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13.06.2017

Deutsche Neonazis vernetzen sich immer weiter international

SPD-Anfrage bestätigt Kontakte bis hin zum Assad-Regime - Rechtsextremismus-Experte Florian Ritter: Besorgniserregende Entwicklung, Gefahr einer sich aufschaukelnden Radikalisierung

Rechtsextremisten fahren nicht nur zum Urlaub ins Ausland, wie der jüngste Vorfall auf Mallorca nahelegt, sondern auch zu politischen Zwecken. Sie tauschen sich aus, vernetzen sich mit anderen extremen Rechten, demonstrieren und begehen dabei teilweise auch Straftaten. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage von Florian Ritter, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsradikalismus.

Demnach haben Rechtsradikale vor allem Kontakte nach Osteuropa, auf den Balkan und bis hin zum Assad-Regime in Syrien. In der Vergangenheit reisten teilweise bis zu 40 Personen große Gruppen zu Demonstrationen nach Griechenland. Nach Aufmärschen in Griechenland und Ungarn gab es Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung gegen drei niederbayerische Neonazis. Seit 2016 wird auch zunehmend der Kontakt zum Regime in Syrien gesucht.

Anlass für die genaueren Nachfragen war ein Auftritt eines Vertreters der „Nordischen Widerstandsbewegung“ (NMR) auf einer Demonstration in Würzburg. Die NMR wird in Presseartikeln als die gewalttätigste Neonazi-Gruppierung Schwedens bezeichnet. Bei dem Aufmarsch hatten sie die in Deutschland verbotene Tyr-Rune gezeigt, ohne dass die Polizei eingeschritten war.

Florian Ritter

Sprecher für Datenschutz und für die Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie Sprecher der Münchner SPD-Landtagsabgeordneten

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