Rohrwerk Maxhütte: SPD fordert Aiwanger zu sofortigem Eingreifen auf
Angesichts der dramatischen Situation beim Rohrwerk Maxhütte in der Oberpfalz fordert die SPD-Landtagsfraktion Wirtschaftsminister Aiwanger auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden und sich aktiv für die Rettung der Arbeitsplätze zu engagieren. „Gerade jetzt kommt es darauf an, dass die Politik geschlossen handelt und alles dransetzt, die Arbeitsplätze zu sichern“, steht in einem Schreiben, das der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer sowie die örtliche Abgeordnete Nicole Bäumler an diesem Donnerstag ans Ministerium versandt haben. Aiwanger müsse sich sofort klar und unmissverständlich an die Seite der Belegschaft stellen und aktiv zwischen den Parteien vermitteln.
„Es geht um Hunderte Arbeitsplätze“, warnt Holger Grießhammer. „Ich erwarte, dass die Staatsregierung und speziell natürlich das Wirtschaftsministerium alle Hebel in Bewegung setzen, um das Rohrwerk Maxhütte noch zu retten.“ Die Zeit drängt – wenn bis Freitag nichts geschieht, ist das Werk verloren. „Wir dürfen die Menschen in der Oberpfalz nicht im Stich lassen, die mit ihrer Arbeit in dem traditionsreichen Unternehmen jahrzehntelang zum Wohlstand in Bayern beigetragen haben“, erklärt die Oberpfälzer Abgeordnete Nicole Bäumler. „Sie erwarten nun zu Recht die Solidarität der Staatsregierung und damit den Beweis, dass ihr die Menschen nicht egal sind.“ Die SPD fordert, dass Aiwanger sofort Kontakt mit allen beteiligten Parteien aufnimmt, Vermittlungsgespräche noch in dieser Woche führt und alle Eingriffsmöglichkeiten wie wirtschaftliche Anreize oder staatliche Unterstützungsmaßnahmen prüft.
Das Rohrwerk Maxhütte in Sulzbach-Rosenberg musste Insolvenz anmelden und wurde am Montag geschlossen. Aktuell laufen die Verhandlungen über einen Sozialplan für die Beschäftigten. Ein großes Problem besteht darin, dass Gebäude und Anlagen nicht im Besitz der Betriebsgesellschaft sind. Hier müsse der Wirtschaftsminister vermittelnd eingreifen.