Positionen

08.06.2017

Familienpolitik an veränderte Lebenswirklichkeiten anpassen!

Von Doris Rauscher, familienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion.

Für mich als familienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion heißt „Familie“, dauerhaft füreinander einzustehen – unabhängig von Geschlecht oder Partnerschaftsform. Traditionelle Familienbilder nehmen in unserer Gesellschaft immer weiter ab, individuellere Formen des Zusammenlebens gewinnen dagegen stärker an Bedeutung. Es besteht daher längst keine Notwendigkeit mehr, einer bestimmten Form des Zusammenlebens steuerliche oder andere Vorteile zukommen zu lassen! Erforderlich ist vielmehr eine Anpassung der Rechtsgrundlagen für Familienleistungen und steuerliche Privilegien an die veränderten Lebenswirklichkeiten und die Akzeptanz aller Lebensmodelle.

In den Koalitionsverhandlungen 2013 hat sich die SPD daher für die Reform des Ehegattensplittings hin zu einem Partnerschaftstarif im Steuerwesen eingesetzt, um diesen Veränderungen Rechnung zu tragen, konnte sich damit aber leider nicht durchsetzen. Auch die Stärkung eingetragener Partnerschaften ist seit Langem eines der zentralen Anliegen, die wir auch weiterhin in politische Diskussionen einbringen. Ich unterstütze den Wunsch vieler Menschen, ihr Leben nach ihren eigenen Vorstellungen zu gestalten, ohne dabei bestimmte Rechte einzubüßen oder mit Nachteilen rechnen zu müssen. Dafür müssen gesellschaftliche Diskussionen angestoßen, Bewusstsein für die verschiedenen Formen menschlichen Zusammenlebens geschaffen und rechtliche Regelungen weiterentwickelt werden.