Medienrat: Aigner macht sich rar
Reinhold Strobl: Nur drei von 27 Terminen wahrgenommen - Ministerin sollte von ihrem Amt auch aus Gründen der vorgegebenen Staatsferne zurücktreten
Medienministerin Aigner macht sich im Medienrat mehr als rar - das hat eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Reinhold Strobl ergeben. "Ministerin Aigner hat von 27 Terminen nur drei wahrgenommen - davon nicht eine Teilnahme am Grundsatzausschuss", kritisiert der Oberpfälzer Abgeordnete scharf. "Sieht so die Verantwortung aus, die eine Medienministerin für ihr Ressort haben sollte?"
Aigner zeige mit ihrer ständigen Abwesenheit "demonstratives Desinteresse" - das sei gerade für ihren Posten ein fatales Signal. "Damit Frau Aigner nicht mehr in Verlegenheit kommen muss, zu rechtfertigen, warum sie so gut wie nie erscheint, schlage ich ihr das Zurücktreten von diesem Mandat vor", erklärt Strobl. "Das würde ihr auch aus Gründen der eigentlich vorgegebenen Staatsferne im Medienrat gut zu Gesicht stehen."