SPD: Zukunft unserer Schwimmbäder sichern – Kommunen entlasten
Bayernweit starben im vergangenen Jahr 70 Menschen durch Ertrinken – erst diese Woche ereigneten sich mehrere tödliche Badeunfälle. Hinzu kommt: Immer mehr Schwimmbäder müssen schließen, weil den Kommunen das Geld ausgeht und der Erhalt der Bäder zu teuer wird. Der kommunalfinanzpolitische Sprecher der Landtags-SPD Harry Scheuenstuhl fordert deshalb künftig eine Schwimmbadplanung nach Bedarf, abhängig von den jeweiligen regionalen Besonderheiten. „Es sollte unser aller Interesse sein, dass wir bayernweit Schwimmunterricht anbieten und alle Kinder schwimmen lernen können. Hier geht es nicht um politische Animositäten, sondern um Menschenleben.“
Harry Scheuenstuhl schlägt vor, anhand einer Modellregion wie Mittelfranken den genauen Bedarf an Hallenbädern für den Schul- und Vereinssport zu ermitteln. Hierfür sollen alle Kommunen, Städte und Gemeinden miteinbezogen werden. Maßgebend für eine künftige Planung nach Bedarf sind die Anzahl der schulpflichtigen Kinder, die Entfernung von Schule und Hallenbad und die jeweiligen Fahrtkosten. Auch der bauliche Zustand einzelner Hallenbäder und notwendige Sanierungskosten sollen erfasst werden.
Dass CSU und Freie Wähler den SPD-Antrag im Innenausschuss abgelehnt haben, stößt bei Scheuenstuhl auf Unverständnis. „Es kann nicht sein, dass CSU und Freie Wähler sich gegen die Verbesserung der Schwimmfähigkeit unserer Kinder stellen. Mit einer besseren Planung können wir Schwimmunterricht innerhalb und außerhalb der Schule sicherstellen und Übungsmöglichkeiten für Rettungsschwimmer in ganz Mittelfranken anbieten. Der Freistaat Bayern darf die Kommunen jetzt nicht im Stich lassen.“
Der SPD-Antrag sieht auch eine finanzielle Entlastung der Kommunen vor. Nach den Plänen von Scheuenstuhl soll der Freistaat erstmals die laufenden Betriebskosten einschließlich der Instandhaltung fördern. Vor der Beratung des Antrags im Plenum des Bayerischen Landtags fordert der ehemalige Bürgermeister von der Staatsregierung, sich auf die Seite der Kommunen, Vereine und Bevölkerung zu stellen und dem Antrag zuzustimmen. „Ich bitte in diesem Punkt an die Menschen vor Ort zu denken und an die Entlastung der Kommunen – es gibt keinen Grund, dieser Initiative eine Absage zu erteilen.“