Gesundheitshaushalt: SPD nimmt Pflegekräfte und Krankenhäuser in den Fokus
Haushälter Kränzlein mahnt richtige Prioritätensetzung an - Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Sonnenholzner will mehr Investitionen in Kliniken
Bei den Haushaltsberatungen im Bereich Gesundheit und Pflege hat sich SPD-Haushälter Herbert Kränzlein für eine bessere Unterstützung der Pflegekräfte ausgesprochen. "Pflegekräfte sind rar und unverzichtbar und für uns daher wahre Leistungsträger der Gesellschaft. Sie müssen steuerlich entlastet werden und sie brauchen bezahlbaren Wohnraum", erklärt Kränzlein. "Wer bei den falschen Problemen Prioritäten setzt, hat bei den echten Problemen kein Geld", bewertete der Abgeordnete einige Fehlsteuerungen der Staatsregierung.
Dringend benötigt wird hingegen Geld in den bayerischen Krankenhäusern, wo die geplanten Investitionen bei weitem nicht ausreichen. Dem jährlichen Bedarf von 825 Millionen Euro stehen im aktuellen Doppelhaushalt 2017/2018 lediglich Investitionen in Höhe von 503 Millionen Euro jährlich gegenüber. Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Kathrin Sonnenholzner, hält daher eine Erhöhung der staatlichen Investitionen für dringend erforderlich.
Die SPD setzt sich auch dafür ein, Krankenhausküchen in die Investitionsförderung aufzunehmen. Kränzlein bezeichnete es als "Dummheit", dass inzwischen sogar Kliniken ohne Küchen gebaut werden. Er bezweifelte, dass es durch Zulieferungen gelingen könne, die Versorgung sicherzustellen.
Ein großes gesundheitliches Problem zeichnet sich durch den Konsum der synthetischen Droge Crystal Meth ab. "Die Droge ist auf dem Vormarsch, besonders betroffen sind die 18- bis 30-jährigen Frauen", stellt Sonnenholzner fest. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen nach Konsum von Crystal Meth liegt in Bayern bereits über dem Bundesdurchschnitt. Sonnenholzner fordert daher, die Mittel für Suchtbekämpfung und Drogentherapie von rund fünf Millionen um jeweils eine Million in 2017 und 2018 zu erhöhen.
Die entsprechenden Anträge (PDF, 1,31 MB) finden Sie hier.