Sicherheit muss man sich immer wieder neu erarbeiten – Themenwoche der SPD-Landtagsfraktion
Sie sind da, wenn man sie braucht. Bei jedem Wetter, zu jeder Uhrzeit und in allen Situationen: Zehntausende engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, beim THW, der Bergwacht und vielen anderen Blaulichtorganisationen. Die SPD kümmert sich schon seit vielen Jahrzehnten darum, dass es nicht an Wertschätzung für Bayerns Sicherheits- und Rettungskräfte mangelt – und dass die Arbeitsbedingungen stimmen. Hier muss die Staatsregierung noch nachlegen. Neue Herausforderungen wie Cyberkriminalität, KI und Deepfake, aber auch eine instabile Weltlage sind dazugekommen – und marode Bauten, Schießstätten und Trainingsanlagen erschweren die Arbeit zusätzlich. Die SPD hat nun eine umfangreiche Modernisierungsoffensive erarbeitet, um die Arbeit unserer Blaulicht-Engel zukunftsfähig machen.
Aktuell stehen bei Bayerns Sozialdemokraten die Blaulichtorganisationen noch mehr im Fokus als sonst: Bei einer Themenwoche schwärmen die Landtagsabgeordneten in ihren Heimatbezirken aus und besuchen Institutionen vor Ort – um Dank zu sagen, aber auch um nachzufragen, wo der Schuh drückt. „Sicherheit muss man sich immer wieder neu erarbeiten“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer. „Die heutige Sicherheitslage in Bayern ist gut – und wir wollen unbedingt, dass das auch in Zukunft so bleibt.“ Dafür gilt es jetzt die Weichen zu stellen. Damit die Menschen sicher nachts nach Hause gehen können, in Notfällen rasch Hilfe kommt und unsere Städte und Gemeinden so gut wie nur irgendwie möglich vor Katastrophen geschützt sind. „Dafür reichen schöne Sonntagsreden und glänzende Ehrenzeichen nicht aus“, so Grießhammer. „Wir wollen die bestmöglichen Arbeitsbedingungen, moderne Ausstattung und echte soziale Sicherheit.“
Christiane Feichtmeier, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und früher selbst Polizistin, kennt die Situation aus eigener Erfahrung. „Die große Stärke der Polizei ist ihre Motivation. Wenn Polizistinnen oder Polizisten innerlich kündigen oder krank werden, weil die Arbeitsbelastung zu hoch und die Bedingungen zu schlecht sind, hat das Auswirkungen auf unser aller Sicherheitslage.“ Deshalb ist es wichtig, ausreichend in Bayerns Sicherheitskräfte zu investieren. Gute Rahmenbedingungen zu schaffen. „Sicherheit hat immer auch mit Vorsorge zu tun. Und die beginnt bei der Arbeitssituation der Sicherheitskräfte.“
Die Offensive im Detail finden Sie im Positionspapier der SPD-Landtagsfraktion. Vom Taser-Einsatz über ein Sofortprogramm zur Sanierung maroder Polizeidienststellen und ein KI- und Deepfake-Abwehrzentrum bis zur Feuerwehrrente, einer Spezialeinheit für Waldbrände (Bavarian Wildfire Taks Force), der Spontanhelfer-App, überregionalen Katastrophenschutzlagern und einem Cybersicherheitszentrum.
Antrag KI- und Deepfake-Zentrum