Digitales Bayern

Digitalisierung betrifft heute fast alle Lebensbereiche. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist also Grundvoraussetzung für eine funktionierende digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Mit der Corona-Pandemie hat sich verstärkt gezeigt: In vielen Bereichen wurde die Digitalisierung jahrelang verschleppt. Das wollen wir als SPD ändern. Wir fordern einen flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land, damit alle Menschen von Digitalisierung profitieren und sich diese zunutze machen können.

Was wir als SPD fordern:

Digitale Teilhabe für alle Menschen

Wir wollen, dass alle Menschen am digitalen Leben teilhaben können. Dafür brauchen wir ein gut ausgebautes Mobilfunknetz und mehr Glasfaserverbindungen. Noch immer herrscht beim Mobilfunkausbau ein erhebliches Stadt-Land-Gefälle – im bayerischen Umland gibt es zahlreiche weiße Flecken. Das wollen wir als SPD ändern. Digitale Teilhabe hängt aber auch von den eigenen digitalen Fähigkeiten ab. Besonders ältere Menschen bleiben dabei oftmals zurück. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen unabhängig von Einkommen, Bildung, Alter, Familienstand oder Wohnort digitale Kompetenzen erlernen und so am digitalen Leben teilhaben können. Dafür benötigen wir eine bayernweite Strategie.

Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen

Unternehmen haben in Sachen Digitalisierung erheblichen Nachholbedarf: Einer IHK-Unternehmensbefragung zufolge ist ein messbarer Digitalisierungsschub im Jahr 2022 ausgeblieben. Nur 44 Prozent der Unternehmen entwickeln ihren Datenschutz und ihre IT-Sicherheit massiv weiter. Wir müssen Unternehmen beim Ausbau der Digitalisierung unterstützen. Nur so können diese international wettbewerbsfähig sein und es bleiben. Wir wollen nicht nur Investitionen in Spitzenforschung (Hightech-Agenda) – alle müssen bei der Digitalisierung erreicht und mitgenommen werden. Wir setzen uns dafür ein, dass künftig auch Gelder für die Digitalkompetenz von Mitarbeitenden förderfähig werden. Nur so können die Beschäftigten die rasanten digitalen Entwicklungen mittragen und für Unternehmen erfolgreich arbeiten. Wir fordern daher ein Recht auf digitale Weiterbildung für alle Beschäftigten.

Mehr politische Schlagkraft

Bayern hat seit 2018 ein eigenes Digitalministerium. Allerdings verfügt dieses über wenig Kompetenzen und kaum Durchsetzungskraft. Wir wollen, dass das Staatsministerium für Digitales Werkzeuge an die Hand bekommt, mit denen es gezielt Projekte anstoßen kann. Damit politische Entscheidungen besser und schneller umgesetzt werden können, sollte das Ministerium bei allen Themen digitaler Transformation Mitspracherecht in anderen Ressorts haben.

Unsere Anträge und parlamentarischen Initiativen…

…zum Thema Digitalisierung finden Sie unter diesem Link auf den Seiten des Bayerischen Landtags