Eingesperrte behinderte Kinder: Sozialministerium versagt erneut bei der Fachaufsicht
SPD-Abgeordnete Hiersemann fordert mehr unangemeldete Kontrollen in heilpädagogischen Heimen
Die SPD-Abgeordnete Alexandra Hiersemann hat mit großem Erstaunen auf die jüngsten Miteilungen im Fall der eingesperrten behinderten Kinder reagiert: "Das Sozialministerium hatte sogar eine Fristverlängerung beantragt, um meine Anfrage, ob behinderte Kinder in Heimen eingesperrt werden, zu beantworten. Dass die Antwort dann glatt unzutreffend ist und die Ministerin wenige Tage später das Gegenteil erklärt, ist äußerst befremdlich! Auf welcher Grundlage wurde meine Anfrage überhaupt beantwortet, mit einem Blick in die Glaskugel oder aufgrund von verlässlicher Kontrolle?"
Dass in bayerischen Heimen Kinder mit geistiger Behinderung eingesperrt worden sind, sei nur durch die Recherchen der Medien ans Licht gekommen, ärgert sich Hiersemann. "Das Ministerium ist offenbar völlig ahnungslos bei der Frage, was in diesen Einrichtungen geschieht und nimmt die Fachaufsicht nicht wahr." Mittlerweile ermittelt sogar wieder die Staatsanwaltschaft Traunstein. Die SPD-Abgeordnete kritisiert zudem, dass in Kinderheimen offenbar viel zu selten unangemeldete Kontrollen stattfinden. "Hier gibt es einen erheblichen Nachholbedarf!"
Hiersemann sieht zudem erneut das Problem fehlender Aufsicht und Kontrolle durch das Ministerium. "Erneut versagt im Sozialministerium die Aufsicht gerade dann, wenn es um die Unterbringung von hilflosen Menschen geht."