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20.03.2017

Reise des SPD-Fraktionsvorstands: Moldawien zwischen Russland und der EU

Dreitägiger Informationsbesuch an der konfliktreichen Ostgrenze der EU

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion reist am Dienstag (21. März 2017) für drei Tage in das zwischen Russland und EU zerrissene Land Moldawien. Ziel des Informationsbesuchs ist es, die schwierige Situation an der Ostgrenze der EU aus eigener Anschauung zu erleben.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher erläutert: „Für mich ist diese Reise eine gedankliche Fortsetzung meines Besuchs in Moskau in der vergangenen Woche. Wir erleben derzeit angesichts des Ukraine-Konflikts und des Syrien-Krieges eine Zuspitzung der Beziehungen zwischen Russland und der EU. Ich möchte erfahren, wie die ehemalige Sowjetrepublik Moldawien mit dieser schwierigen Situation umgeht.“

Begleitet wird Rinderspacher von seinen Stellvertreterinnen Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Europaausschusses des Bayerischen Landtags, Georg Rosenthal.

Die demokratische Regierung Moldawiens orientierte sich über Jahre hinweg in Richtung Westen und EU. Die Region Transnistrien hingegen versucht seit über 25 Jahren, sich offiziell von Moldawien zu lösen und ist in Richtung Russland orientiert. Zu Beginn der 1990er Jahre kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen um Transnistrien. Seit 1992 gibt es einen Waffenstillstand, der Gebietskonflikt ist jedoch ungelöst.

Die SPD-Delegation wird in der moldawischen Hauptstadt Chisinau unter anderem mit dem Parlamentspräsidenten Andrian Candu und der stellvertretenden Außenministerin Daniela Morari sprechen. Es ist auch ein Besuch mit politischen Gesprächen in der transnistrischen Stadt Tiraspol geplant. Außerdem sind Treffen mit Vertretern der moldawischen Zivilgesellschaft und der Wirtschaft vorgesehen.

Markus Rinderspacher

Vorsitzender der BayernSPD-Landtagsfraktion

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Georg Rosenthal

Europapolitischer Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion, Sprecher der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten

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Dr. Simone Strohmayr

Stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion

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Margit Wild

Stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion

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089 4126 2347