#SozialePolitikfürBayern: Unterwegs mit Fraktionschef Florian von Brunn in Bayern

Es geht wieder los: Wir starten in die alljährliche Sommertour. Auf uns warten spannende Termine, interessante Gesprächspartner:innen und viele Einblicke in die politische Arbeit vor Ort. Und das Beste: Wir nehmen euch digital mit!

Auf unseren Social-Media-Kanälen Facebook und Instagram nehmen wir euch live mit. Alle Terminankündigen findet ihr außerdem hier.

Sommertour 2022 Kampagnenbild Webseite

Stationen der #SozialePolitikfürBayern Sommertour

Tag 6: Niederbayern

Sommertour Tag 6: Niederbayern

Nächster Halt unserer #SozialePolitikfürBayern-Sommertour: das schöne Niederbayern! Diesmal standen die Themen Wohnen und klimafreundliche Mobilität auf dem Programm.

Bevor es richtig losging, starteten wir im Medienzentrum Passau. Dort wurde unser Fraktionschef Florian von Brunn von der Passauer Neue Presse interviewt. Das ganze Interview findet ihr bereits auf der Webseite der Passauer Neue Presse: Hier

Erster Halt des Tages war ein Runder Tisch zu Wohnungsbau in Passau zusammen mit dem Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Landtagsabgeordneten Christian Flisek. Die Passauer Wohnungsgenossenschaft und stadteigene Wohnungsbaugesellschaft bieten rund 2.000 Wohnungen in der Stadt zu erschwinglichen Preisen – das ist ein großer Erfolg! Jedoch kämpfen diese mit steigenden Baukosten, zu hohe Hürden für Sozialwohnungen und zu viel Bürokratie. Wir fordern mehr Unterstützung des Freistaates: 1 Mrd. für den Wohnungsbau! Und: Wir setzen uns dafür ein, dass diese Hürden abgebaut werden, und Menschen einfacher an bezahlbaren Wohnraum kommen.

Zusammen mit dem Bürgermeister von Vilshofen, Florian Gams und anderen SPD-Kommunalpolitikern ging es dann weiter mit einem Besuch bei der Paul Nutzfahrzeuge GmbH in Passau. Die Firma leistet wichtige Pionierarbeit. Sie baut nämlich Elektro- und Wasserstoffantriebe – zum Beispiel für klimafreundliche LKWs und Busse. Im Austausch haben wir deutlich gemacht: Wir setzen uns dafür ein, dass Firmen wie die Paul Nutzfahrzeuge GmbH sich nicht mit Bürokratie und unsinnigen Auflagen herumschlagen müssen. Nur so schaffen wir die Wende hin zu umweltfreundlichen Antrieben – für alle!

Tag 4&5: Oberfranken

Sommertour 2022 - Tag 4&5

Unsere #SozialePolitikfürBayern-Tour hat den Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn Anfang der Woche in den nördlichen Teil des Freistaats geführt. Auf dem Programm auch diesmal die Themen Gesundheit und Wohnen.

Los ging es in Sparneck, wo Bürgermeister Daniel Schreiner zeigte, wie Dorferneuerung geht: Hier wird ein sehr altes Gebäude mitten in der Stadt wieder nutzbar gemacht, zum Beispiel für Vereine oder Feste.

In Münchberg wurde das Krankenhaus besucht. Dort gibt es jetzt einen Anbau unter anderem mit zwei neuen Bettenhäusern. Die SPD-Landtagsfraktion fordert: Mehr Unterstützung des Freistaats für Krankenhäuser, gerade auch auf dem Land. Die steigenden Kosten für Bau, aber auch für sonstige Ausgaben eines Krankenhauses stellen die Betreiber vor Probleme. Andere Bundesländer sind überdies viel schneller darin, ausländische Abschlüsse anzuerkennen. In Bayern verstreicht dafür zu viel Zeit. Das Nachsehen haben dann unter anderem die Krankenhäuser, denen die Pflegekräfte und Ärzt:innen fehlen. Das wollen wir ändern!

In Hof findet momentan das Volksfest statt – von Brunn besuchte das lokale Spektakel mit dem örtlichen Abgeordneten Klaus Adelt und der Oberbürgermeisterin Eva Döhla.

