SPD-Verbraucherschützer von Brunn bringt Salmonellen-Skandal ins Plenum

Florian von Brunn

10. Juni 2015

Totalversagen von Verbraucherschutzministerium und Lebensmittelkontrolle

Auf Initiative der SPD-Fraktion befasst sich der Bayerische Landtag im Plenum mit dem Salmonellen-Skandal, der wohl auf eine niederbayerische Firma zurückgeht. Zwei Menschen waren nach dem Verzehr infizierter Eier gestorben und Hunderte erkrankt, darunter auch 55 im Freistaat. Der SPD-Verbraucherschutzexperte Florian von Brunn sprach am Mittwoch von einem „Totalversagen der staatlichen Lebensmittel- und Tierkontrolle“.

Das Landesamt für Gesundheit und die zuständige Ministerin Scharf versuchten die Situation herunterzuspielen, statt aufzuklären und die Bevölkerung zu schützen, kritisiert von Brunn: „Seit der Aufdeckung des Skandals durch den Bayerischen Rundfunk und die Süddeutsche Zeitung vor drei Wochen hat sich weder die Ministerin noch das Landesamt offiziell zu dem Fall geäußert. Frau Scharf verschickt lieber Pressemitteilungen zum Vulkan-Radwanderweg in der Oberpfalz und zum Abwasser-Innovationspreis. Doch der Salmonellen-Skandal ist ihr keine Zeile wert.“

Noch schlimmer sei allerdings die völlig unzureichende personelle Ausstattung der Lebensmittelkontrolle, moniert der SPD-Verbraucherschützer: „Für funktionierenden Verbraucherschutz braucht man ausreichende und scharfe Kontrollen, und für diese Kontrollen braucht man ausreichend Kontrolleure, die scharf kontrollieren! Daran aber mangelt es in Bayern.“

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