Beschimpft, ausgegrenzt und immer wieder Opfer von Gewalt: Die Zahl von antiziganistischen Vorfällen gegen Sinti und Roma steigt. Die SPD-Landtagsfraktion will schnellstmöglich gegensteuern. Konkrete Maßnahmen sollen bei einer Anhörung im Landtag am Dienstag, 1. Juli, diskutiert werden.
1.678 Fälle von Gewalt, Hassrede und Diskriminierung gegen Sinti und Roma dokumentiert die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) für 2024 – ein Anstieg von fast 40 Prozent zum Vorjahr. „Höchste Zeit, dass wir im Kampf gegen Antiziganismus gezielte Maßnahmen ausloten“, sagt der europapolitische Sprecher Markus Rinderspacher anlässlich der von der SPD-Landtagsfraktion initiierten Anhörung im Bayerischen Landtag. „Besonders beunruhigend ist es, dass Diskriminierung vermehrt im Behördenkontakt stattfindet. Der Staat muss in Sachen Minderheitenschutz mit gutem Beispiel vorangehen und ein Klima der Offenheit fördern. Behörden, Verwaltung, Schulen und Polizei sind bei interkultureller Kompetenz und Antidiskriminierung intensiv zu schulen.“
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und von der SPD-Fraktion geladener Experte erklärt: „Antiziganismus war in unserer 600-jährigen Geschichte die Grundlage für Verfolgung, Ausgrenzung und Pogrome. Am 20. Februar 2018 hat der Freistaat Bayern mit unserem Landesverband einen Staatsvertrag abgeschlossen. Trotz dieser und anderer positiver Entwicklungen sind wir sehr besorgt über das Anwachsen eines neuen Rechtsextremismus und Nationalismus in unserem Land, der sich wieder mit Gewalt gegen unsere Minderheit richtet."
Neben Romani Rose werden folgende Sachverständige an der Anhörung teilnehmen:
Dr. Markus End, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA) der Technischen Universität Berlin
Radoslav Ganev, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Katholischen Stiftungshochschule München, Lehrbeauftragter an der IU – Internationale Hochschule München und Gründer der Selbstorganisation Romanity e.V.
Marcella Reinhardt, stellvertretende Vorsitzende des Verbands Deutscher Sinti und Roma – Landesverband Bayern e.V. und Vorsitzende des Regionalverbands Deutscher Sinti und Roma Schwaben e.V., Augsburg
Dr. Guillermo Ruiz Torres, Geschäftsführer der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) e.V., Berlin
Erich Schneeberger, Vorsitzender des Verbands Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Bayern e.V., Nürnberg
Prof. Dr. Timothy Williams, Juniorprofessur für Unsicherheitsforschung und gesellschaftliche Ordnungsbildung am Institut für Politikwissenschaft der Universität der Bundeswehr München