Landtags-SPD fordert Gesundheitskarte für Flüchtlinge (MIT O-TON)
Fraktionschef Rinderspacher: Effiziente und unbürokratische Lösung
Die Landtags-SPD fordert eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Bayern. „Wir wollen mit der Gesundheitskarte die bayerischen Kommunen von einer unnötigen Bürokratie entlasten“, erläutert Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher, „mit einem effizienten Zugang zur Gesundheitsversorgung sparen wir administrative Kosten.“ Der SPD-Politiker fordert die Staatsregierung auf, zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden einen Rahmenvertrag für eine Gesundheitskarte mit den Krankenkassen auszuhandeln. Entsprechende Regelungen existieren bereits in Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen. In den Bundesländern Thüringen, Brandenburg oder Schleswig-Holstein sind die Landesregierungen gerade dabei, Rahmenverträge mit den Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber auszuhandeln.
In Bayern müssen sich Flüchtlinge in ihren ersten Aufenthaltsmonaten zunächst einen Behandlungsschein bei der Kommune holen, wenn sie krank sind und zum Arzt müssen. Der Arzt stellt anschließend die Leistung der Kommune der Rechnung. „Es geht uns nicht um eine Firstclass-Medizin für Flüchtlinge, sondern um eine medizinische Grundversorgung – effizient organisiert und unbürokratisch. Wer akut krank ist, soll zum Arzt gehen können. Und der Arzt entscheidet dann, ob und wie behandelt wird“, betont Rinderspacher.
Der Münchner Abgeordnete verweist auf eine Studie der Universitätsklinik Heidelberg und der Universität Bielefeld, welche belegt, dass die Gesundheitskarte für Flüchtlinge wirtschaftlich sinnvoll ist. Auch Hamburg hat vorgerechnet, dass damit dort jährlich 1,6 Millionen Euro eingespart werden konnten.
O-Ton: Markus Rinderspacher fordert Gesundheitskarte für Flüchtlinge