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18.10.2017

Automatische BAföG-Anpassung: CSU und Grüne im Landtag betrachten das nicht als dringend

Sätze sind zu niedrig: Hochschulpolitische Sprecherin Isabell Zacharias bangt um Chancengleichheit beim Studium

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, macht Druck beim BAföG und fordert vor den Koalitionsverhandlungen im Bund Unterstützung in Bayern für eine umfassende Reform. Konkret geht es darum festzulegen, dass die staatliche Studienförderung automatisch und regelmäßig an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst wird. Weiter strebt Zacharias eine Strukturreform an, die die veränderten Lebensbedingungen der Studierenden berücksichtigt. "Was jetzt nicht auf dem Tisch liegt, wird nicht mehr verhandelt", erklärt die Münchner Abgeordnete. Sie hält die Ablehnung des SPD-Dringlichkeitsantrags (PDF, 254 kB) heute (18. Oktober) im Wissenschaftsausschuss durch CSU und Grüne für grundfalsch. "Wenn wir so weitermachen, werden bald nur noch Kinder aus wohlhabenden Elternhäusern studieren können", befürchtet Zacharias.

Sie verweist darauf, dass immer weniger Studierende vom BAföG profitieren, derzeit sind es laut Bundesamt für Statistik nur noch 18 Prozent. Auch reicht die Höhe der Studienförderung bei weitem nicht mehr aus: Selbst der Höchstsatz von 735 Euro liegt deutlich unter dem vom Berliner Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (FIBS) festgestellten tatsächlichen Bedarf von etwa 950 Euro. "Ich verstehe nicht, dass CSU und die Grünen die Brisanz dieser Frage nicht sehen oder nicht sehen wollen", bedauert Zacharias.

Isabell Zacharias

Hochschul- und kulturpolitische, queerpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion

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