Zugverbindungen auch in der Fläche erhalten – die Bahn braucht faire Wettbewerbsbedingungen
300.000, 140.000, 77.000: Das sind die Einwohnerzahlen von Augsburg, Ingolstadt und Bamberg – drei bayerische Städte, die möglicherweise bald nicht mehr mit ICE und IC erreichbar sind. „Das wäre keine Verkehrspolitik, sondern eine Geisterfahrt“, ärgert sich die SPD-Verkehrsexpertin Sabine Gross. „Die Bahn muss attraktiver werden, auch außerhalb der großen Metropolen. Hier droht das exakte Gegenteil jeder vernünftigen Verkehrsplanung: ein ungesteuerter Wettbewerb zu Lasten der Passagiere.“ Hintergrund ist der für 2028 angekündigte Start eines italienischen Bahn-Konkurrenten im deutschen Netz und damit die Gefahr einer Rosinenpickerei zu Lasten der Fläche. Die SPD fordert daher, faire Wettbewerbsbedingungen auf der Schiene zu schaffen.
Das ist bisher nicht der Fall. Anders als im Nahverkehr werden keine Ausschreibungen in Paketen organisiert, in denen auch weniger lukrative Strecken und Bahnhöfe enthalten sind. Eine interne Querfinanzierung findet aber auch im Fernverkehr der Deutschen Bahn statt und droht nun in Gefahr zu geraten, falls das Unternehmen Italo wie angekündigt lukrative Strecken wie München–Berlin und München–Dortmund mit nur wenigen Stopps befährt und damit der DB Passagiere abluchst. „Wir sagen ganz klar Ja zum Wettbewerb auf der Schiene“, betont Sabine Gross. „Aber bitte nur unter fairen Bedingungen.“
Die sind nicht gegeben, wenn von einem Unternehmen ein Komplettprogramm erwartet wird, während das andere sich auf lukrative Metropolverbindungen konzentrieren kann. In der Folge könnte auch die Deutsche Bahn gezwungen sein, ihr Angebot zusammenzustreichen. Dass davon neben 13 anderen deutschen Bahnhöfen auch Augsburg, Ingolstadt und Bamberg betroffen sein könnten, stammt aus einer medial verbreiteten Analyse der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG. Die SPD fordert daher die Staatsregierung auf, in Berlin vorstellig zu werden und rechtliche Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb anzustoßen. Ohne einen Ausgleich zwischen lukrativen und weniger lukrativen Strecken droht das Bahnsystem in Schieflage zu geraten. Zu Lasten der Passagiere.
„Und um die Passagiere geht es doch“, betont Gross. „Sie müssen die Profiteure des Wettbewerbs sein, nicht die Eisenbahnunternehmen.“ Das deutsche Schienennetz ist ohnehin schon zum Problemfall geworden, die Pünktlichkeit der ICEs und ICs liegt nur noch bei 62,2 Prozent. „Zugfahren hat Zukunft, wir wollen daher das System verbessern und nicht durch Gewinnstreben zusätzlich belasten.“ Es ist niemandem geholfen, wenn wieder mehr Leute aufs Auto umsteigen.