E-Mobilität: SPD fordert Förderprogramm für Kommunen

E-Mobilität: SPD fordert Förderprogramm für Kommunen

12. Januar 2017

Verkehrsexperte Roos: Kommunen sollten mit gutem Beispiel vorangehen und verstärkt auf Elektromobilität setzen - Dazu müssen die oft klammen Kommunen unterstützt werden

Die Fahrzeugflotten von Kommunen und kommunalen Unternehmen, beispielsweise im öffentlichen Nahverkehr, sollten in Zukunft mehrheitlich aus Elektrofahrzeugen bestehen. Davon ist der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bernhard Ross überzeugt und fordert in einem aktuellen Antrag ein entsprechendes Förderprogramm der Staatsregierung: "Die Elektromobiltät kommt immer noch nicht so richtig in Schwung. Würden die Kommunen mit gutem Beispiel voran gehen und verstärkt auf Elektromotoren setzen, hätte das auch positive Auswirkungen bei den Bürgern und der Wirtschaft."

Viele Kommunen seien aufgrund der angespannten Haushaltssituation nicht in der Lage, in diese neue Technologie zu investieren, ist sich Roos sicher. Ein entsprechendes Förderprogramm würde hier helfen. "Besonders beim Ausbau von Ladestationen könnten die Kommunen einen wichtigen Beitrag leisten, der auch Privatmenschen zu Gute kommt." Die Kommunen müssten zudem befähigt werden, die Kaufprämie im Rahmen des Bundesförderprogrammes 2016, mit welchem der Erwerb von elektrisch betriebenen Fahrzeugen bezuschusst wird, in Anspruch zu nehmen.

Der SPD-Politiker nimmt auch Bundesverkehrsminister Dobrindt in die Pflicht. "Der Minister versteift sich viel zu sehr auf die unsinnige PKW-Maut und vernachlässigt dadurch massiv die Elektromobilität. Ich erwarte hier in naher Zukunft konkrete Maßnahmen, wie insbesondere die Ladeinfrastruktur verbessert werden kann!"

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