Immer noch nicht verlängert: Hilfen für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler

Den Kunstschaffenden in Bayern darf die Corona-Krise nicht das Genick brechen!

Das bayerische Hilfsprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler stellt das größte Versagen der Staatsregierung im Kulturressort dar. Erst wurde das Programm im Oktober 2020 angekündigt, dann hat es bis Mitte Dezember gedauert, bis Anträge gestellt werden konnten und dann lief das Programm zum 31.12.2020 schon wieder aus. Die Unterstützung ist der dringend notwendige Ersatz des sogenannten Unternehmerlohns. Auf eine Verlängerung des Programms warten die Kulturschaffenden jetzt bisher vergebens. Ungeklärt ist nach wie vor, wann für die Fortsetzung der Hilfen die Anträge gestellt werden können und ob eine Kombination von Grundsicherung und dem bayerischen Programm zulässig ist. Einen Antrag der SPD-Fraktion zur dringend weiteren Unterstützung der Soloselbständigen haben CSU und Freie Wähler im Februar im Wissenschaftsausschuss abglehnt. Wir fordern, die Unterstützung bis zum Ende der Corona-Krise fortzusetzen. Die Regierung hat erneut Vertrauen bei den Kulturschaffenden verspielt.

Erneut verschoben: Stipendienprogramm nicht umgesetzt

Um in der Corona-Krise neue kreative Impulse zu fördern, hatte die SPD-Fraktion bereits im Oktober 2020 ein Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler aller Sparten im Landtag gefordert. Wir wollten, dass sich Soloselbstständige mit 7.000 Euro pro Stipendium der Entwicklung kreativer Projekte widmen können. Die Staatsregierung hatte die Idee dann immerhin mit der Ankündigung von 5.000 Stipendien von jeweils 5.000 Euro aufgegriffen. Auch hierauf warten die Kulturschaffenden bisher vergebens: Zunächst für Januar 2021 angekündigt, ist das Programm noch immer nicht abrufbar.