Enquete Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ nimmt Arbeit auf
SPD-Politiker Rabenstein, stellvertretender Vorsitzender der Kommission: Bayern wieder ins Gleichgewicht bringen
Die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“, die auf Initiative der SPD eingesetzt worden ist, nimmt am 2. Oktober mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit auf. Der stellvertretende Kommissionsvorsitzende Christoph Rabenstein: „Wir werden konkrete Handelsaufträge an die Staatsregierung erarbeiten, die dann auch umgesetzt werden sollen. Das heißt also, nicht noch einmal die Situation nur zu beschreiben, sondern auch wirklich etwas auf den Weg zu bringen.“
Ziel der Enquete-Kommission ist die Erarbeitung von Strategien wie das Verfassungsziel der Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen und eine ausgeglichene Entwicklung der Regionen umgesetzt werden können. Dabei gilt es, einer Vielzahl von Themen zu begegnen: den Unterschieden bei Bevölkerungswachstum und wirtschaftlicher Entwicklung in den „Boomregionen“ einerseits und dem ländlichen Raum andererseits, der Verbesserung der finanziellen Situation der Kommunen, der ärztlichen Versorgung auf dem Land oder der (digitalen) Infrastruktur. Rabenstein fordert: „Wir müssen schauen, dass wir Bayern wieder ins Gleichgewicht bringen.“
Die Enquete-Kommission setzt sich aus Abgeordneten aller Fraktionen sowie externen Experten zusammen und ist auf eine Dauer von etwa zwei Jahren angelegt.