SPD setzt Anhörung zur Automobilindustrie durch
Es geht um Tausende Arbeitsplätze – und um einen der wichtigsten Industriezweige in Bayern: die Automobilindustrie und ihre Zulieferbetriebe. Bislang ist leider keine Strategie des Wirtschaftsministers ersichtlich, die SPD konnte nun aber im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtag eine Expertenanhörung durchsetzen. Ziel: Alle Fakten, Probleme und Lösungsmöglichkeiten sollen auf den Tisch. „Damit Bayerns Autoindustrie eine Zukunft hat, benötigt sie finanzielle Unterstützung des Staates und einen ausgeklügelten Rettungsplan“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn. „Dabei müssen die mitreden, die am meisten davon verstehen: die Gewerkschaften als Vertreter der Arbeitnehmerschaft.“
Die Situation in der bayerischen Automobil- und Zulieferindustrie ist ernst und spitzt sich weiter zu. Beispiele dafür sind Brose und ZF Friedrichshafen Automotive, die beide in Nordbayern wertvolle Arbeitsplätze bieten. „Wir wollen von Experten im Detail erfahren, wie die Situation ist und welche Förderungsmöglichkeiten es für die Politik gibt“, so Florian von Brunn. „Da im Wirtschaftsministerium keine Strategie erkennbar ist und bislang auch keine Wille da ist, Gewerkschaften und Betriebsräte miteinzubeziehen, stehen wir in der Verantwortung, alle an einen Tisch zu holen.“ Dazu dient die von CSU und Freien Wählern im Wirtschaftsausschuss abgelehnte Expertenanhörung, die die SPD mit Unterstützung der Grünen nach dem Minderheitenrecht durchsetzen konnte. Im Interesse der vielen Arbeitnehmer und ihrer Familien, die die Politik nicht im Stich lassen darf.
Bei der Anhörung soll es auch um den Status quo bei der Transformation zu klimafreundlichen Antrieben gehen. Viele der Zulieferer sind bislang auf Komponenten für Verbrennungsmotoren spezialisiert – auf dem Weltmarkt hat sich aber die Elektrotechnologie durchgesetzt. Weitere Probleme verursachen der Fachkräftemangel, die Konkurrenz asiatischer Hersteller sowie die aktuellen Handelskonflikte – Stichwort Zölle. „Wir müssen alles unternehmen, damit sich Bayern nicht tiefgreifend deindustrialisiert“, betont von Brunn. „Unsere Automobilindustrie braucht eine Zukunft – und ich bin überzeugt, dass wir das auch schaffen können.“ Ein wichtiger Schritt zur Rettung der Arbeitsplätze wäre die von der SPD geforderte „Bayern-Milliarde“, die die Modernisierung der Automobil- und Zulieferindustrie vorantreiben soll.