SPD: Gesundheitswesen zukunftsfähig gestalten – beste Versorgung für alle sichern

07. November 2025

In puncto Gesundheit muss gelten: weniger unnötige Bürokratie, mehr Zeit für die Menschen. Das ist Anspruch und Ziel der SPD-Landtagsfraktion. Ärzte und Pflegekräfte müssen von überflüssigen Verwaltungsaufgaben befreit werden, damit mehr Zeit bleibt für das Entscheidende – eine gute Patientenversorgung. Dafür setzt sich die SPD-Abgeordnete Katja Weitzel in der Enquete-Kommission Bürokratieabbau ein.

Katja Weitzel plädiert für Mut zur Modernisierung: „Unser Gesundheitswesen leidet unter zu viel Bürokratie. Ärzte und Pflegekräfte sollen sich auf ihre originären Aufgaben konzentrieren und Patienten schnell und bestmöglich helfen können. Wir müssen die Verwaltung modernisieren, vereinfachen und digitaler machen. Nur so können wir unser Gesundheitssystem besser aufstellen und zukunftsfähig machen. Dazu gehört selbstverständlich auch der Einsatz von KI – aber sinnvoll und mit klaren, transparenten und (rechts-)sicheren Rahmenbedingungen“, sagt die gelernte Juristin.

Ein Punkt, der Weitzel ebenfalls am Herzen liegt, sind die ärztlichen Bescheinigungen über den Betreuungsbedarf bei kranken Kindern. „Anders als bei eigener Arbeitsunfähigkeit müssen Eltern, die ihr krankes Kind betreuen, bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Bescheinigung über den Betreuungsbedarf vorlegen. Hier sollte ein Gleichlauf hergestellt werden“, so die Münchner Abgeordnete. „Ein kleines Stück weniger Bürokratie, von dem Eltern und Arztpraxen erheblich profitieren.“

Weitere Handlungsempfehlungen im Themenfeld Gesundheit und Pflege sind:

• Mindeststandards und vor allem Schnittstellen für Klinik-IT schaffen, da die von vielen unterschiedlichen Trägern unterhaltenen Krankenhäuser oft mit sehr unterschiedlichen oder nur in Teilen kompatiblen IT-Systemen arbeiten.

• Entbürokratisierungsmaßnahmen in Form von Modellprojekten testen.

• Nichtärztliche Berufsgruppen sollen gemäß ihrer Qualifikation zu mehr Maßnahmen als derzeit berechtigt sein.

• Das System der Krankenfahrten-Regelungen muss vereinfacht werden.

• Pflegende An- und Zugehörige müssen es leichter haben, Unterstützungs- und Pflegemaßnahmen in Anspruch zu nehmen.

Weitere Vorschläge, wie etwa die Einführung des sogenannten Hamburger Modells, fanden keine Mehrheit in der Enquete-Kommission. Dort übernimmt der Medizinische Dienst die Regelprüfungen. „Dieses Modell würde Doppelprüfungen vermeiden, die Aufsichtsbehörden entlasten und eine unabhängige fachliche Kontrolle nach einheitlichen Kriterien gewährleisten“, so Weitzel.