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26.01.2017

Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern deutlich gestiegen (MIT O-TON)

SPD-Fraktionschef Rinderspacher: "Unerträgliche Entwicklung" - Mahnung anlässlich des morgigen Holocaust-Gedenktags

O-Ton: Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern deutlich gestiegen

Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern ist im vergangenen Jahr dramatisch angewachsen. Das belegen vorläufige Zahlen, die das Innenministerium auf eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher bekannt gegeben hat. Während 2015 noch insgesamt 132 antisemitische Straftaten im Freistaat registriert wurden, stiegen die Fälle im vergangenen Jahr auf 176. Das ist ein Plus von 33 Prozent. Zugleich nahm auch die Schwere der Taten zu. Wurden 2015 noch drei Fälle von Körperverletzung registriert, waren es 2016 neben zwei Körperverletzungen auch ein Mord und ein Fall von Totschlag, die antisemitischen Tätern zugeordnet werden.

SPD-Fraktionschef Rinderspacher zeigt sich erschüttert über diese Entwicklung: „Morgen begehen wir den Internationalen Holocaust-Gedenktag. Antisemitismus ist in Bayern ein Thema. Das ist unerträglich. Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss konsequenter und härter erfolgen. Leider sehen wir nach wie vor eine Verharmlosung der Gefahr von Rechts. So wurden die gefährlichen Reichsbürger von den Behörden lange als harmlose Spinner eingeschätzt, bis im Oktober 2016 ein Polizist von einem Anhänger dieser rechtsextremen Bewegung erschossen wurde. Auch das Versagen bei der Aufklärung der Morde der NSU-Terrorgruppe, muss in diesem Zusammenhang genannt werden.“

Für die SPD-Fraktion kommt neben der harten strafrechtlichen Verfolgung von antisemitischen und rechtsterroristischen Taten der Vorbeugung große Bedeutung zu. Rinderspacher mahnt: „Wir brauchen mehr politische Bildung in den Schulen. Der Wahnsinn des Antisemitismus und die Verbrechen der Nationalsozialisten müssen den jungen Menschen in Bayern noch stärker verdeutlicht werden. Die Mahnung ’Nie wieder!‘ darf nicht nur in Reden zu Gedenktagen beschworen werden. Sie muss auch im Alltag immer wieder in Erinnerung gebracht werden.“

Markus Rinderspacher

Vorsitzender der BayernSPD-Landtagsfraktion

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