Der nächste Halt war Ludwigsstadt. Der dortige Bürgermeister Timo Ehrhardt setzt sich für einen Wind- und Wasserstoffpark ein. Toller Einsatz – auch angesichts der momentanen Energiekrise. Ihm ist es wichtig, die Bürger:innen dabei mitzunehmen. Und, wie er sagt: Es ist besser, selbst was zu tun, als nur abzuwarten. Die Stadt schafft übrigens gerade darüber hinaus auch tolle Projekte für die Menschen im Ortsteil Lauenstein: bezahlbare Wohnungen und ein neues Gemeinschaftshaus. Die SPD-Fraktion fordert, dass die Förderung für Nordbayern fortgesetzt wird.

In #Kronach haben sich Menschen erfolgreich gegen steigende Mieten gewehrt – allen voran'die SPD-Stadträtin Sabine Gross. Hier wurden 2012 unter anderem 53 Mehrfamilienhäuser privatisiert. Die Folge: Es hagelte Mieterhöhungen. Für viele kaum stemmbar – in dem Quartier wohnen auch viele Renter:innen mit sehr schmalem Geldbeutel. Anfang des Jahres schließlich wurden die Häuser vom Kommunalunternehmen Lucas-Cranach-Campus zurückgekauft. Eine Entlastung für die Menschen hier und eine tolle Gemeinschaftsleistung! Wir fordern vom Freistaat mehr Geld für bezahlbare Wohnungen – die dann die Städte und Gemeinden kaufen sollen, um den Menschen ein sicheres Dach über dem Kopf zu bieten.

Tag 3: Unterfranken

Sommertour 2022 - Tag 3

In der Main-Klinik in Ochsenfurt trafen sich unser Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn, der Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib und Alexander Kolbow (SPD), Fraktionsvorsitzender im Würburger Rathaus, unter anderem mit Klinik-Vorstand Prof. Dr. Alexander Schraml, dem Chefarzt Dr. Joachim Stenzel sowie Geschäftsführer Christian Schell und informierten sich über die aktuelle Situation im Gesundheitswesen. Dabei, das wurde klar, gibt es noch einiges zu tun. Die Situation in der Pflege ist dramatisch, immer wieder steht im Raum Würzburg kein einziges freies Bett mehr zur Verfügung – wegen Personalmangels. Die Main-Klinik baut deshalb eine eigene Pflegeschule, vermisst dabei aber schmerzlich die Unterstützung des Staates. Nicht einmal für den Einstieg in regenerative Energien gibt es Geld.

Kopfschütteln bei Florian von Brunn. „Absurd“ sei das. Der SPD-Fraktionschef ist überzeugt, dass viel unternommen werden muss, um das von CSU und Freien Wählern vernachlässigte Gesundheitssystem wieder leistungsfähig zu machen. Bürokratische Hürden müssen weg (unter anderem bei der Anstellung ausländischer Pflegekräfte), und die Fördermittel müssen wachsen. „Die Kliniken brauchen mehr Unterstützung, um ihren wichtigen Aufgaben auch künftig gerecht zu werden“, erklärt von Brunn. „Vor allem im Bereich der Pflege müssen wir rasch und unbürokratisch handeln, um den Personalmangel zu beenden oder zumindest abzuschwächen.“ Dafür will sich die SPD engagieren. Auch MdL Volkmar Halbleib mahnte einen ausreichenden Etat für Gesundheit an. „Der Freistaat muss auch über die normalen Quoten hinaus fördern.“

