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10.05.2017

SPD will Studierende in die Hochschulleitung aufnehmen

Hochschulsprecherin Zacharias: Größte Gruppe an Unis soll mitreden können - Unterstützung für Wiedereinführung einer verfassten Studierendenschaft

Die SPD-Landtagsfraktion will Studierende in die Hochschulleitung aufnehmen. Ein entsprechender Gesetzentwurf Änderung des Hochschulgesetzes (PDF, 269 kB) wurde allerdings heute (10. 05.2017) im Plenum in zweiter Lesung debattiert und von der CSU abgelehnt. "Die CSU hat kein Vertrauen in die Fähigkeiten von jungen Menschen. Wir wollen hingegegen, dass Studierende in die Hochschulleitung aufgenommen werden und damit die Möglichkeit bekommen, gemeinsam mit dem wissenschaftlichen Personal an einem nachhaltigen Konzept ihrer Hochschule zu arbeiten", erklärte die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias. So könne es gelingen, studentische Perspektiven gleich bei der Entscheidungsfindung einzubringen. Die Studierenden seien schließlich die größte Gruppe an den Hochschulen. "Es wäre ein Gewinn für alle, wenn sie Teil der Hochschulleitung wären", rief Zacharias in der Plenarsitzung.

Die Mitglieder der Hochschulleitung sind in Bayern derzeit auf den Kreis der Professorinnen und Professoren, der wissenschaftlichen sowie der künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschränkt. "Die Interessen der Studierenden sollten viel stärker Gehör finden", unterstreicht Zacharias. "Eine Änderung des Hochschulgesetzes wäre hier eine einfache und effektive Maßnahme. So könnten sich die Studierenden beispielsweise bei den Themen Gleichstellung, Antidiskriminierung und Inklusion aktiv einbringen und etwas bewirken. Mehr Autonomie für die Hochschulen muss mehr Demokratie bedeuten."

Das innovative Konzept, die Aufgaben der Hochschulleitung zusätzlich in die Hände von Studierenden zu legen, wird bereits an vier Hochschulen in Deutschland praktiziert: An der FH Potsdam, der privaten Zeppelin-Universität Friedrichshafen, der Universität Rostock und an der Hochschule Eberswalde. Auch in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Niedersachsen wird diese Möglichkeit im Hochschulzukunftsgesetz eröffnet.

Zacharias hat sich in der Plenarsitzung auch für die Wiedereinführung der 1973 abgeschafften verfassten Studierendenschaft ausgesprochen und damit den entsprechenden Gesetzentwurf der Grünen unterstützt. "Wir brauchen mehr denn je Demokratie an Hochschulen", rief Zacharias. Mitsprache müsse geübt werden und brauche auch finanzielle Unterstützung, erklärte die SPD-Hochschulsprecherin. Die gesetzliche Regelung sei notwendig, weil sie einklagbar sei.

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