sich für Kulturförderung stark
Reform des Kulturfonds gefordert - Keine Benachteiligung kleinerer Vorhaben gegenüber Großprojekten - Bayernweite Informationskampagne vonnöten
Anlässlich der heutigen (15. Juni) Bekanntgabe der Mittelverwendung aus dem Kulturfonds für das Jahr 2016 im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags, plädiert die kulturpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Isabell Zacharias für eine Reform des Vergabeinstruments: "Der Kulturfonds in seiner jetzigen Form erfüllt seinen Zweck nur unzureichend. Um Maßnahmen und Projekte aus den Bereichen Kunst, Kultur und Bildung angemessen zu fördern, sind dringend Korrekturen nötig."
Im ersten Schritt erreichte die SPD im Haushaltsausschuss die Zustimmung zu einem Berichtsantrag zu einer eventuellen Neuausrichtung des Kulturfonds. Es soll überprüft werden, unter welchen Bedingungen auch freie Kulturträger aus München und Nürnberg von dem Fonds profitieren könnten. Die Kulturszenen der beiden Städte sind bisher von den Fördermöglichkeiten des Fonds ausgeschlossen. Zu Unrecht, findet Zacharias: "Gerade in den teuren Großstädten ist die Finanzierung freier Kulturprojekte aber besonders schwierig und braucht zusätzliche Unterstützung."
Generell bemängelt Zacharias die finanzielle Ausstattung des Fonds: "In den letzten zehn Jahren ist die Fördersumme um fast 20 Prozent auf nur mehr rund 7 Millionen Euro gesunken. Zudem steht die Förderung unter Haushaltsvorbehalt. Eine solche Geringschätzung der Kultur ist nicht hinnehmbar." Sie fordert zudem eine Absenkung der Bagatellgrenze auf 5.000 Euro: "Dass Projekte erst ab einer Summe von 10.000 Euro als 'förderungswürdig' gelten, benachteiligt ausgerechnet finanzschwache Kommunen, die ihren Bürgerinnen und Bürgern im kleineren Rahmen Kunst und Kultur bieten wollen." So fließt ein Großteil der Gelder in Großprojekte. Rund zwei Drittel werden für Bau- und Sanierungsmaßnahmen bewilligt und kommen so gar nicht den kreativen Projekten vor Ort und den Künstlerinnen und Künstlern zu Gute. Gerade diese aber benötigten finanzielle Zuwendungen am dringendsten, macht die Münchner Abgeordnete klar.
Mit der Herausnahme der Renovierungs- und Umbaumaßnahmen von Klöstern und Kirchenbauten sowie des Denkmalschutzes aus dem Förderungskatalog des Kulturfonds ließe sich der dafür nötige finanzielle Spielraum unkompliziert für tatsächliche Kulturprojekte schaffen, erläutert Zacharias.
Auch bei der Information bestehe Nachholbedarf: "Viele wissen gar nichts von den bestehenden Fördermaßnahmen. Künstlerinnen und Künstler brauchen daher qualifizierte Beratung und Unterstützung bei der Antragsstellung. Die Kulturszene muss mit gezielter Öffentlichkeitsarbeit bayernweit über die Fördermöglichkeit Kenntnis gesetzt werden."
O-Ton: Isabell Zacharias zur Mittelverwendung aus dem Kulturfonds