Feuer und Wasser: Der Klimawandel ist in Bayern immer deutlicher zu spüren. Ob gerade erst am Saurüsselkopf oder bei den Überschwemmungen vor zwei Jahren – Bayern war nicht ausreichend vorbereitet. Zu Lasten der betroffenen Menschen. Das will die SPD ändern – mit einem Paket aus Vorsorgemaßnahmen und rascher Hilfe, wenn es akut brenzlig wird.
„Die beste Katastrophenpolitik beginnt lange vor der Katastrophe“, betont die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin Anna Rasehorn. „Wer sich klug vorbereitet, ist später besser aufgestellt.“ Wenn es dann doch zur Katastrophe kommt, gilt es schnell zu sein. Beispiel Waldbrand am Saurüsselkopf, der die Feuerwehr schon wegen des unwegsamen Geländes an ihre Grenzen geführt hat: „Für spezielle Aufgaben braucht es speziell ausgerüstete und geschulte Einsatzkräfte“, erklärt die frühere Polizistin und innenpolitische Sprecherin Christiane Feichtmeier. „Unser Rezept heißt Bavarian Wildfire Task Force – eine neu zu gründende Spezialeinheit, um gegen die immer häufigeren Waldbrände anzukämpfen.“ In diesem Bereich gibt es in Bayern ganz klar noch eine Kompetenzlücke.
Die Bilanz des Hochwassereinsatzes vom Juni 2024 in Schwaben sowie Ober- und Niederbayern ist gemischt ausgefallen. Zwar wurde vieles angestoßen. Nach wie vor aber dauert vieles wegen komplizierter Förderstrukturen, Personalmangel und ausufernder Planungs-Bürokratie zu lang. „Bayern muss schneller, koordinierter und vorausschauender handeln“, resümiert Anna Rasehorn. Das Rezept der SPD:
Da Wasser sich nicht an Verwaltungsgrenzen orientiert, müssen die Behörden entlang eines Flusses besser zusammenarbeiten und gemeinsame Prioritäten setzen. Wichtig ist der größtmögliche Nutzen für alle – nicht für die einzelne Gemeinde.
Neben klassischen Schutzanlagen wie Deichen, Rückhaltebecken und Hochwasserwänden muss Bayern mehr auf natürliche Mittel setzen, also vor allem aufs Verlangsamen des Wasserabflusses: Dazu können Moore und Auen beitragen, aber auch das sogenannte Schwammstadt-Prinzip, das die Versickerung auch in bebauten Gebieten sichert.
Damit gute Konzepte erarbeitet und auch rasch umgesetzt werden können, benötigen die zuständigen Behörden ausreichend Geld und Personal. Vor allem kleine Kommunen dürfen dabei nicht im Stich gelassen werden.
Waldbrände wie der am Saurüsselkopf stellen unsere Feuerwehren vor besondere Herausforderungen. Die örtlichen Helfer benötigen Unterstützung durch eine landesweit tätige Spezialeinheit, die bislang nicht existiert: die Bavarian Wildfire Task Force. „Die neue Einheit soll sich durch profundes Fachwissen und modernes Spezialgerät auszeichnen“, so Christiane Feichtmeier. „Zur Unterstützung der örtlichen Feuerwehren – denn die sind zwar fachlich fit und hoch engagiert, können aber natürlich nicht auf alle auf alle Eventualitäten vorbereitet sein.“