Fördermittel – darum geht es auch beim Erhalt für die Bürgerinnen und Bürger so wichtiger Einrichtungen wie Schwimmbäder. Beispiel Gerbrunn bei Würzburg: Das dortige Ozonhallenbad stammt aus den 70er Jahren und muss nun für 6,7 Millionen Euro saniert werden. Vom Freistaat kommt lediglich ein Beitrag von 3 bis 3,5 Millionen – und das auch nur, weil das Bad an eine Schule angeschlossen ist. Den Rest – und Bürgermeister Stefan Wolfshörndl (SPD) rechnet aktuell mit noch steigenden Baukosten – muss die 7000-Einwohner-Gemeinde selbst stemmen. „Das haut gewaltig ins Kontor“, berichtet Wolfshörndl. Für Florian von Brunn ist es sehr wichtig, dass der Freistaat sich bei solchen Projekten intensiver engagiert. Schließlich geht es darum, dass möglichst viele Kinder schwimmen lernen, und die Zahl der Schwimmbäder hat im ländlichen Raum ohnehin schon stark abgenommen. „Wir wollen, dass alle Kinder schwimmen lernen, und dafür muss der Freistaat einen ausreichenden Beitrag leisten“, findet unser Fraktionschef. Schließlich haben viele Bäder eine überregionale Bedeutung.

Tag 2: Oberbayern

Sommertour 2022 - Tag 2

An diesem Tag ging es nach Oberbayern – genauer noch: nach Fridolfing. Dort traf sich unser Fraktionsvorsitzender mit dem Bürgermeister der Gemeinde, Johann Schild und dem SPD-Kreisvorsitzenden Traunsteins, Sepp Parzinger.

Das Krankenhaus Fridolfing ist ein tolles Beispiel dafür, wie wohnortnahe Gesundheitsversorgung funktioniert: Die Ärzt:innen sind nicht angestellt, sondern haben ihre Praxen mit ihren Teams einfach im Krankenhaus. Für die Menschen in der Umgebung ist das Krankenhaus, die „Salzach-Klinik“, sehr wichtig. Wir finden: Es darf nicht sein, dass man stundenlang fahren muss, um in ein Krankenhaus zu kommen.

Letzter Halt des Tages waren die örtlichen Wohnprojekte, denn nicht nur in der Gesundheitsversorgung ist Fridolfing ein Vorbild, auch beim Wohnungsbau ist die Gemeinde Vorreiterin. Dabei zeigt der Fridolfinger Bürgermeister Johann Schild, wie Wohnungsbau geht. Er hat in Eigeninitiative unter anderem dutzende Mietwohnungen für junge Paare und Familien geschaffen, mit Mieten unter 7 € pro Quadratmeter. Und er geht in Sachen Generationenwohnen voran: In 27 Wohnungen können alte Menschen eigenverantwortlich oder später betreut leben. Unser Fraktionschef machte deutlich, dass solche kommunalen Projekte essenziell für den Wohnungsbau in Bayern sind.

Tag 1: Schwaben

Sommertour 2022 - Tag 1

Unser Fraktionschef Florian von Brunn startete seine #SozialePolitikfürBayern Sommertour in Schwaben.

Erster Halt: Augsburg. Dort sprach unser Fraktionsvorsitzender auf Einladung des Geschäftsführers Roland Kottke mit der Pflegedienstleitung in der geriatrischen Abteilung der Hessing-Kliniken. Wir danken den Pflegekräften und Ärzt:innen für ihre wichtige Arbeit und fordern bessere Arbeitsbedingungen für eine gute Gesundheitsversorgung in Bayern!

Danach ging es weiter ins Aichacher Rathaus, wo uns der amtierende SPD-Bürgermeister Klaus Habermann, der erfolgreich bezahlbaren Wohnraum geschaffen hat, herzlich empfing. Unser Fraktionschef trug sich dann auch in das goldene Buch der Stadt ein.

Um bezahlbares Wohnen ging es auch beim nächsten Halt. In Friedberg besuchten wir die Baugenossenschaft Friedberg eG zusammen mit dem Vorsitzenden Günther Riebel. Die Baugenossenschaft ist ein tolles Projekt und schafft viel bezahlbaren Wohnraum. Wir als SPD-Fraktion kämpfen dafür, dass Wohnungsbaugenossenschaften wie in Friedberg und kommunale Wohnungsbaugesellschaften einfacher Menschen ein bezahlbares Dach über dem Kopf schaffen können – durch weniger Bürokratie und mehr Förderung.

Den Abschluss des Tages machte die Abendveranstaltung in Kissing „Landtagsfraktion vor Ort – Gute Politik für Bayern“ – eine Diskussion mit unserem Fraktionschef Florian von Brunn und unserer parlamentarischen Geschäftsführerin Simone Strohmayr.

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