Neonazis "kapern" Würzburger Faschingsumzug
Würzburger SPD-Abgeordneter Georg Rosenthal: “Eine unglaublich widerwärtige Aktion der Neonazis“ - Auskunft von Staatsregierung verlangt
Am Sonntag lief eine Gruppe Rechtsextremer der Splitterpartei "Dritter Weg" auf dem Würzburger Faschingsumzug mit. Die Gruppe der etwa acht Neonazis hetzte mit rassistischer und menschenverachtender Verkleidung, mit Rufen und einem Banner gegen Flüchtlinge und die Asylpolitik der Bundeskanzlerin. Der Würzburger SPD-Landtagsabgeordnete Georg Rosenthal verurteilt die Aktion auf das Schärfste: “Das war eine unglaublich widerwärtige Aktion der Neonazis. Auch nach der bunten Demonstration mit 2.500 Menschen am letzten Wochenende scheinen sie nicht verstanden zu haben, dass sie in Würzburg keinen Fuß auf den Boden bekommen.“
Rosenthal fordert, die rassistischen Hetzer strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen und zumindest für das nächste Jahr Vorkehrungen zu treffen, dass so etwas nicht mehr vorkommen kann. „Fasching und Karneval sind bunte Feste, Feste der Freiheit und Feste, bei denen alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft miteinander feiern. Da haben rechtsextremistische und rassistische Parolen nichts zu suchen!“, appelliert der ehemalige Würzburger Oberbürgermeister an alle Demokratinnen und Demokraten.
Der Rechtsextremismus-Experte der BayernSPD-Landtagsfraktion, Florian Ritter, erläutert dazu: "Schon 2013 habe ich die Bayerische Staatsregierung auf die Problematik hingewiesen. Damals wurden den Behörden insgesamt fünf solcher Vorfälle bekannt. Im Jahr davor unterwanderten Neonazis mit „Volkstod“-Bannern mindestens zwei Umzüge im Freistaat.“
2016 wollte Ritter per offizieller parlamentarischer Anfrage von der Staatsregierung wissen, welche Maßnahmen sie ergreift, um solche Vorfälle zu verhindern. Die Antwort des Innenministeriums lautete, dass man versuchen wolle, die Veranstalter zu sensibilisieren. Ritter sieht hier Versäumnisse: „Wie kann es bei allgemein erhöhten Sicherheitsmaßnahmen passieren, dass diese Gruppe sich mit einem Banner ungestört in den Zug einreihen konnte, um ihre Hetze zu verbreiten?“
Ritter und Rosenthal kündigten eine weitere Anfrage an die Staatsregierung an. Sie wollen wissen, ob es in diesem Jahr weitere ähnliche Vorfälle in Bayern gegeben hat und wie die Staatsregierung damit umgehen will.