Experte im Kampf gegen Rechtsextremismus Florian Ritter: Staatsregierung weiß zu wenig über Gruppen, die Neonazi-Konzerte statt Demonstrationen besuchen
Wenige Tage vor dem nächsten Rechtsrock-Konzert im thüringischen Ort Themar fordert Florian Ritter, Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion für den Kampf gegen Rechtsradikalismus, die Staatsregierung auf, endlich mehr auf die gestiegene Bedeutung der rechtsextremen Musikszene zu reagieren. "Wer sich mit der Szene beschäftigt, der weiß, wie wichtig die Rechtsrock-Konzerte für Einstieg, Vernetzung und Radikalisierung der Anhänger ist", erklärt der Münchner Abgeordnete. "Hier muss die Staatsregierung mehr beobachten und aufklären."
In der Antwort auf eine Anfrage zur ersten Rechtsrockveranstaltung in Thüringen mit 6000 Besuchern hatte die Staatsregierung nur unbefriedigend geantwortet. Von 300 Neonazis aus Bayern waren 100 der Partei "Der Dritte Weg" zuzuordnen. Aber Ritter hatte explizit auch nach weniger bekannten Gruppierungen gefragt. "Mein Eindruck ist, dass die Staatsregierung Gruppen, wie etwa eine abgefragte Gruppe aus Schwandorf, nicht so richtig auf dem Zettel hat", betont Ritter weiter, "In der Antwort wird lediglich auf allgemein zugängliche und bekannte Quellen verwiesen. Da wird vom Facebook-Auftritt zitiert und für den vermuteten Besuch bei einem 'Blood and Honour'-Konzert im Ausland wird ein Pressebericht herangezogen.“
Ritter hält es für wahrscheinlich, dass es etliche rechtsextreme Gruppen gibt, die bisher in keinem Verfassungsschutzbericht Erwähnung fanden und die Bevölkerung bisher in Unkenntnis gelassen wurde. "Nur wer die Bedrohungen auch kennt, kann auf sie reagieren“, so der Münchner SPD-Abgeordnete. Er verweist darauf, dass erst im August durch die geplante Eröffnung eines Clubhauses bei Weiden öffentlich bekannt wurde, dass es dort einen Ableger der "Aryan Brotherhood Eastside" gibt, einem eher rockerähnlichen Zusammenschluss von Rechtsextremen.
Die Anfrage finden Sie hier: Anfrage rechtsextreme Konzertbesucher - Florian Ritter (PDF, 287 kB)