SPD warnt vor rechtsextremer "Identitärer Bewegung"
Innenexperte Wengert: Besonders junge Menschen gefährdet
Die zunehmenden Aktivitäten der rechtsextremen "Identitären Bewegung" bereiten der SPD-Fraktion große Sorge. Der Innenpolitiker Dr. Paul Wengert bezieht sich dabei auf Einschätzungen des Bayerischen Verfassungsschutzes, wonach diese Gruppierung zunehmend nicht mehr nur im Internet, sondern auch in der Realität aktiv sei.
„Wir betrachten ein Erstarken der Rechten in ganz Europa. Das Internet ist zur Brutstätte rechtsextremen Gedankenguts geworden“, beklagt Wengert. „Aus sozialen Netzwerken werden asoziale Hetzwerke.“ Besonders junge Menschen seien hier gefährdet.
Die völkische „Identitäre Bewegung“ ist rassistisch und verfolgt eine Trennung nach ethnischer Herkunft. Die SPD beantragte eine ausführliche Information des Landtags durch die Sicherheitsbehörden über diese Gruppierung. Dieser Dringlichkeitsantrag wurde am Mittwoch vom Plenum einstimmig beschlossen.