Hybride Bedrohungen für Bayern: Jetzt Abwehr- und Reaktionsfähigkeit stärken!
Die heutige Anhörung des Landtags-Europaausschusses zur sicherheitspolitischen Lage in Europa und den Schlussfolgerungen zur Stärkung der Resilienz hat aus der Perspektive des europapolitischen Sprechers der Landtags-SPD, Markus Rinderspacher, die Notwendigkeit klargemacht, dass sich der Freistaat konsequent den hybriden Bedrohungen des 21. Jahrhunderts stellen muss.
„In einer Welt, in der traditionelle Allianzen auf die Probe gestellt werden und unilateral agierende Mächte verstärkt eigene Interessen verfolgen, müssen wir unsere Unabhängigkeit und Selbstbestimmung stärken. Unsere Antwort auf die globalen Veränderungen muss in einer gestärkten strategischen Autonomie Europas liegen. Bayern muss einen eigenen Beitrag leisten, seine Abwehr- und Reaktionsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen zu erhöhen“, so Markus Rinderspacher.
Die Landtags-SPD fordert, in Bayern ein ganzheitliches Maßnahmenpaket zu schnüren, um die Resilienz nachhaltig zu stärken. Dazu gehören laut Rinderspacher u.a. die Stärkung der Cyberabwehr und IT-Sicherheit sowie die Verbesserung von Lageerkennung und Frühwarnsystemen. „Um kritische Infrastrukturen besser zu schützen, benötigen wir umfassende Risikoanalysen in Schlüsselbereichen wie Energie, Verkehr, Gesundheit und Kommunikation, um aktualisierte Notfallpläne für den Ernstfall zu erarbeiten.“
Rinderspacher plädiert für eine intersektorale Zusammenarbeit von staatlichen Institutionen, regionalen Behörden, privaten Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Es brauche spezifische Schulungsprogramme für Sicherheitskräfte, Verwaltungsmitarbeiter und auch für die Bevölkerung, um das Bewusstsein für hybride Bedrohungen zu schärfen, so der SPD-Politiker.